Interview
Zugang zu amtlichen Werken: „Ein rechtsstaatliches Armutszeugnis”
24. April 2013 von David Pachali · 4 Kommentare
Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und andere amtliche Werke sind frei von Urheberrechten – eigentlich. Offen zugänglich sind sie deshalb noch nicht, etwa aufgrund von Verträgen mit privaten Anbietern. Der Anwalt Thomas Fuchs im Interview. » mehr
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GEMA-Aufsicht mit Einigungsvorschlag im Tarifstreit
Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat einen Einigungsvorschlag im Streit um die GEMA-Tarifreform unterbreitet. Die geplante Vereinheitlichung von 11 auf 2 Tarife – auch „Linearisierung” genannt – geht zumindest in der geplanten Form nicht durch. Sie berücksichtige die verschiedenen Nutzungsszenarien nicht ausreichend.
Betamax, das Kirtsaeng-Urteil und die Folgen für den Buchmarkt
Die New York Times beschäftigt sich ausführlich mit dem vieldiskutierten Urteil des US Supreme Court im Fall Kirtsaeng – in dem das oberste Gericht entschieden hat, dass aus dem Ausland importierte Bücher legal in den USA verkauft werden dürfen. Die Tragweite des Urteils vergleicht Eduardo Porter mit der Betamax-Entscheidung, die Videokassetten legalisierte und die Medienwirtschaft umkrempelte:
Europäisches Parlament stellt Antragsverwaltung unter freie Lizenz
Mit Gesetzen, Gesetzesänderungen und Gesetzesänderungsanträgen produzieren Parlamente nicht nur bergeweise Papier oder PDF-Dateien, das Europäische Parlament verwaltet Änderungsanträge seit 2010 auch mit der Software AT4AM („Authoring Tools for Amendmends”). Mit der Software können die EU-Parlamentarier Änderungsanträge zu Richtlinien- und Verordnungsvorschlägen über einen Webeditor ergänzen, verwaltet werden die Textmassen dann im XML-Format.
Blog
Schneller zur Musik: EU-Parlament berät neue Regeln für Verwertungsgesellschaften
19. März 2013 von Tom Hirche · 1 Kommentar
800 Tage für die Rechteklärung: So lange dauerte es, bis Spotify am 7. Oktober 2008 schließlich online ging – zunächst in Schweden. Grund war die mühsame Aufgabe, bei den Verwertungsgesellschaften in verschiedenen Ländern Lizenzen für das Streaming von Musikstücken zu erhalten. Das muss auch einfacher und vor allem schneller gehen, beschloss die Europäische Kommission. So ist die EU schon seit einigen Jahren bestrebt, diesen Bereich einheitlich zu regeln. » mehr
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Blog
Eigene Texte des Justizministeriums jetzt unter Creative-Commons-Lizenz
5. März 2013 von John Hendrik Weitzmann
Wie das Justizministerium heute per Pressemitteilung vermeldet, werden die eigenen Texte des Hauses zukünftig unter der Creative-Commons-Lizenz verfügbar sein. Genauer: unter der Lizenz „Namensnennung – keine Bearbeitungen 3.0 de” (CC BY-ND 3.0 de). Für Texte der Ministeriums-Website soll das unmittelbar rückwirkend gelten, die verschiedenen weiteren Publikationen wie Broschüren und ähnliches nach und nach umgestellt werden, so die Pressestelle.
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Was verdient der Bund mit Nutzungsrechten?
Amtliche Werke sind gemeinfrei, in Deutschland aber nur unter sehr engen Voraussetzungen, die in Paragraf 5 im Urheberrechtsgesetz aufgezählt werden. Alle anderen von staatlichen Stellen produzierten Inhalte gelten deshalb als urheberrechtlich geschützt. Die Bundesregierung hat jetzt auf eine Anfrage (PDF) der Linken geantwortet, wieviel der Bund mit seinen Werken eigentlich verdient, wie Heise Online berichtet.
Kommentar
Rettung der Space Night: Ende gut, bitterer Nachgeschmack
19. Februar 2013 von John Hendrik Weitzmann · 7 Kommentare
Die Sendung „Space Night” ist gerettet und steigt auf freie Lizenzen um. Das ist gut, aber als Vorbild problematisch. Übersehen wird, wie sehr der Fall Wasser auf die Mühlen der Gegner alternativer Lizenzen ist. Und wie deutlich er macht, dass die GEMA selbst mitwirkt, das solidarische Tantiemenmodell aufzulösen. » mehr
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Open Science
Information Mining: Aus dem Steinbruch der Wissenschaft
14. Februar 2013 von Ulrich Herb
Große Massen an Forschungsdaten werden mit Techniken des „Information Mining” maschinell ausgewertet, um neue statistische Muster zu entdecken. Das wirft technische und rechtliche Fragen und Probleme auf: In PDF-Dateien lässt sich schlecht nach Daten schürfen. Soll Information Mining in der Wissenschaft allgemein erlaubt oder lizenzrechtlich geregelt werden? » mehr
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Elektrischer Reporter über GEMA und die C3S
Alle schimpfen auf die GEMA, manche versuchen es mit einem neuen Modell. Der Elektrische Reporter beim ZDF hat in der letzten Folge über die Kritik von Künstlern an der GEMA und die sich neu formierende Verwertungsgesellschaft C3S berichtet. Zu Wort kommen Musikerin Zoe Leela, GEMA-Syndikus Alexander Wolf und iRights.info-Kollege John Weitzmann.
