Die Harmonisierung des Urheberrechts

Europäische Vorgaben für das deutsche Recht
 
Die EU kann für die Regelungen auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts (zum Beispiel des Urheber-, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterrechts) Vorgaben erteilen. Geschieht dies, wie üblich, in Form von EU-Richtlinien, müssen die Gesetzgeber der Mitgliedsstaaten die europäischen Vorgaben in einer bestimmten Frist in nationales Recht überführen (umsetzen). Tun sie dies nicht oder nicht rechtzeitig, drohen Verletzungsverfahren.
 
Seit 1991 hat die EU acht sogenannte Harmonisierungsrichtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte verabschiedet. Diese Rechtsakte dienen dazu, das Urheberrecht anzugleichen und Unterschiede in den Rechtsordnungen der einzelnen Mitgliedsstaaten zu verringern oder aufzuheben. Vereinheitlicht wurden in diesem Zuge zum Beispiel das (Urheber-) Recht an Computerprogrammen, Datenbanken, Kabel- und Satellitensendungen, die urheberrechtliche Schutzdauer, die Rechte der ausübenden Künstlerinnen und Künstler, Tonträgerhersteller und Sendeunternehmen.
 
Von besonderer Bedeutung ist vor allem die „Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der Verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ (RL 2001/29/EG). Diese regelt die Rechte im digitalen und insbesondere im Onlinebereich sowie die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen. Die verpflichtenden Bestimmungen aus dieser sogenannten InfoSoc-Richtlinie hat der deutsche Gesetzgeber durch den Ersten Korb in deutsches Urheberrecht umgesetzt. Die InfoSoc-Richtlinie selbst geht zurück auf Verpflichtungen aus zwei internationalen Urheberrechtsabkommen, dem WIPO Copyright Treaty (WCT) und dem WIPO Performances and Phonograms Treaty (WPPT).