Und unter denen, die ihre Rechte an den Aufnahmen einzelner Songs wiedererlangen möchten, befinden sich bereits jetzt einige Prominente der Branche: laut der New York Times engagieren sich hier unter anderem Bob Dylan, Tom Waits, Loretta Lynn und Bryan Adams.

Das Geschehen trifft die Plattenfirmen in einer Zeit, in der die Verkaufszahlen schrumpfen und Umsätze einbrechen, besonders empfindlich. Die Industrie sei stärker den je abhängig vom Verkauf alter Aufnahmen aus besseren Zeiten. Und so ist es wenig verwunderlich, dass man dort mit harten juristischen Bandagen um den Erhalt der Rechte kämpfen wird. Der Anwalt des Verbands der amerikanischen Plattenindustrie Steven Marks lässt verlauten: “Wir glauben, dass die betreffende Gesetzesänderung auf die meisten Musikaufnahmen keine Anwendung findet.”

Unabhängige Copyright-Experten sehen diese Äußerung hingegen kritisch. June Besek von der Columbia University School of Law erklärt: “Unter den herrschenden Bedingungen in der Branche ist der einzelne Künstler nicht als Angestellter, sondern als unabhängiger Vertragspartner zu betrachten.” Man müsse lediglich seinen gesunden Menschenverstand bemühen, um zu sehen, dass die Künstler weder direkt für die Plattenfirma arbeiteten noch eine Sozialversicherung erhielten. Kein Grund also, ihnen nach 35 Jahren die Rechte an ihren Aufnahmen weiter vorenthalten zu können.

Unter Umständen gelangt die Angelegenheit bis zum Supreme Court, dem höchsten Gericht der USA. Und bis dahin werden auf beiden Seiten die Zähne zusammengebissen.

Die wichtigsten Änderungen sind in einem Dokument zusammengefasst (“Amended Settlement Agreement with Revisions from Original”), das auf der Website des gerichtlichen Vergleichs heruntergeladen werden kann. Hier ein Überblick:

- Artikel 1.19: Bücher, die nicht in den USA veröffentlicht wurden, sind nur noch dann von dem Settlement betroffen, wenn sie entweder beim United States Copyright Office registriert wurden oder nachweislich in Kanada, Großbritannien oder Australien erschienen sind. Folglich fallen die meisten europäischen Bücher, auch deutsche, aus dem Definitionsbereich heraus.

- Artikel 3.2 (i): Zur Definition, ob ein Buch „commercially available“ ist oder nicht, wird Google sich zukünftig auch Datenbanken Dritter aus den USA, Kanada, Großbritannien und Australien bedienen. Die dabei verwendete Methode muss mit dem Book Rights Registry abgestimmt werden.

- Artikel 4.5 (iii): Einzelne Rechteinhaber (also etwa auch einzelne Verlagsgruppen) können mit Google Preismodelle aushandeln, die vom Standard Revenue Split (37% für Google) abweichen. Das Book Rights Registry darf solche abweichenden Absprachen nicht öffentlich machen.

- Artikel 4.5 (v)2.: Konkurrenten von Google dürfen ebenfalls einen Zugang zu Googles Datenbank verkaufen und erhalten dann den überwiegenden Teil („a majority“) der von Google erzielten Einnahmen.

- Artikel 4.7: Print on Demand und Download werden explizit als zukünftige Geschäftsmodelle festgeschrieben, vorausgesetzt, Google erzielt darüber eine Einigung mit dem Register.

- Artikel 6.2 (iii): Es wird eine „Unclaimed Works Fiduciary“ eingerichtet, die die Rechte jener Autoren vertreten soll, die keine Ansprüche anmelden – also hauptsächlich der Autoren verwaister Werke. Wie sich aus der Gesamtlektüre des Amended Settlement ergibt, soll diese Instanz im Hinblick auf sämtliche Nutzungsarten, die in dem Settlement vereinbart sind, dieselben Rechte haben wie andere Rechteinhaber, auch was die „Display Uses“ angeht, also die Frage, ob und ggf. in welchem Ausmaß einzelne Bücher in der Buchsuche angezeigt werden.

- Artikel 6.3: Wenn Zahlungen, die Google an das Book Rights Registry geleistet hat, von den betreffenden Rechteinhabern nicht in Anspruch genommen werden („unclaimed funds“), werden sie zunächst fünf Jahre aufbewahrt. Innerhalb der nächsten fünf Jahre darf das Register bis zu 25% dieser Gelder für die Suche nach den Rechteinhabern verwenden. Nach weiteren fünf Jahren soll das Geld literarischen Einrichtungen oder gemeinnützigen Stiftungen („literacy-based charities“) zugute kommen, die entweder im Interesse von Autoren oder des allgemeinen Lesepublikums arbeiten („benefit the Rightsholders and the reading public“). Das genaue Verfahren soll gerichtlich festgelegt werden.

Was bedeutet all dies?

Zunächst, dass deutsche Bücher in aller Regel von dem Vergleich nicht mehr betroffen sind. Deutsche Autoren und Verlage behalten also auch dann, wenn sie nichts unternehmen, alle Ansprüche gegen Google. So sie der Ansicht sind, dass Google ihr Urheberrecht verletzt, können sie weiterhin jederzeit gegen Google klagen – falls das deutsche Urheberrecht betroffen ist, vor einem deutschen Gericht; falls ihr Copyright in den USA tangiert ist, vor einem amerikanischen. Sie erhalten einstweilen allerdings auch keine Zahlungen aus dem Settlement – auch nicht die berühmt-berüchtigten 60 Dollar Entschädigung pro ungenehmigt genutztem Buch. Desweiteren profitieren sie nicht vom wirtschaftlichen Ertrag zukünftiger Nutzungen, da Google diese nicht vornehmen darf.

Wer dies dennoch möchte, muss zukünftig einen Partnervertrag mit Google schließen, wie es zahlreiche Verlage bereits getan haben. Allerdings ist die Teilnahme an Googles Partnerprogramm nicht ohne Tücken: Die Abrechnungsmodalitäten sind für den Rechteinhaber nicht zu kontrollieren, die Gewinnbeteiligung ist in der Regel geringer als bei dem im Settlement vorgesehenen Standard Revenue Split von 63% (Rechteinhaber) zu 37% Google. Es bleibt abzuwarten, ob jene deutschen Verlagsgruppen, die das Settlement zunächst begrüßten, zukünftig auf Vertragsbasis mit Google zusammenkommen werden oder nicht. Random-House-Geschäftsführer Jörg Pfuhl hatte auf der von der Heinrich-Böll-Stiftung und iRights gemeinsam veranstalteten Tagung zum Google Settlement noch erklärt, seine Verlagsgruppe habe in der Vergangenheit aufgrund der eher nachteiligen Partnerverträge nicht mit Google zusammenarbeiten wollen. Die durch das Settlement geschaffene Rechtssicherheit hatte Pfuhl hingegen ausdrücklich begrüßt.

Die eigentliche Sensation ist jedoch der Artikel 6. Die streitenden Parteien haben hier gewissermaßen eine Interessenvertretung für die Autoren verwaister Werke eingerichtet und nicht zuletzt eine begrenzte Repräsentativität der Author’s Guild anerkannt. Autoren, die sich nicht von selbst mit Google in Verbindung setzen, um entweder eine Entfernung ihrer Bücher aus der Google Buchsuche zu verlangen oder aber Zahlungen zu erhalten, werden nun von einer Art Treuhänder gegenüber dem Book Rights Registry vertreten. Wie das genau funktionieren soll, muss sich freilich erst noch herausstellen. Immerhin jedoch zeigen die geänderten Pläne zum Umgang mit den nicht-beanspruchten Geldern, dass hier ein Umdenken stattgefunden hat. Ursprünglich war geplant, solche Gelder zur Aufrechterhaltung der Funktionalität des Registers zu verwenden bzw. sie nach Ablauf einer Frist an andere Rechteinhaber auszuschütten. Jetzt hingegen sollen sie für die Suche nach den Urhebern verwaister Werke verwendet werden und ansonsten literarischen Einrichtungen zugutekommen, die einen Nutzen für das Gemeinwohl haben.

Vielfach war das ursprüngliche Settlement dafür kritisiert worden, dass Autoren verwaister Werke enteignet würden, indem die ihnen zustehenden Gelder an andere Rechteinhaber umverteilt werden sollten – ein Verfahren, wie es derzeit auch die deutschen Rechteinhaber vorsehen. Dass die jetzt vorgenommene Revision geeignet sei, die Frage der verwaisten Werke grundsätzlich zu lösen, sollte man wohl dennoch nicht vorschnell behaupten. Ohne eine Initiative des Gesetzgebers wird das letztlich kaum zu bewerkstelligen sein.

In Deutschland wird sich für die Google Buchsuche vorerst ohnehin nichts ändern – die vom Settlement betroffenen Bücher werden lediglich in den USA angezeigt.

Die Vereinbarung zwischen der Verwertungsgesellschaft SoundExchange und den Webcastern sieht zusätzlich zu einem jährlich zu entrichtenden Festbetrag von 500 US-Dollar pro Sendekanal gestaffelt steigende Urheberabgaben für die Jahre 2006 bis 2015 vor. Die Vergütungssätze pro Aufführung, das heißt pro individuellem Abruf eines Musikstücks, steigen von 0,0008 US-Dollar für 2006 auf 0,0025 US-Dollar im Jahr 2015. Die Abgaben sind von den Sendern monatlich zu zahlen.

Für die kleinen Webcaster sind Ausnahmebestimmungen vorgesehen, um sie nicht über Gebühr mit bürokratischem Aufwand zu belasten. Statt fixer Beträge pro gesendetes Musikstück können kleine Webcaster eine Pauschalabrechnung nach Sendezeit und erzielten Einnahmen vornehmen. Die anfallenden Urheberabgaben liegen für kleine Webcaster je nach Vorjahresumsatz zwischen mindestens 500 US-Dollar und mindestens 5.000 US-Dollar pro Jahr.

Mit der jetzt erzielten Einigung findet ein jahrelang erbittert geführter Streit zwischen den Betreibern von Internetradiosendern und der “US-GEMA für digitale Musik”, SoundExchange, ein vorläufiges Ende. Zwischenzeitlich drohte den nicht kommerziellen Webradios in den USA sogar das Aus, nachdem das für Urheberabgaben zuständige Copyright Royalty Board (CRB) Anfang 2007 exorbitant hohe Abgabensätze festgelegt hatte. Es kam zu heftigen Protesten einer breiten Allianz von Webcastern, Radiosendern, Softwareherstellern und Medienkonzernen, die schließlich dazu führte, dass sich Kongressabgeordnete als Vermittler einschalteten. Sie drohten mit gesetzlichen Maßnahmen, sollte keine Einigung auf dem Verhandlungswege zustande kommen. Nun hat es schließlich doch noch geklappt.

Die folgende Grafik stellt die Entwicklung der Durchschnittspreise von allen Tonträgern der Entwicklung der Durchschnittspreise von CDs in den Jahren 1990-2007 gegenüber.

Die Durchschnittspreise unterscheiden nicht zwischen Arten der Tonträger.

Man sieht, daß  CDs zu Beginn der 1990er Jahre deutlich teurer waren als der durchschnittliche Tonträger.

2007 haben sich die Durchschnittspreise und die CD-Preise angeglichen. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, da praktisch ausschließlich CDs verkauft wurden. Andere Tonträger wurden nur noch in so geringen Stückzahlen verkauft, daß sie so gut wie keinen Einfluß mehr auf den Durchschnittspreis haben.

Interpretation

Die ansteigende Fieberkurve der Durchschnittspreise zeigt: Die CD war ein Preistreiber.

Die Plattenfirmen nutzten das neue Medium CD von Beginn an, um den Preis für Musikaufnahmen auf Tonträgern in die Höhe zu treiben.

Das gilt selbst dann, wenn die CD-Preise inflationsbereinigt in den Jahren 1990-2007 praktisch konstant geblieben sein sollten, wie von der RIAA behauptet. (Der Anstieg der Kurve für die Durchschnittspreise ist steiler als der Anstieg der Kurve für die CD-Preise.)

Bei einer differenzierteren Betrachtung der verschiedenen Tonträgertypen, kann man sich die preistreibende Wirkung der CD noch besser vor Augen führen.

Nach absoluten Stückzahlen war zu Beginn der 1990er Jahre die MC das dominierende Tonträgermedium bei Longplayern. Auf den Plätzen 2 und 3 folgten dann die CD und die LP/EP (mit weitem Abstand).

1990 wurden 442 Millionen MCs ausgeliefert und 286 Millionen CDs, aber lediglich noch knapp 12 Millionen LPs/EPs.

Wenn man also die Durchschnittspreise für CDs und MCs vergleicht, kann man feststellen, daß die Preisunterschiede enorm waren: Dieselbe Musik auf CD kostete mindestens 50 Prozent mehr als auf MC.

Fazit

Aus Sicht der Musikindustrie ist die Hochpreisstrategie mit der CD lange Jahre aufgegangen. Daraus zu schließen, daß CDs eigentlich zu billig sind, bringt aber wohl nur die Musikindustrie zustande.

Bei der Absatzentwicklung im Markt für physische Tonträger in den USA lassen sich seit 1990 drei große Phasen unterscheiden:

1. Wachstumsphase (1991-1994): Nach einem Abschwung in den achtziger Jahren ist es mit der Einführung der CD gelungen, eine Trendwende herbeizuführen. Seit 1991 wächst der Absatz von Tonträgern wieder. Dabei gewinnt die CD gegenüber den traditionellen Tonträgermedien – MC, LP und EP – schnell die Überhand. Im Verlauf des Jahres 1991 wird die CD zum dominierenden Tonträgermedium. Der Gesamtabsatz von physischen Tonträgern steigt bis 1994 im Vergleich zu 1990 um rund 50 Prozent auf über 1 Milliarde verkaufter Tonträger.
2. Konsolidierungsphase (1994-2000): Der Absatz physischer Tonträger pendelt sich mit größeren Ausschlägen 1997 nach unten und 1999 nach oben um 1 Milliarde Stück ein. Das große Wachstumspotenzial der vergangenen Jahre ist weitgehend erschöpft. Zum Ende der Konsolidierungsphase hat die CD mit rund 90 Prozent Marktanteil eine unangefochtene Spitzenstellung im Markt erreicht. Wenn Musik verkauft wird, dann wird sie auf CD verkauft. (Der Absatzkorridor für die Konsolidierungsphase wurde extra hervorgehoben.)
3. Schrumpfungsphase (seit 2000): Der Absatz physischer Tonträger sinkt kontinuierlich. Da kaum noch traditionelle Tonträger verkauft werden, bedeutet das, dass der CD-Absatz einbricht. Abgesehen von einer kurzen Erholungsphase 2004 hält die Schrumpfungsphase bis heute an. 2005 lag der Gesamtabsatz von physischen Tonträgern etwa wieder auf dem Niveau von 1991.

Interpretation

Wie lassen sich die drei Phasen erklären?

Wachstumsphase

Für die Wachstumsphase könnte die Einführung der CD im Jahr 1983 eine plausible Erklärung liefern. Zu Beginn waren CD-Player vergleichsweise teure Konsumgüter und das Angebot an Musik-CDs eingeschränkt. Im Vergleich zu Schallplatten und Musikkassetten waren CDs zudem teure Tonträger. CDs kosteten ungefähr doppelt soviel wie Langspielplatten mit derselben Musik. Es war also der Kostenfaktor, der die Nachfrage begrenzte. Mit sinkenden Preisen für CD-Player und einem wachsenden Angebot an Musik bekam ein größerer Teil der US-Bevölkerung die Möglichkeit, das neue Tonträgermedium zu nutzen. Die wahrgenommenen Vorteile der CD gegenüber den analogen Tonträgermedien führte nicht nur dazu, dass neue Musik verstärkt auf CD erworben wurde. Viele Musikliebhaber kauften sich auch Musik auf CD nach, die sie bereits auf analogen Tonträgermedien gekauft hatten. Dieser Nachkauf-Effekt dürfte einen wichtigen Wachstumsimpuls beigesteuert haben.

Konsolidierungsphase

Für die Erklärung der Konsolidierungsphase dürfte eine wichtige Eigenschaft der CD eine große Rolle spielen, die sie von den traditionellen Tonträgermedien unterscheidet. Schallplatten und Musikkassetten sind Tonträgermedien, die bei der Benutzung einer vergleichsweise hohen Verschleiß aufweisen. Demgegenüber ist die CD bei bestimmungsgemäßem Gebrauch praktisch verschleißfrei. Innerhalb des betrachteten Zeitraums von 1990-2007 akkumulieren sich die verkauften CDs, ohne dass eine zusätzliche Nachfrage nach Ersatz für verschlissene CDs generiert wird. Je mehr CDs verkauft werden, desto mehr CDs sind in den Haushalten vorhanden, die sich im praktischen Neuwertigenzustand befinden. Eine Schallplatte, die mit einem durchschnittlichen Schallplattenspieler vielleicht 100 mal abgespielt wurde, weist deutliche Zeichen von Verschleiß auf. Eine CD, die mit einem durchschnittlichen CD-Player 100 mal abgespielt wurde, weiß dagegen sehr wahrscheinlich nur marginale Zeichen von Verschleiß auf, die sich zudem nicht auf die Qualität der Musik beim Abspielen auswirken. Zu der fehlenden Ersatznachfrage kommt noch die hervorragende Eignung von CDs für den Wiederverkauf im Gebrauchtmarkt hinzu. Die dortigen Absatzzahlen werden von der RIAA-Statistik nicht erfasst.

Schrumpfungsphase

Die folgende Grafik zeigt, wie viele CDs pro Kopf der Bevölkerung in den USA von 1990-2007 verkauft worden sind.

Man erkennt eine S-Kurve, wie sie typisch für die Marktdurchdringung so genannter dauerhafter Güter ist. Das S kommt dadurch zu Stande, dass die Nachfrage kurz nach der Produkteinführung nur langsam wächst, mit zunehmender Popularität des Produkts schneller wächst, und schließlich wieder nachlässt, nachdem die Haushalte ausreichend mit dem Produkt versorgt sind. Seit 1990 hat jeder US Bürger mehr als 40 CDs neu gekauft. In einem vierköpfigen Haushalt haben sich also seit 1990 rund 160 CDs angesammelt. Selbst, wenn man 10 oder 20 Prozent davon als Verschleiß abziehen würde, verbliebe noch eine stattliche Zahl an CDs. Es ist also keineswegs verwunderlich, dass die Nachfrage nach neuen CDs in den vergangenen Jahren gesunken ist. Die Marktsättigung scheint schon eine Weile erreicht zu sein.

Diese Annahme erscheint umso plausibler, wenn man die folgende Grafik betrachtet. Dargestellt ist die Menge der in den USA seit 1990 verkauften, neuen CDs.

Bis einschließlich 2007 wurden mehr als 12 Milliarden neue CDs verkauft. Selbst unter Berücksichtigung eines gewissen Verschleißes darf man wohl guten Gewissens annehmen, dass mindestens 10 Milliarden dieser CDs noch existieren. Ein nennenswerter Anteil von ihnen – genaue Zahlen existieren nicht – werden im Gebrauchtmarkt gehandelt werden. Die dort angebotenen CDs machen zwangsläufig in gewissem Umfang dem Handel mit neuen CDs Konkurrenz. Selbst, wenn nur 5 Prozent der gebrauchten CDs gehandelt werden, wären das immer noch rund 500 Millionen Stück. Das entspräche circa 50 Prozent der während der Konsolidierungsphase jährlich neu verkauften CDs.

Auf den Punkt gebracht, kann man folgende These formulieren:

Das Verhalten des Marktes für physische Tonträger in der Phase von 1990-2007 wurde maßgeblich durch die spezifischen Produkteigenschaften der CD geprägt.

Damit ist nicht gesagt, dass die Einführung von CD-Brennern, die Verbreitung der Musikkompression im MP3-Format oder das Aufkommen von Peer-to-Peer-Tauschbörsen gänzlich ohne Einfluss gewesen ist. Wahrscheinlich haben sie aber das Erreichen der Konsolidierungs- und Schrumpfungsphase lediglich beschleunigt. Auch ohne diese neuen Technologien hätte der Markt für neue Musik-CDs nicht ewig weiterwachsen können. Auch die Konsolidierungsphase musste irgendwann zu Ende gehen, da sich die gekauften CDs bei den Käufern langsam aber sicher stapelten.

Der jüngste Versuch in den USA, Licht ins ACTA-Dunkel zu bringen, ist diese Woche gescheitert. James Love von Knowledge Ecology International (KEI) hatte Ende Januar unter Berufung auf die Informationsfreiheit Einblick in die Verhandlungsdokumente verlangt. Sein Antrag wurde abgelehnt.

Die Antwort (englisch, PDF, via KEI) aus dem Hause des US-Handelsrepräsentanten sinngemäß:

Sorry, die Dokumente bleiben geheim, weil wir sie zum Staatsgeheimnis erklären. Wenn wir sie veröffentlichen würden, könnte das die nationale Sicherheit gefährden.

Wie bitte? Nationale Sicherheit? Bei einem Abkommen, bei dem es angeblich nur um so Sachen wie Parfumfälschungen und DVD-Kopien geht?

Da wird es dann wohl doch um mehr gehen. Aber besser, die Parlamente und der Souverän — das Volk (?) — erfahren davon nichts, bis es zu spät dafür ist, Änderungswünsche anzumelden.

Das erinnert mich irgendwie an die WIPO-Verträge von 1996. Das sind die, die uns so geschäftsschädigende Erfindungen wie einen Sonderschutz für Digital Rights Management gebracht haben. Da gab es das böse Erwachen auch erst hinterher.

“Raubkopierer sind Verbrecher”, so lautet (via GVU) das Mantra der Filmindustrie. Wer daran bisher nicht glauben wollte, den will Hollywood jetzt eines Besseren belehren. Zu diesem Zweck haben die großen Hollywood-Studios in Gestalt ihres Interessenverbandes Motion Picture Association (MPA, via Wikipedia) bei der RAND Corporation — Motto: “Objective Analysis. Effective Solutions” — eine Studie in Auftrag gegeben. Das Ergebnis trägt den Titel “Film Piracy, Organized Crime, and Terrorism” und ist ab sofort als kostenloses PDF oder kostenpflichtiges Druckwerk zu beziehen.

Der Titel des 160-Seiten-Werkes macht gleich klar, wohin die Reise geht. ‘Filmpiraten sind Terroristen’, fast jedenfalls. Im Vorwort der Studie heißt es:

“Dieser Bericht . . . präsentiert detaillierte Fallstudien aus der ganzen Welt aus einem spezifischen Bereich der Produktfälschung — Filmpiraterie –, um zu illustrieren, wie Kriminelle — und vielleicht Terroristen — neue und wenig diskutierte Wege zu Finanzierung ihrer ruchlosen Aktivitäten finden.”

Auf dem Cover der Druckversion sieht man die passende Illustration: neben mehreren DVDs und einer Geldrolle auch eine Pistole mit zugehörigen Patronen.

RAND Corporation: "Film Piracy, Organized Crime, and Terrorism" (Cover)

Wie sieht die Praxis aus? Dazu liefert der Bericht in der Zusammenfassung mehrere Beispiele aus verschiedenen Ländern, unter anderem auch aus Italien, Großbritannien und Russland. Aus Malaysia etwa wird Folgendes berichtet:

“[D]ie Ang-Bin-Hoey-Triade hat sich an Gebietskämpfen um die Kontrolle über Piratenmärkte beteiligt, in deren Verlauf es zu Messer- und Speerkämpfen kam; unbeteiligte Beobachter ausgeraubt wurden, darunter Familien, die an der Haltestelle auf den Bus warteten; die Anführer rivalisierender Banden ermordet wurden.”

Die Autoren der RAND-Studie schlussfolgern aus den Beispielen ihrer Studie:

“Wie diese Fälle nahe legen, ist die DVD-Piraterie wegen ihrer hohen Profite bei minimalem Risiko attraktiv für Kriminelle in aller Welt, die damit ihr Portfolio aus Drogenhandel, Geldwäsche, Erpressung und Menschenhandel ergänzen. . . Produktpiraterie trägt in weitem Umfang dazu bei, unterschiedliche kriminelle Organisationen mit Geld zu versorgen. Im Fall der DVD-Piraterie sind kriminelle Gruppen dabei, die Kontrolle über die gesamte Lieferkette zu übernehmen. . .”

In einer tabellarischen Übersicht über alle 17 untersuchten Verbrechersyndikate wird dargestellt, dass sich alle unisono an Filmpiraterie beteiligen.

Die Studie sieht zwar einen Unterschied hinsichtlich der Handlungsmotive des organisierten Verbrechens und von Terroristen, weist aber zugleich darauf hin, dass sich “die Motivation eines Gruppenmitglieds angesichts veränderter Umstände ändern kann”. Zur Illustration wird das Beispiel der Irisch-Republikanischen Armee (IRA) angeführt, die sich zum Teil mit kriminellen Aktivitäten finanzierte.

Aus ihren Befunden leiten die RAND-Forscher eine Reihe von Forderungen ab. Um die aus dem “Diebstahl geistigen Eigentums” resultierenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und die globale Wirtschaft einzudämmen, bräuchte es laut Studie fünf Zutaten: einen verstärkten politischen Willen; eine starke Gesetzgebung; eine konsistente Durchsetzung; abschreckende Strafen; innovative Lösungen.

Was stellen sich die RAND-Autoren unter abschreckenden Strafen vor?

“Schlüsselfälle von Piraterie sollten von den Abteilungen für organisierte Kriminalität oder Geldwäsche bearbeitet werden. Die strikte Anwendung der Geldwäschegesetze . . . kann dazu beitragen, die finanzielle Attraktivität dieser Verbrechen zu reduzieren. Zusätzlich sollte Piraterie zu einem Vebrechenstatbestand hoher Priorität bei der Bekämpfung von Gang-Kriminalität gemacht werden.”

Inhaltsverzeichnis der Studie

Chapter One:
Introduction: Defining the Issues

Chapter Two:
Organized Crime and Terrorism

Chapter Three:
The Shape of Counterfeiting and the Example of Film Piracy

Chapter Four:
Getting Down to Cases: Organized Crime and Film Piracy

Chapter Five:
Terrorism and Film Piracy: Known Cases

Chapter Six:
The Role of Governments: “Protected Spaces” for Crime

Chapter Seven:
Innovations in Enforcement

Chapter Eight:
The Way Forward

Krisenzeiten sind Kinozeiten

Ist es die Flucht in eine bessere Welt, die Erinnerung an die vergangene Präsidentenwahl oder der Wunsch nach der Gemeinschaft im Dunkeln, der die Menschen in den USA scharenweise in die Kinos treibt? Liegt es womöglich sogar am Prozeß gegen die „Pirate Bay Four”? Wir wissen es nicht und können uns deshalb hemmungslos der Spekulation hingeben.

Fakt ist jedenfalls, daß die US-amerikanischen Kinobetreiber seit Jahresbeginn einen Zuwachs bei den Besucherzahlen von sage und schreibe 16 Prozent verzeichnen können. Da die Kartenpreise zugleich gestiegen sind, liegt der Umsatzzuwachs sogar bei 17,5 Prozent. Das berichtet jedenfalls die New York Times.

In dem Artikel wird ein Zusammenhang zwischen der Zahl der Arbeitslosen und der Anzahl der Kinobesuche hergestellt:

“In 1982, theater attendance jumped 10.1 percent to about 1.18 billion . . . as unemployment rose sharply past 10 percent. Then admissions fell nearly 12 percent, an unusually sharp drop, in 1985 . . . , as the economy picked up – suggesting that theater owners have sometimes found fortunes in times of distress, and distress in good times.”

Es sind also gar nicht die Filmpiraten, die Schuld sind an gegebenenfalls sinkenden Besucherzahlen, sondern die Konjunktur. Wenn das doch jemand den Anwälten der Hollywood-Studios beibringen könnte. . .

Keine „Three Strikes”-Lösung im EU-Telekompaket

Der Heise Newsticker hat eine erfreuliche Botschaft aus dem EU-Parlament zu verkünden, sogar noch vor Ostern. Demnach hat die Berichterstatterin Catherine Trautmann einen Tanz nach der Pfeife der Musikindustrie abgelehnt und dem Vorschlag zur EU-weiten Einführung einer französischen Regelung – d.h. der zwangsweisen Internetsperre bei wiederholten Vorwürfen der Urheberrechtsverletzung, ohne Gerichtsverfahren und Appellationsmöglichkeit – eine Abfuhr erteilt. Das ist zwar ein begrüßenswerter Vorstoß zur Rettung des Rechtsstaates aber noch lange nicht das Ende vom Lied. Die Verhandlungen zwischen EU-Parlament, -Rat und -Kommission gehen weiter.

Bald italienische Verhältnisse im deutschen Fernsehen?

Die GEZ — Motto: Heute schon GEZahlt? — sammelt bekanntlich von allen Besitzerinnen und Besitzern von Radios, Fernsehern und sonstigen Empfangsgeräten Gebühren ein. Diese fließen dann an Staatsfernsehen und -rundfunk . . . äh . . . an das öffentlich-rechtliche Fernsehen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die ÖR-Sender werden jeweils von einem Verwaltungsrat und einem Rundfunk-/ bzw. Fernsehrat (via Wikipedia) gesteuert . . . äh . . . verwaltet, oder so. Diese Gremien sollen die Interessen der Parteien . . . äh . . . der Allgemeinheit, das heißt der durchschnittlichen Bevölkerung — “Gewerkschaften, Frauenverbänden, Kirchen, Fraktionen” (Wikipedia) usw. usf. — durchsetzen. (Was ist eigentlich mit den Anglern? Ist der Deutsche Anglerverband repräsentiert?)

Weil der ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch nicht allgemein genug ist, oder nicht durchschnittlich genug, oder was auch immer nicht genug, soll nun sein Vertrag nicht verlängert werden. Daran, daß dabei alles mit öffentlich-rechtlichen Dingen zugeht, zweifelt laut Netzeitung der Medienrechtler Werner Hahn („der im Hauptberuf Justiziar des NDR ist”) in der Fachzeitschrift epd medien an. Hand zufolge sei der ZDF-Staatsvertrag “verfassungswidrig”, weil er der Politik zuviel Einfluß garantiere.

Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich derweil für die Unabhängigkeit des ZDF ausgesprochen. Der DJV-Vorsitzende Michael Koken:

“Wenn journalistische Spitzenpositionen in einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt Gegenstand parteipolitischer Geplänkel werden, ist die Unabhängigkeit des Senders in Gefahr.”

Wohl wahr. Allerdings scheinen wir darüber schon längst hinaus zu sein, wenn die Netzeitung Werner Hahn richtig wieder gibt. Laut Hahn werden 72 von 77 Mitgliedern des ZDF-Fernsehrates durch die Politik ernannt. Und weiter:

“Dem 14-köpfigen ZDF-Verwaltungsrat gehören laut Konken zehn aktive und ehemalige Politiker an. Damit sei die Politik «mitten im ZDF angesiedelt».”

“Mit dem zweiten sieht man besser?” Es müßte wohl eher heißen: “Auf dem zweiten Auge blind.”

Silvio Berlusconi läßt schön grüßen.

(Pardon für den verwirrten Beginn. Aber bei der Angelegenheit kann man leicht den Überblick/Ausdruck verlieren . . .)

Flohzirkus vom britischen Finanzamt

Nicht nur die französische Regierungspartei UMP geht unter die „Rabkopierer” sondern auch das britische Finanzamt HMRC. Und auch im Falle des HMRC heißt es nun es sei alles ein Versehen gewesen.

Wie die Newssite The Register berichtet, verschickte das HMRC an eine Reihe von Unternehmen eine CD mit insgesamt 16 deutschen Geschichten darauf, vorgelesen von “a kindly-sounding woman”. Unter den Geschichten für Kinder fanden sich unter anderem “Zwei ordentliche Kinder” (sic!), “Der Flohzirkus” und “Gespenster”. Dazu The Register:

“Which is nice, but isn’t going to help with tax bureaucracy.”

Die Werbeaktion für deutsches Erzählgut sei ein Versehen des Herstellers der CDs, erklärte das HMRC auf Nachfrage. Der Produzent hätte statt der Steuersoftware an einige wenige Steuerzahler die falsch etikettierten Geschichten-CDs verschickt.

Versehen hin oder her, das britische Finanzamt hatte keine Lizenz für die Geschichten-CD. Die CD in hundertfacher Ausführung ohne Lizenz zu kopieren und zu verbreiten, stellt nach üblichem Sprachgebrauch der Medienkonzerne einen Akt der Piraterie dar. Zumal die Aktion auch noch mit Gewinnerzielungsabsicht erfolgte, da das Finanzamt ja Steuern eintreiben wollte. Privatkopien gibt es in Großbritannien nicht. Damit dürften sich das HMRC und sein Auftragnehmer wegen Copyright-Verstößen strafbar gemacht haben.

Ob der Börsenverein bereits Strafanzeige gegen die britische Regierung erstattet hat und/oder eine zivilrechtliche Musterklage vorbereitet, ist nicht bekannt. (Vielleicht ist man dort auch zu sehr mit der Klage gegen die Universität Würzburg beschäftigt . . .)

Preisphantasien für eBücher

Apropos Börsenverein und Buchhandel. Demnächst findet ja die diesjährige Leipziger Buchmesse statt. Das Thema eBooks — zu deutsch eBücher — wird sicher viel diskutiert werden. Bisher haben eBücher in Deutschland keine große Verbreitung gefunden, jedenfalls nicht über offizielle Kanäle. Wer sich deutsche eBücher beschaffen möchte, wird eher in der Piratenbucht fündig als im Buchhandel.

Und das soll auch so bleiben, wenn es nach dem Börsenverein geht.

Nun hat sich am Erfolg von Amazons Kindle gezeigt, daß sich die Nachfrage nicht ohne weiteres bremsen läßt. Dazu muß schon schweres Kaliber herhalten. Verlage und Buchhandel haben sich für eine zwiespältige Strategie entschieden: 1. Angebot knapp halten und 2. Preise hoch halten. Das ist aus ökonomischer Sicht nahezu die ideale Strategie, um kostenlose Angebote in den Schmuddelecken des Internets Kunden zuzutreiben.

Die praktische Umsetzung der Strategie beschreibt Helmut Merschmann bei Telepolis. Der Clou: eBücher werden genauso teuer sein wie gedruckte Bücher. Detlef Bluhm, Geschäftsführer der Landesstelle Berlin-Brandenburg im Börsenverein, erläutert dazu:

“Wir sind der Meinung, und es gibt da auch keine nennenswerte rechtliche Stimme, dass elektronische Bücher preisgebunden sind. Man muss die Bücher jetzt erst mal einzeln verkaufen, weil die Investitionen so hoch sind. Betriebswirtschaftlich wäre es Wahnsinn, E-Books preiswerter anzubieten. Man spart zwar den Prozess der körperlichen Herstellung, hat aber ganz andere Vorlaufskosten.”

Für das Lesegerät kommen natürlich noch einmal ein paar hundert Euro “Vorlaufkosten” für den potentiellen Leser dazu. So steigt der Preis für die Lektüre eines durchschnittlichen eBuches locker auf 50 bis 100 Euro (je nach Anzahl konsumierter Bücher). Wow! Wow! Wow!

Anders als bei Amazon wird man die deutschen eBücher wohl verleihen können. Sie sollen zwar mit digitalem Wasserzeichen aber ohne DRM und Kopierschutz angeboten werden.

Last and least: Michael Jackson plant sein nächstes Comeback

Das berichtet die Berliner Zeitung und dabei belasse ich es auch für heute.

Burnham sagte gegenüber dem britischen Guardian:

“Ich arbeite daran, eine internationale Vereinbarung zu treffen. Es ist an der Zeit, mit den Partnern in Europa und den USA ernsthaftere Gespräche zu führen. Eine rein nationale Lösung wird es nicht geben können. Eine dauerhafte Lösung braucht internationalen Konsens.”

Ob Andy Burnham bei seinem Vorstoß auch auf die Unterstützung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy rechnen kann, ist nicht bekannt. Sarkozy hat sich in der Vergangenheit energisch für Internetsperren für Filesharer eingesetzt. Seine Partei, die UMP, scheint es allerdings mit dem Urheberrecht nicht immer ganz genau zu nehmen. Wegen illegaler Verwendung eines Musikstückes ist ihr deshalb eine Klage der New Yorker Band MGMT zugestellt worden.

Wie die BBC berichtet, hat die UMP einen MGMT-Titel zu Wahlkampfzwecken unter anderem in zwei Online-Videos verwendet, ohne die Band vorher um Erlaubnis zu bitten. Nach einer Beschwerde der Band hatte die UMP erklärt, es handele sich um ein Versehen. Die UMP bot MGMT eine Entschädigung von 1,25 EUR an. Isabelle Wekstein, die französische Anwältin der Band, lehnte mit deutlichen Worten ab:

“Dieses Angebot lässt den gebotenen Respekt gegenüber Künstlern und Urhebern missen. Es ist beleidigend. Es geht hier um Raubkopien, um eine Verletzung des geistigen Eigentums.”

Noch im März soll die französische Nationalversammlung über das so genannte Loi Hadopi abstimmen, das Gesetz zur Schaffung einer Aufsichtsbehörde für Urheberrechtsfragen im Internet. Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen den Internetzugang zwangsweise zu kappen.