Die iRights-Kollegen Till Kreutzer und Matthias Spielkamp haben in mehreren Artikeln bereits zu dem von der Verlagswirtschaft geforderten Leistungsschutzrecht für Presseverlage Stellung genommen. Ein solches ist nicht nur sehr rückschrittlich, sondern beinhaltet auch viele Gefahren. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich nun den Forderungen der Verlagswirtschaft angenommen. Im Entwurf zum Koalitionsvertrag (Stand 20.10., 13 Uhr) [...]

[weiter ...]

Die Bundesregierung hat — worauf wir erst jetzt durch eine offizielle Pressemitteilung aufmerksam geworden sind — Ende 2007 eine Initiative zur “Kultur- und Kreativwirtschaft” gestartet. Die Federführung liegt beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi). In der PM weist die Regierung auf die begrifflichen Abgrenzungsschwierigkeiten hin: “Eine allgemein verbindliche Definition gibt es noch nicht – weder auf europäischer Ebene [...]

[weiter ...]