Der Bundesgerichtshof hat gestern sein Urteil im Prozess Kraftwerk gegen Moses Pelham veröffentlicht, das sich mit dem Samplen von Musik beschäftigt hat. Das fröhliche Interpretieren, was das denn nun bedeuten mag, hat bereits begonnen. Der informativste Artikel (meiner Einschätzung nach) steht in der SZ, die besten weiter führenden Links (zum Urteil und zur Vorberichterstattung) bietet heise [...]
BGH-Urteil zu Sampling
21. November 2008 von Matthias Spielkamp · Keine Kommentare · Kategorie: Kreativwirtschaft · Kulturwirtschaft · Musik · Urteile
Tags: BGHBundesgerichtshofeigentständiges Werkfreie BenutzungJohannes KreidlerKraftwerkMoses PelhamNur mirOLG HamburgSabrina SetlurSamplesamplingTonfetzen
EuGH-Entscheidung zum Datenbankrecht
15. Oktober 2008 von Robert A. Gehring · Keine Kommentare · Kategorie: Urteile
Der Europäische Gerichtshof hat sich in Antwort auf eine Anfrage des Bundesgerichtshofs für eine weite Auslegung der EU-Datenbankrichtlinie von 1996 ausgesprochen. Dem EuGH zufolge kann die Übernahme von Elemente einer Datenbank aus einer Bildschirmanzeige eine Rechtsverletzung darstellen.
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Streit um Urheberabgaben: VG Wort contra BGH
6. Oktober 2008 von Robert A. Gehring · Keine Kommentare · Kategorie: Urteile
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) wird gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Urheberrechtsabgaben auf Personalcomputer vom 2. Oktober Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen. Der VG Wort zufolge führt das Urteil “zu einer erheblichen Ungleichbehandlung von Urhebern”.
Tags: BGHBITKOMBundesverfassungsgerichtFujitsu Siemens ComputersGeräteabgabenGeräteherstellerUrheberabgabenVG Wort
Business Software Alliance begrüßt OLG-Urteil zu gebrauchten Software-Lizenzen
3. September 2008 von Robert A. Gehring · Keine Kommentare · Kategorie: Software · Urteile
Anfang Juli hatte das Münchner Oberlandesgericht Oracle im Streit mit UsedSoft um den Wiederverkauf gebrauchter Software-Lizenzen Recht gegeben (iRights.info berichtete).
Nun, knapp zwei Monate später, gibt es dazu eine Pressemitteilung von der Business Software Alliance (BSA), einem Verband diverser Software-Hersteller. In der PM wird das Urteil ausdrücklich begrüßt:
Tags: BGHBSABusiness Software Alliancegebrauchte Software-LizenzenOEM-UrteilOLG MünchenOracleSoftwareUrteilUsedsoft



