Kreativität und Urheberrecht in der digitalen Welt

Bundesregierung will Deutschland zu einem “digitalen Leuchtturm” machen

1. April 2012 von · Keine Kommentare · Kategorie: Allgemein · angemessene Vergütung · Archive · Ökonomie · Bücher · Bibliotheken · Bildung · In eigener Sache · Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft · Netzpolitik · Politik · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · user generated content

“Deutschland geht voran, als Land der Dichter und Denker nehmen wir Kreativität ernst und haben das Urheberrecht nun grundlegend modernisiert” so Regierungssprecher Steffen Seibert gestern am Rande der Pressekonferenz zur Einweihung des “Bundesamtes für verwaiste Werke” gegenüber Journalisten. Wie bereits im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung zur Massendigitalisierung abermals 1,6 Milliarden Euro im Etat bereitgestellt. [...]

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Exklusiv: Bundesregierung beantwortet kleine Anfrage zu ACTA, IPRED und Warnhinweisstudie

12. März 2012 von · 1 Kommentar · Kategorie: ACTA · Allgemein · Ökonomie · Netzpolitik · Politik · Rechtsdurchsetzung im Internet · Urheberrecht · Urheberrechtsreform

Die am 21.Februar 2012 von der Linksfraktion gestellte kleine Anfrage (DS 17/8679), hat die Bundesregierung nun beantwortet. iRights.info veröffentlicht diese nun exklusiv und im Volltext. Die Abgeordnete Halina Wawzyniak und ihre Kollegen haben dabei nach einem aktuellen “Sachstand zu ACTA, IPRED, TRIPS und der Warnhinweisstudie” gefragt. In ihren Antworten bestätigt die Bundesregierung nochmal dass “ACTA [...]

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Schwarzer Tag für das Urheberrecht – Lobbyismus setzt sich vorerst durch

5. März 2012 von · 35 Kommentare · Kategorie: Abmahnungen · Allgemein · angemessene Vergütung · Geschäftsmodelle · Journalismus · Klagen · Leistungsschutzrecht · Netzpolitik · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Verbraucherschutz

Gestern hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung getagt. Die Anwesenden haben sich entschieden, dass der Gesetzentwurf zum 3.Korb bald kommen soll. In diesem Gesetzentwurf befinden sich Regelungen zur Neueinführung des sogenannten Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Seit zwei Jahren warnen nahezu sämtliche Experten vor der Einführung dieses Leistungsschutzrechtes. je nach Standpunkt des Betrachters hätte diese Urheberrechtsverschärfung massive Auswirkungen [...]

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Interview mit Justus Haucap zum Fair-Share-Streit der Verlage mit Google

29. Februar 2012 von · Keine Kommentare · Kategorie: Allgemein · Ökonomie · Europa · Kartellrecht · Netzpolitik · Politik · Technologie

Zum aktuellen Rückzug des Beschwerdeverfahrens der Verlagsverbände BDZV und VDZ vor dem Bundeskartellamt gibt es nach dem Gastkommentar der Bochumer Professorin Andrea Lohse nun ein Interview mit dem renommierten Düsseldorfer Professor für Volkswirtschaftslehre Justus Haucap. Haucap ist zugleich Vorsitzender der Monopolkommission der Bundesregierung. Er sieht für die Verlagsverbände wenig Chancen, ihr Anliegen im Fair-Share-Streit mit [...]

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Kleine Anfrage im Bundestag zu ACTA, IPRED und Warnhinweisen

22. Februar 2012 von · 1 Kommentar · Kategorie: ACTA · Allgemein · Ökonomie · Netzpolitik · Politik · Technologie · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Verbraucherschutz

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat zu Beginn der Woche eine 35 Fragen umfassende kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen und breiten Diskussionen rund um das ACTA-Abkommen besteht seitens der Abgeordneten ein hoher Informationsbedarf. Initiiert von den MdBs Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte wird insbesondere ein Mangel an Transparenz konstatiert. [...]

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Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Koalitionsvertrag

23. Oktober 2009 von · 2 Kommentare · Kategorie: Allgemein · Ökonomie · Branchen · Europa · Geschäftsmodelle · Journalismus · Literatur · Politik · Technologie · Urheberrecht · Urheberrechtsreform · Verbraucherschutz

Die iRights-Kollegen Till Kreutzer und Matthias Spielkamp haben in mehreren Artikeln bereits zu dem von der Verlagswirtschaft geforderten Leistungsschutzrecht für Presseverlage Stellung genommen. Ein solches ist nicht nur sehr rückschrittlich, sondern beinhaltet auch viele Gefahren. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich nun den Forderungen der Verlagswirtschaft angenommen. Im Entwurf zum Koalitionsvertrag (Stand 20.10., 13 Uhr) [...]

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Bundesregierung und Kreativwirtschaft

14. Mai 2008 von · Keine Kommentare · Kategorie: Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft

Die Bundesregierung hat — worauf wir erst jetzt durch eine offizielle Pressemitteilung aufmerksam geworden sind — Ende 2007 eine Initiative zur “Kultur- und Kreativwirtschaft” gestartet. Die Federführung liegt beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi). In der PM weist die Regierung auf die begrifflichen Abgrenzungsschwierigkeiten hin: “Eine allgemein verbindliche Definition gibt es noch nicht – weder auf europäischer Ebene [...]

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