Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Thema AGB + Verträge
Foto: Magnus Jonasson, CC BY

Neue AGB

Dropbox will Gerichte draußen halten – mit fraglichen Mitteln

17. März 2014 von David Pachali, John Weitzmann · 1 Kommentar

Der Cloudspeicherdienst Dropbox ändert seine Nutzungsbedingungen und möchte sich gerichtlichen Streit mit Nutzern sparen. Stattdessen sollen sie sich einem Schiedsverfahren unterordnen. Auf Nutzer in Deutschland passt die neue Klausel aber mehr schlecht als recht – besonders, wenn man den Dienst nur privat nutzt. » mehr

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Foto: Guili-O, CC BY

Pixelio-Streit

Creative Commons Deutschland zur Urhebernennung: CC-Lizenzen sind anders als Pixelio-AGB

27. Februar 2014 von · 1 Kommentar

Unter Creative Commons lizenzierte Fotos müssen nicht zusätzlich mit einer Urheberkennung direkt im Bild oder der URL gekennzeichnet werden. Diese Intention der CC-Konstrukteure stellt Creative Commons Deutschland jetzt in einer Stellungnahme klar und nimmt damit unmittelbar Bezug auf die umstrittene Pixelio-Entscheidung. » mehr

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Foto: Sam Azgor, CC BY

Wochenrückblick

Verlage steigen bei VG Media ein, Facebook schluckt Whatsapp, World-of-Warcraft-AGB

24. Februar 2014 von

Presseverlage wollen fürs Leistungsschutzrecht bei der VG Media einsteigen, Facebook übernimmt Whatsapp, die Bundesnetzagentur hat drei Netzanbieter wegen verschleppten Anbieterwechsels mit Bußgeldern belegt. Außerdem im Wochenrückblick: Nutzungsbedingungen von World of Warcraft, Vorratsdaten im Bundestag, Snowden wird Uni-Rektor. » mehr

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Pixelio-Streit

[Update] Kölner Landgericht verlangt Urhebernennung direkt im Bild – Abmahnwelle aber unwahrscheinlich

4. Februar 2014 von Henry Steinhau und John H. Weitzmann · 3 Kommentare

Wie muss man Rechteinhaber nennen, wenn man Stockfotos für eigene Websites benutzt? Das Landgericht Köln legte bei „Pixelio”-Bildern eine vorläufige Entscheidung vor, die für Aufregung sorgt. Doch als einstweilige Verfügung ist die Sache juristisch noch nicht einmal in der ersten Instanz. Eine Abmahnwelle ist aber unwahrscheinlich. [Update 10. Februar 2014] » mehr

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google-datenschutzerklaerung

Nutzungsbedingungen

Google vs. Verbraucherschützer: Kleingedrucktes bleibt vorerst beharrlich

6. Dezember 2013 von · 1 Kommentar

25 Klauseln in Googles Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung hat das Landgericht Berlin für unzulässig erklärt. Was steht darin und was folgt jetzt daraus? » mehr

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Foto: Johannes Otto Först, PD

Wochenrückblick

Urteil gegen Google-AGB, Koalitionspläne zur Netzpolitik, Datenschutz-Verordnung

25. November 2013 von telemedicus.info, Simon Assion und Fabian Rack

Das Landgericht Berlin erklärt Klauseln in Googles AGB und Datenschutzbestimmungen für unwirksam, die angestrebten Ziele der Koalition in der Netzpolitik werden klarer, EU-Berichterstatter Dimitrios Droutsas sieht die Datenschutz-Grundverordnung auf der Kippe. Außerdem im Wochenrückblick: E-Mails von EU-Parlamentariern gehackt, Likebutton bei öffentlichen Einrichtungen, öffentlich-rechtlicher Jugendkanal. » mehr

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Screenshot: google.com

AGB

Landgericht Berlin: 25 Klauseln in Googles AGB und Datenschutzerklärung unzulässig

20. November 2013 von

Verbraucherschützer haben vor dem Landgericht Berlin einen Streit über Googles Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen gewonnen: Das Gericht hat eine Reihe von Klauseln für rechtswidrig erklärt, weil sie zu schwammig sind und Nutzer unzulässig benachteiligten. » mehr

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meinung

VG Wort

Warum Urheber sorgfältig prüfen sollten, ob das Urteil im Vergütungsstreit ihre Situation verbessern kann

13. November 2013 von · 2 Kommentare

Im Rechtsstreit darüber, ob die Verwertungsgesellschaft VG Wort einen pauschalen Anteil für Verleger von seinen Tantiemen abziehen darf, hat der Kläger Martin Vogel auch in zweiter Instanz gewonnen. Das rührt an den Fundamenten der VG Wort. Im Gastbeitrag verteidigt Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, die gemeinsame Rechtewahrnehmung. » mehr

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Screenshot: google.com

Nutzungsbedingungen

Neue AGB: Google-Nutzer machen soziale Reklame

11. November 2013 von

Was bei Facebook schon länger üblich ist, führt auch Google jetzt ein: soziale Reklame. Heute treten dafür neue Nutzungsbedingungen in Kraft. Während die sogenannten „sozialen Empfehlungen“ automatisch aktiviert sind, müssen Nutzer Anzeigen mit diesen erst zustimmen. » mehr

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Foto: ComQuat, CC BY-SA

Urheber und Verlage

VG Wort vs. Vogel: Warten auf den BGH

28. Oktober 2013 von · 1 Kommentar

Der Rechtstreit mit dem Urheberrechtler Martin Vogel stellt die Konstruktion der VG Wort in Frage. Mögliche Rückzahlungen an die Autoren bleiben ungewiss. Sicher ist: Der Streit wird sich noch Jahre hinziehen. Am Ende könnte auch ein neues Leistungsschutzrecht für Buchverlage stehen. » mehr

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