Thema Europa
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EU-Datenschutzreform: Ein gescheitertes Großprojekt?

19. Februar 2015 von

Was haben der Berliner Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie und die EU-Datenschutzreform gemeinsam? Alle drei Projekte wurden vollmundig angekündigt, warten aber immer noch auf ihre Vollendung. » mehr

Themen: Datenschutz · Europa · Politik + Recht

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Die Bundesregierung verzögert, den Schaden haben alle

19. Februar 2015 von

Die Reform des Datenschutzrechts zieht sich hin: Trotz klarer Position des Europäischen Parlaments wird eine Einigung im Ministerrat besonders von der Bundesregierung verzögert, meint Berichterstatter Jan Philipp Albrecht.

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Themen: Datenschutz · Europa · Politik + Recht

Webschau

EU-Rat und -Kommission sollen Umsetzung des WIPO-Blindenvertrags verzögern

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Obwohl der EU-Rat bereits am 30. April vergangenen Jahres den WIPO „Treaty of the Blind“ unterzeichnete, scheint er nun zusammen mit der Europäischen Kommission dessen Umsetzung zu verzögern. Darauf weist das internationale Verbraucherforum „Transatlantic Consumer Dialogue“ (TACD) in einem Blog-Beitrag hin. » mehr

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Berichtsentwurf fordert einheitlicheres EU-Urheberrecht

19. Januar 2015 von

Einen Berichtsentwurf zum EU-Urheberrecht hat heute die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piratenpartei, Fraktion Grüne/EFA) vorgelegt. Er behandelt die Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie von 2001 und benennt Stellschrauben, an denen zukünftige Reformen nach Ansicht des EU-Parlaments ansetzen sollten. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht

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Satire trifft Europaparlament: Endlich den Stecker ziehen

19. Dezember 2014 von

Der Jungpolitiker Martin Sonneborn ist als Abgeordneter für Die PARTEI ins Europaparlament eingezogen. Den anderen Abgeordneten und den Kommissaren stehen unruhige Zeiten ins Haus. Dies gilt auch für das Internet, wenn sich Sonneborns Ideen durchsetzen. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht

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Copyleft oder Copyfraud? Die EU-Kommission und ihre Werke

26. November 2014 von · 3 Kommentare

Die Europäische Kommission veröffentlicht jetzt auch Videos unter einer Creative-Commons-Lizenz. Was begrüßenswert erscheint, wirft bei näherer Betrachtung einige Fragen auf: Kann die EU-Kommission überhaupt Urheberschutz beanspruchen – und wenn ja, welches Recht gilt? Vieles ist noch ungeklärt. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · Europa · Politik + Recht · Youtube + Video

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Von allem ein bisschen: Juristen schwanken zwischen Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern

26. September 2014 von

Der 70. Deutsche Juristentag behandelte das europäische Urheberrecht als Schwerpunkt. Einen einheitlichen Standpunkt gab es auf der dreitägigen Konferenz dazu allerdings nicht. » mehr

Themen: Bildung + Wissen · Europa · Politik + Recht · Rechtsdurchsetzung im Internet · Sampling + Remix · Urheberrechtsreform

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Urheberrecht ist ein Schwerpunkt beim Deutschen Juristentag 2014

18. September 2014 von · 4 Kommentare

Was sagen Juristen über das Urheberrecht? Vier Wissenschaftler haben im Vorfeld dazu Stellung bezogen – von Remix und Fair Use, über europäische Regelungen bis zu Wissenschaftsschranke. Die Beiträge erschienen in einem Thesenband, der vorab zum 70. Deutschen Juristentag veröffentlicht wurde. » mehr

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Die EU-Urheberrechtsreform kommt, die Personalien enttäuschen

12. September 2014 von

Der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat das Urheberrecht zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit erklärt und eine Modernisierung „im Licht der digitalen Revolution“ angekündigt. Zweifel sind angebracht, ob die fürs Digitale zuständigen Beamten Günther Oettinger und Andrus Ansip geeignet sind, dessen Agenda umzusetzen. Ein Gastkommentar von Julia Reda. » mehr

Themen: Europa · Politik + Recht · Urheberrechtsreform

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Meine Daten auf großer Reise: Was ist Safe Harbor?

25. Juli 2014 von

Kaum jemand, der Facebook & Co. nutzt, kennt die Safe-Harbor-Vereinbarung. Sie regelt den Datenexport von Europa in die USA und betrifft fast jeden, der sich im Internet bewegt. Was sind die Grundzüge von Safe Harbor und wo liegt das Problem? » mehr

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