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	<title>iRights.info - Blog &#187; Charlie McCreevy</title>
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	<description>Kreativität und Urheberrecht in der digitalen Welt</description>
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		<title>Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen: Mehr Geld für tote Musiker?</title>
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		<pubDate>Thu, 12 Mar 2009 13:43:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert A. Gehring</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wissenschaftler aus mehreren EU-Staaten sprechen sich in einer gemeinsamen Presseerklärung gegen eine Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen aus. Sie warnen vor einer Zunahme der Piraterie, wenn das Urheberrecht Lobbyinteressen geopfert wird.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wissenschaftler aus mehreren EU-Staaten sprechen sich in einer gemeinsamen Presseerklärung gegen eine Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen aus. Sie warnen vor einer Zunahme der &#8220;Piraterie&#8221;, wenn das Urheberrecht Lobbyinteressen geopfert wird.<br />
<span id="more-995"></span><br />
<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/e6be939798b94e1f8a82ea9dfa2f2643" width="1" height="1" alt=""><br />
Am 23. März hat das EU-Parlament die Wahl. Die Parlamentarier können ihren Wählern einen Dienst erweisen &#8212; oder den vier großen Musikkonzernen. Am 23. März findet im Parlament die Abstimmung über eine EU-Richtlinie zur Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für Musikaufnahmen statt. Auf Initiative des irischen Binnenmarktkommissars Charlie McCreevy soll die Schutzfrist von 50 auf 95 Jahre verlängert werden.</p>
<p>Wissenschaftler aus mehreren EU-Staaten <a href="http://www.cippm.org.uk/downloads/Press%20Release%20Copyright%20Extension.pdf" target="_blank">warnen</a> (PDF) zum wiederholten Mal davor, die Schutzfrist zu verlängern:</p>
<blockquote><p>&#8220;Eine solche Verlängerung [...] wird der europäischen Kultur und Wirtschaft schaden. [...] Wenn Europa seine Innovationsfähigkeit behalten will, darf es nicht in einem Moment großer technologischer Umwälzungen die gegenwärtige Industriestruktur zementieren. Es darf die digitalen Schöpfer und Archive nicht an der Erforschung der Musik hindern, die ja schon längst bezahlt ist.&#8221;</p></blockquote>
<p><a href="http://www.cippm.org.uk/downloads/Studies_and_Signatories.pdf" target="_blank">Unabhängige Studien</a> (PDF) haben wiederholt belegt, dass eine Schutzfristverlängerung zu Lasten der Allgemeinheit gehen würde. Profitieren würden davon praktisch ausschließlich die vier großen Musikkonzerne Universal Music, Sony/BMG, EMI und Warner Music. Diese haben seit Mitte des 20. Jahrhunderts die ganz überwiegende Mehrheit der Rechte an den weltweit gemachten Musikaufnahmen aufgekauft.</p>
<p>Die Wissenschaftler glauben, vielen Musikern ist nicht recht klar, was die Schutzfristverlängerung bedeutet. Profitieren werden überwiegend die Musikkonzerne und ein paar wenige, noch lebende Musiker. Zahlen müssen das Publikum und die heute aktiven Musiker. Die Tantiemen für die Aufnahmen der toten Musiker fließen hingegen zum größten Teil in die Tresore der Musikkonzerne.</p>
<p>Viele Musiker, die in den 40er, 50er und 60er Jahren Plattenaufnahmen gemacht haben, sind bereits verstorben. Manche sind sehr reich geworden, andere haben mit ihrer Musik keinen Cent verdient. Die Rechte an ihren Plattenaufnahmen, die bei Universal &amp; Co. lagen oder liegen, sind überwiegend bereits abgelaufen, oder stehen kurz davor. Nach Ablauf der Schutzfrist darf im Prinzip darf jeder diese Plattenaufnahmen verwenden und verbreiten, gegebenenfalls gegen Zahlung von Urheberabgaben an eine Verwertungsgesellschaft. So wird mehr Musik zu günstigen Preisen verfügbar. Auch der Vertonung eigener Videos mit 50er-Jahre-Hits steht kein prinzipielles Hindernis mehr im Wege. Wird die Schutzfrist am 23. März verlängert, ist es mit dieser Freiheit vorbei.</p>
<p>Den Musikhörern wird das nicht egal sein, warnen die Wissenschaftler: &#8220;Das Publikum wird sich nicht für dumm verkaufen lassen. Wenn das Urheberrechtsgesetz zynischerweise seiner eigentlichen Bestimmung nicht mehr dient, wird Piraterie zu einer leichten Alternative.&#8221; Fast 16.000 Bürger haben bereits eine von Sound Copyright initiierte <a href="http://www.soundcopyright.eu/petition" target="_blank">Online-Petition</a> gegen die Schutzfristverlängerung unterzeichnet.</p>
<p>Die Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen wäre im Übrigen nur der Anfang. Der deutsche Kulturrat hat im September 2008 schon eine vergleichbare Verlängerung für Musikvideos <a href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/2008/10/09/kulturrat-bekraftigt-forderung-nach-schutzfristverlangerung/" target="_self">gefordert</a>. Dem haben sich die Filmschaffenden <a href="http://www.euronews.net/de/article/03/03/2009/europ-actors-call-for-equal-rights/" target="_blank">angeschlossen</a>.</p>
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		<title>Online-Petition gegen Schutzfristverlängerung für Musikaufnahmen</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2009/02/12/online-petition-gegen-schutzfristverlangerung-fur-musikaufnahmen/</link>
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		<pubDate>Thu, 12 Feb 2009 11:00:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert A. Gehring</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Über die vom irischen EU-Kommissar Charlie McCreevy betriebene Verlängerung der Schutzfristen für Musikaufnahmen von 50 auf 95 Jahre (nach Erscheinen) wurde hier im Blog schon öfter berichtet (siehe Schutzfristverlängerung). Geht es nach McCreevy, so wird der Rechtsausschuss des EU-Parlements die Verlängerung heute ohne Debatte beschließen. Damit ist die entsprechende Richtlinie zwar noch nicht durchs Parlament, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Über die vom irischen EU-Kommissar Charlie McCreevy betriebene Verlängerung der Schutzfristen für Musikaufnahmen von 50 auf 95 Jahre (nach Erscheinen) wurde hier im Blog schon öfter berichtet (siehe <a href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/tag/schutzfristverlangerung/" target="_self">Schutzfristverlängerung</a>).</p>
<p>Geht es nach McCreevy, so wird der Rechtsausschuss des EU-Parlements die Verlängerung heute ohne Debatte beschließen. Damit ist die entsprechende Richtlinie zwar noch nicht durchs Parlament, aber nicht mehr ohne Weiteres aufzuhalten.</p>
<p>Die EFF hat zusammen mit der Open Rights Group eine <a href="http://www.soundcopyright.eu/petition" target="_blank">Online-Petition</a> gegen die Schutzfristverlängerung gestartet. Wer also gegen die Verlängerung ist, könnte dort seiner Meinung Ausdruck verleihen.</p>
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		<title>Wie geht&#8217;s weiter mit der Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen?</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2008/11/28/wie-gehts-weiter-mit-der-schutzdauerverlangerung-fur-musikaufnahmen/</link>
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		<pubDate>Fri, 28 Nov 2008 16:22:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Spielkamp</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Martin Kretschmer berichtet von der komplexen Auseiandersetzung um die Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen, die er ablehnt (mein Interview dazu hier). Besonders aufschlussreich: &#8220;Several MEP assistants told me that they had received offers for concert tickets of famous artists.&#8221; (&#8220;Einige Assistenten von MdEP haben mir erzählt, dass ihnen Karten für Konzerte berühmter Musiker angeboten wurden.&#8221;). Was es [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Martin Kretschmer berichtet von der komplexen Auseiandersetzung um die Schutzdauerverlängerung für Musikaufnahmen, die er ablehnt (mein Interview dazu <a href="http://immateriblog.de/?p=104">hier</a>). Besonders aufschlussreich: &#8220;Several MEP assistants told me that they had received offers for concert tickets of famous artists.&#8221; (&#8220;Einige Assistenten von MdEP haben mir erzählt, dass ihnen Karten für Konzerte berühmter Musiker angeboten wurden.&#8221;).</p>
<p>Was es schwierig mache, die MdEP davon zu überzeugen, dass die Schutzdauerverlängerung den Musikern nichts nützt, sei natürlich vor allem, dass sich Interessenverbände von Musikern dafür einsetzen. In England gab es sogar eine <a href="a href=&quot;http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk/7749416.stm">Videobotschaft im Namen von  38.000 Musikern</a>, die die Verlängerung fordert. Das wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die Probleme, die die Interessenvertreter mit der Empirie haben. Leider ist das in Deutschland oft nicht anders.</p>
<p>Martins eMail gewährt einen interessanten Einblick in das, was derzeit in Brüssel veranstaltet wird. Leider nur auf Englisch, aber ich habe keine Zeit, sie zu übersetzen.</p>
<p>Copyright Extension Directive</p>
<p>Dear colleagues,</p>
<p>Many of you have asked for an update. The process has become so complex that it is hard to provide a short summary.<span id="more-703"></span></p>
<p>Both European Parliament and Council of Ministers have to agree a joint text. The procedures run in parallel.</p>
<p>In the Council of Ministers, the French Presidency is pushing very hard to come to an agreement at the Competitiveness Council next week but there is considerable resistance. Only Estonia and Cyprus appear to have come out in favour. I believe an official ‘against’ position is recorded from Netherlands, Italy, Austria, Finland, Sweden – and a position ‘something for performers but not in this form’ from UK, Poland, Belgium.</p>
<p>It is very likely that the Directive will be pushed into the Czech presidency which takes over in January (and will be much less keen).</p>
<p>In the European Parliament, the lead committee is Legal Affairs (JURI). The rapporteur is Brian Crowley, an Irish party colleague of McCreevy, and strongly in favour. Feeding committees (which all can propose amendments) are Culture and Education (CULT), Industry, Research and Energy (ITRE), and Internal Market and Consumer Protection (IMCO).</p>
<p>Lionel Bently (who spoke as invited expert) and I both attended the JURI public hearing on 4 November. I attach Lionel’s address.</p>
<p>Tilman Lüder, head of the Copyright Unit at DG Market made a heated statement, attacking the joint academic position. He was subject to a point of order.</p>
<p>IFPI has been mounting a sustained operation, and we saw numerous industry lobbyists a work. In return, Open Rights made a valiant effort, and <a href="http://www.soundcopyright.eu">Open Rights’ sound copyright campaign</a> is still a key ally.</p>
<p>Several MEP assistants told me that they had received offers for concert tickets of famous artists. All the rapporteurs of the feeding committees had been cultivated, and wrote supportive reports BEFORE the public hearing (mostly asking for an inclusion of audio-visual performers). Within committee politics, rejection did not seem an option to most MEPs we spoke to. For MEPs it is troublesome that performer organisations speak in favour of extension. Critical MEPs lack a publicly persuasive lobby partner.</p>
<p>The feeding committees will vote in early December. Rufus Pollock, Lionel Bently and I have fed a number of amendments to receptive MEPs. There also have been moves from the European broadcasters (mandatory collective administration for extended term as applying to digital broadcasting archives). It has to be said that the broadcast lobbyists woke up much too late.</p>
<p>The only openly sceptical parliamentary group are the Greens. Sharon Bowles (liberal/ALDE MEP in JURI) is making an effort with a set of amendments, linking extension to a registration system for instances of inadequate remuneration for the performer (administered via OHIM, the European Trade Mark Office in Alicante, and subject to licences as of right). EPP (centre right) and PES (socialists) as parliamentary groups appear to support 95 years.</p>
<p>The best we can hope for in the European Parliament is that there are enough irreconcilable amendments voted through in ITRE (11 December), so that JURI (scheduled vote 19/20 January) will ask for more time, or an independent study.</p>
<p>As we stand, a plenary vote is scheduled for February. Any spanner in the works may take us into the next parliament and a new commission (European elections: 4 June).</p>
<p>In the UK, <a href="http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk/7749416.stm">DCMS is still sitting on the fence, but DIUS is holding the line (backed by Cabinet Office)</a>.</p>
<p>Lastly, I attach a set of three amendments (mainly in Lionel Bently&#8217;s words) that may form the nucleus of an acceptable way forward (if there is a stalemate between Council and Parliament). The basic idea is to give an extension to performers only (life or 50 years, the current Greek law), and address the access issues via collecting societies. In addition, we propose a use-it-or-lose-it provision during the current term. This third amendment needs some work on procedure for recovering rights. <a href="http://immateriblog.de/wp-content/uploads/2008/11/prof-bently-juri-speech.pdf">prof-bently-juri-speech.pdf</a> (184 KB) | <a href="http://immateriblog.de/wp-content/uploads/2008/11/amendments-extension-directive-academics.pdf">amendments-extension-directive-academics.pdf</a> (128 KB)<br />
&lt;/a&gt;</p>
<p>In summary, everything hangs in a delicate balance. Any appearance of dissent in the media will be important.</p>
<p>Please feel free to circulate this note.<br />
&#8211;<br />
Martin Kretschmer<br />
Professor of Information Jurisprudence<br />
Director, Centre for Intellectual Property Policy and Management<br />
Bournemouth University<br />
Talbot Campus, Poole<br />
UK &#8211; Dorset BH12 5BB<br />
URL: www.cippm.org.uk</p>
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		<title>Kulturrat will längere Schutzfrist auch für Filme auf DVD usw. usf.</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2008/09/23/kulturrat-will-langere-schutzfrist-auch-fur-filme-auf-dvd-usw-usf/</link>
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		<pubDate>Tue, 23 Sep 2008 06:39:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert A. Gehring</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wenn die EU-Kommission Geschenke verteilt, möchte jeder etwas davon abbekommen. Bekanntlich hat die Kommission auf Empfehlung von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy den Plan entwickelt, die urheberrechtliche Schutzfrist für auf Tonträgern aufgezeichnete Musik von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen zu verlängern und somit praktisch zu verdoppeln. (Die mit dem Thema vertrauten europäischen Wissenschaftler waren wohl in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn die EU-Kommission Geschenke verteilt, möchte jeder etwas davon abbekommen.</p>
<p>Bekanntlich hat die Kommission auf Empfehlung von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy den Plan entwickelt, die urheberrechtliche Schutzfrist für auf Tonträgern aufgezeichnete Musik von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen zu verlängern und somit praktisch zu verdoppeln. (Die mit dem Thema vertrauten europäischen Wissenschaftler waren wohl in der Mehrheit <a href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/2008/06/21/fachleute-warnen-vor-verlangerung-von-schutzfrist-fur-musikaufnahmen/" target="_self">dagegen</a>, aber welcher Politiker hört schon lieber auf Wissenschaftler als auf Popstars&#8230;?)</p>
<p>Der deutsche Kulturrat ließ sich nun von McCreevys Vorschlag inspirieren und fordert eine &#8220;einheitliche Schutzfristverlängerung unabhängig vom Trägermedium&#8221;. Der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, <a href="http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=1400&amp;rubrik=2" target="_blank">erklärte</a> dazu am Montag:</p>
<blockquote><p>&#8220;Für gänzlich unbefriedigend erachten wir aber, dass die Verlängerung der Schutzfrist nur für Tonträger gelten soll. Durch den geplanten Richtlinienvorschlag entstünde eine Ungleichbehandlung zwischen Tonträgern und audiovisuellen Werken, die durch nichts gerechtfertigt ist. Es wäre ein absurdes Ergebnis, wenn beispielsweise die an einem Film beteiligten Schauspieler nicht mehr geschützt wären, wohl aber noch die Musiker des Soundtracks desselben Films. Häufig ist auch dasselbe Konzert sowohl als Tonträger als auch auf DVD erhältlich, man denke nur an die Konzertmitschnitte Herbert von Karajans. Dies zeigt, dass nur eine einheitliche Schutzfristverlängerung unabhängig vom Trägermedium, also unter Einbeziehung audiovisueller Aufzeichnungen, sachgerecht ist.&#8221;</p></blockquote>
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		<title>Times: Schutzfristverlängerung ist innovationsfeindlich</title>
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		<pubDate>Tue, 22 Jul 2008 16:32:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Robert A. Gehring</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die britische Tageszeitung The Times hat am 21. Juli einen Brief von Urheberrechtsexperten zur Entscheidung der EU-Kommission, die Schutzfrist für Musikaufnahmen von 50 auf 95 Jahre nach Veröffentlichung praktisch zu verdoppeln, veröffentlicht. Deren Fazit zur Entscheidung: &#8220;Die vorgeschlagene Verlängerung der Schutzfrist wird die jüngere Generation noch weiter entfremden, da sie keine Prinzipientreue erkennen kann&#8230;&#8221; Dem [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die britische Tageszeitung The Times hat am 21. Juli einen Brief von Urheberrechtsexperten zur Entscheidung der EU-Kommission, die Schutzfrist für Musikaufnahmen von 50 auf 95 Jahre nach Veröffentlichung praktisch zu verdoppeln,<a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/comment/letters/article4374115.ece" target="_blank"> veröffentlicht</a>. Deren Fazit zur Entscheidung:</p>
<blockquote><p>&#8220;Die vorgeschlagene Verlängerung der Schutzfrist wird die jüngere Generation noch weiter entfremden, da sie keine Prinzipientreue erkennen kann&#8230;&#8221;</p></blockquote>
<p>Dem gibt es wohl nichts hinzuzufügen.</p>
<p>Die Fachleute hatten <a href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/2008/06/21/fachleute-warnen-vor-verlangerung-von-schutzfrist-fur-musikaufnahmen/" target="_self">gewarnt</a> &#8212; umsonst.</p>
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