Dazu gibt es weitere Vorträge u.a. zu Softwareschutz durch Patent- und Urheberrecht, Schadensersatz, Datenschutz im Arbeitsverhältnis, Gebrauchtsoftware und um Fragen der Vertragsgestaltung. Hier alles zum Tagungsprogramm (PDF).

Das alles soll recht praktisch angelegt sein. Die Veranstalter überschreiben die Ankündigung deswegen auch mit dem Slogan: “Fälle, Lösungen und aktuelle Entwicklungen”. In der Tagungsbeschreibung heißt es zum Charakter der Veranstaltung: “Während der Einsatz der Informationstechnologien im Unternehmen selbstverständlich geworden ist, führt deren Management durch den ständigen Wandel der technischen und rechtlichen Vorgaben immer wieder zu juristischen Streit- und Zweifelsfragen, insbesondere bei Software. Praktiker in Unternehmen und Beratung benötigen ein umfassendes Know-how, um die richtigen vertraglichen Aspekte interessengerecht zu hinterfragen, die Weichen richtig zu stellen und brauchbare Lösungen zu vereinbaren. Der Einsatz von IT setzt ein Unternehmen zudem zahlreichen, durch die BDSG-Novellen verschärften datenschutzrechtlichen Anforderungen aus, deren Handhabung sehr komplex ist, deren Missachtung das Unternehmen empfindlich trifft.”

Die Informationsrecht-Tage in Köln sind für ein Fachpublikum hochinteressant. Deswegen wird es hoffentlich auch eine geeignete Publikation und Dokumentation der Tagung geben.

Update: Die Präsentation (ppt-Datei) des Vortrags steht nun auf der Tagungswebseite online (unter CC-Lizenz).

Ilja Braun hat sich der Frage angenommen, was Verlage E-Book-Käufern (sind es überhaupt “Käufer”?) vorschreiben wollen, was davon rechtens ist, wie’s in der Frage weitergeht. Hier sein Ergebnis.

Die Veranstaltung wird organisiert von der “Gutenberga Galaktika” in Kooperation mit der lettischen Nationalbibliothek. Weitere Informationen sowie eine Anfahrtsbeschreibung finden sich auf der Website des Goethe-Institut Lettland.

Hingewiesen sei noch auf das spannende Interview mit Kreutzer “Das Urheberrecht ist veraltet” und auf seine wertvolle Dissertation mit dem Titel: “Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen”.

Die weiteren Themen in der Sendung sind: Piraten – klassisches Parteigehabe? Der Bundespressesprecher der Piratenpartei Simon Lange zu den Vorgängen rund um das Piratenforum; Lebensgefährlich? Chris Guse spielt Chatroulette und hat dort Lisa, Milena und Mario getroffen; CCCSU? Julius erzählt, was wirklich zwischen CCC und CSU läuft; Blogger privat hoch21 von nach21.

Im Live-Stream kann man die Sendung hier hören.
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Dort heißt es: „Musik kostenfrei zur Verfügung stellen und das Downloaden über illegale Tauschbörsen im Internet ist nicht erlaubt, da es gegen das Urheberrecht verstößt.“ Kann man diese fiesen „illegalen Tauschbörsen“ nicht einsperren und nur noch die legalen Tauschbörsen frei herumlaufen lassen? Illegale Technologien finde ich nämlich gemein.

Zum Download sagt iRights.info (vielleicht etwas differenzierender, aber nur vielleicht): Tauschbörsen zu nutzen, ist nicht per se rechtswidrig. Im Gegenteil, man kann sie für nützliche und völlig legale Zwecke nutzen. Aber vieles, was mit Tauschbörsen zu tun hat, ist tatsächlich verboten. (…) Kopien zu privaten Zwecken dürfen nach aktueller Rechtslage allerdings nur noch angefertigt werden, „soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.“ Im Klartext heißt das, dass auch solche Dateien nicht heruntergeladen werden dürfen, die für jedermann erkennbar rechtswidrig online gestellt wurden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass jeder weiß oder wissen muss, dass zum Beispiel die Film- oder Musikindustrie keine Dateien in Tauschbörsen einstellen würde. Trifft das zu, sind Downloads solcher Dateien nicht erlaubt. Trotz dieser Gesetzesänderung ist es noch häufig fraglich, ob die Kopiervorlage im Internet „offensichtlich rechtswidrig“ online gestellt wurde. Denn viele Künstler, Autoren oder Filmemacher – ja selbst Unternehmen aus der Unterhaltungsindustrie – nutzen das Internet zunehmend als Verbreitungsmedium. Zum Teil stellen die Rechteinhaber selbst ihre Inhalte in Tauschbörsen ein. Liegt ein solcher Fall vor, sind die entsprechenden Dateien natürlich nicht offensichtlich rechtswidrig online gestellt worden. Vielmehr ist dies rechtmäßig geschehen. Solche Dateien dürfen selbstverständlich auch heruntergeladen werden. Mehr Infos: Privatkopie und Co: Teil 3: Download – Tauschbörsen und offizielle Angebote. Auch soll es so etwas wie Musik unter einer Creative-Commons-Lizenz oder einer GNU General Public Licence geben. Geschenkt.

Kurz darauf heißt es: „Achtung: Eltern haften als Anschlussinhaber für illegale Angebote in Tauschbörsen!“ Ich werde gleich meine Mutter anrufen und sie bitten den Internetanschluss abzumelden, nicht dass sie für die ganzen BitTorrent-Angebote aus der Südsee haftet! Oder doch nicht? Schließlich wird die steile Behauptung von einem Experten unterstützt. Dem interessenlosen Vorsitzenden der Deutschen Phonoverbände Haentjes. Der meint nämlich: „Eltern müssen sich stets darüber im Klaren sein, dass sie als Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtverletzungen ihrer Kinder haften. Und das könnte sehr teuer werden!“ Sind damit jetzt ungerechtfertigte Massenabmahnungen der Musikindustrie gemeint? Also doch nicht Mama anrufen!

Und weiter: „Da viele illegale Downloader es nicht als Unrecht empfinden, sich MP3s umsonst runterzuladen, sollten Eltern ihre Kinder darüber aufklären, dass sie eine Straftat begehen, wenn sie Musik auf ihren Rechner laden und anderen Musikliebhabern zugänglich machen.“ Vielleicht mit einem Verweis auf iRights.info damit sie die Rechtslage kennenlernen und nicht mit Propaganda überschüttet werden?

Und natürlich ist die Sendung ganz up-to-date und hilft gerne mit, ein Bedrohungsszenario aufzubauen. Schließlich ist die Verwirklichung von zwanghaften Träumen ein hohes Gut: „Zukünftig ist es durchaus möglich, dass die Service-Provider Verstöße gegen das Urheberrecht durch Musik-Downloads mit Sperrung oder Einschränkung des Internetzugangs ahnden.“ Vielleicht sollte man den Kindern auch gleich noch die verfassungsrechtlichen Grundsätze von Informationsfreiheit erklären? Oder lieber nicht, nachher machen sie sich noch schlau und wehren sich am Ende noch gegen solche Pläne.

Und natürlich wird auch die Bedeutung der Digitalisierung nicht verkannt: „Die Erfindung des MP3-Formats war rückblickend das Ende der Musikindustrie, wie man sie kannte.“ Richtig. „Die musikalischen Inhalte wurden vom herkömmlichen Trägermedium CD entkoppelt. Gleichzeitig werden die Produktions- und Vertriebskosten minimiert. Der digitale Bereich spielt eine immer größer werdende Rolle und gewinnt immer mehr an Relevanz. Im Vergleich zum Jahr 2006 stieg die Anzahl der legalen Musikdownloads im Jahr 2007 um 53 Prozent auf insgesamt 1,7 Milliarden Einheiten.“ Auch richtig. „Die Musikindustrie hat inzwischen verstanden, dass der technologische Fortschritt als Wachstumschance für die Branche zu sehen ist, anstatt sich dagegen zu wehren und arbeitet an Strategien, den Fortschritt gewinnbringend zu nutzen.“ Eher nicht so richtig. Die Musikindustrie hat es bislang leider nicht geschafft, bessere und verbraucherfreundliche Angebote zu schaffen als BitTorrent-Clients diese zur Verfügung stellen. Und was heißt „anstatt sich dagegen zu wehren“? Vielleicht verstehe ich den Ankündigungstext mit den ganzen Falschdarstellungen und Drohungen ja nicht richtig.

Jetzt wirds wieder richtiger: „Seit der Erfindung des MP3-Formats hat die Musikindustrie aussichtsreiche Chancen ungenutzt verstreichen lassen. Gerne schiebt sie die Schuld für sinkende Umsätze auf die Musikpiraterie, die in illegalen Peer to Peer (P2P)-Tauschbörsen betrieben wird und nutzt diese als Erklärung für die anfängliche Ablehnung der Digitalisierung, doch muss sich die Musikindustrie schon mindestens seit dem Jahr 1960 mit Piraterie im großen Stil auseinandersetzen.“ Holla, eine Erkenntnis!

Wie gehts weiter? „Die Schließung einer bestimmten Tauschbörse hat nur zur Folge, dass sich die Nutzer auf andere Angebote verteilen.“ Ja, stimmt. Und dann: „Ein generelles Umdenken und die Entwicklung eines Unrechtsempfindens gegenüber kostenfreiem illegalem Download von Musiktiteln, ist nötig. Die Musikunternehmen müssen ihren Kunden eine attraktive legale Alternative schaffen, um ihre Produkte von den illegalen kostenfreien Downloads abzugrenzen und den Konsumenten vom Kauf zu überzeugen.“ Überzeugung und Alternativen statt Strafen, Bedrohungen und falschen Zahlen. Eine gute Idee! Das wird immer besser hier. Ah ich hatte den nächsten Satz noch nicht gesehen. Dort heißt es: „Durch die illegalen Tauschbörsen wurde die digitale Musik entwertet, da alle Musiktitel umsonst bezogen werden konnten.“ Das ist ja fies! Entwertet! Aber ja zum Glück nur die „digitale Musik“. Mit dem Elektro-Zeugs konnte ich eh nie was anfangen. Oder ist damit jetzt schon wieder was anderes gemeint? Kann es vielleicht nicht auch einfach so sein, dass die Nutzer keine Lust hatten der Musikindustrie zum dritten Mal die gleiche Musik abzukaufen (Kassette/Platte, CD und jetzt mp3s)? Kann es nicht auch sein, dass die musikaffinen Nutzer weiterhin Musik kaufen, wenn sie diese gut finden? Ich hatte mal sowas gehört. Und irgendwas war da doch noch mit Interoperabilität und Kopierschutz. Egal, merken: Digitale Musik wird durch Tauschbörsen entwertet. Und was machen wir jetzt? „Ziel muss es sein, den digitalen Musikdownload wieder mit einem Wert zu versehen.“ Da bin ich aber beruhigt. Ziel, Plan, Weg und Erfolg. Also alles in guten Händen. Mehr Infos zu „illegalen Tauschbörsen“ gibt es übrigens beim „Bundesverband der Musikindustrie e.V.“ und beim Aufklärungsportal von „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH“.

Oder aber bei iRights.info. Das hätte den Vorteil: Erläuterungen nach geltender Rechtslage, laienverständlich formuliert, keine Propaganda und kühle Analyse mit warmen Praxistips. Aber nur wer will. Die anderen sind herzlich eingeladen heute Abend Johannes B. Kerner bei der Analyse der gegenwärtigen Sachlage zu glauben. Oder wirds am Ende doch ganz anders und JBK stellt kritische Fragen und klärt auf? We´ll see. Bis dahin.

Eine der wichtigen Fragen dabei ist, was ist eigentlich ein Plagiat? iRights-Autor Matthias Spielkamp hat sich schon vor einiger Zeit der Sache angekommen. Sein Text beginnt mit der Feststellung: „Die größte Schwierigkeit liegt darin zu bestimmen, was genau ein Plagiat ist.“

Die einen brandmarken die Übernahme von Formulierungen (wörtlich oder in überarbeiteteter, aber durchaus wiedererkennbarer Form) als jedenfalls ethisch verwerfliches Plagiat, vor allem weil der eigentliche Autor – der Blogger Airen – nicht genannt wurde (erst in der zweiten Auflage des Buches taucht er in der Danksagung auf).

Die anderen, die tendenziell literaturwissenschaftlich geschult sind, verteidigten das Hegemannsche Vorgehen als ein völlig legitimes literarisches Verfahren, das schon  Goethe, Büchner, Thomas Mann und unzählige andere Schriftsteller angewendet haben. Der Artikel von Hellmuth Karasek ist von 1990. Daran merkt man, dass die Plagiatsdebatte periodisch wieder auftaucht – nicht Neues unter der Sonne also!

Interessanterweise vertritt in diesem Falle das normalerweise so internetkritische deutsche Feuilleton die permissivere Position (jedenfalls mein Eindruck beim Durchgehen der Beiträge – aber ich habe nicht nachgezählt) als die netzaffine Blog-Gemeinde, die sich um einen der Ihren scharrt.

Viele stört auch einfach, dass auf der einen Seite das Feuilleton das Internet (also ob es so etwas wie “das” Internet gäbe) als Hort der Räuber und Piraten darstellt, aber wenn eine, die in den Feuilletons  wegen ihrer Papierpublikation (ob zu Recht oder zu Unrecht sei einmal dahin gestellt – ich habe das Buch noch nicht fertig gelesen) gefeiert wird, „Stellen“ aus einem Blog übernimmt, plötzlich von Intertextualität redet.

Das heißt nun nicht, dass das mit der Intertextualität eine Ausrede ist – es ist tatsächlich so, „dass ein Schriftsteller auch Texte fremder Autoren in sein Werk aufnehmen darf, soweit sie ‘Gegenstand und Gestaltungsmittel seiner eigenen künstlerischen Aussage bleiben.“ Das Zitat bezieht sich auf eine Klage der Brecht-Erben, die meinten, dass Heiner Müllers Übernahmen in seinem Stück „Germania 3 Gespenst am toten Mann“ zu weitgehend waren. 2000 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass unter bestimmten Umständen legitim wäre (Ich werde mal versuchen, dieses Urteil aufzutreiben – es ist ja interessant, dass es kaum erwähnt wurde Hier die Presseerklärung des Bundesverfassungsgericht mit Link zum Urteilstext). Der Blog-Autor Uwe Wittstock kommentiert dies folgendermaßen: „Ein Urteil, das gerade mit Blick auf die ausgeprägten Neigung postmoderner Autoren zum Zitat und ihres deshalb programmatisch laxen Umgangs mit dem geistigen Eigentum anderer, von herausragender Bedeutung ist.“ (Sein Text hat nichts mit Hegemann und dem mexikanischen Lurch zu tun – nur damit keine falschen Erwartungen geweckt werden.

Dass „Axolotl Roadkill“ ein eigenes Werk ist, stellen auch Airen und sein Verlag Sukultur nicht in Frage. Airen sagt in einem Interview mit der FAZ: „Ich habe ihren Roman gelesen, es ist genau die Art von Buch, die ich gern lese, aber es wäre auch ohne meine Stellen cool gewesen“ und auch dem Verleger gefällt es „schon ganz gut“.

Eines steht jedenfalls fest – das war nicht das letzte Mal, dass uns das Thema Plagiat beschäftigen wird. Und auch das nächste Mal wird es keine einfachen Antworten geben.

Edited to add: Frank Böhmert plaudert aus dem Nähkästchen des Schriftstellers.

Als Hintergrundinformation zur Sendung empfiehlt es sich den bei iRights.info erschienenen Text von Till Kreutzer und John Weitzmann Video-Nutzung bei YouTube, kino.to und Co – Streaming, Embedding, Downloading zu lesen. Dies ist der erste deutschsprachige Beitrag der sich so umfangreich mit den rechtlichen Fallen bei der Nutzung von Videos im Netz beschäftigt – und das verständlich und für juristische Laien geschrieben!

Radio GFM sollte dabei auch noch Beachtung geschenkt werden. Das ist nicht irgendein Radio, sondern eines das nur Musikstücke spielt, die nicht im Repertoire der Verwertungsgesellschaft GEMA zu finden sind. In der Selbstdarstellung der Macher heißt es zum Charakter des Radios: “Radio GFM ist ein privater, nichtkommerzieller Webradiokanal, im Programm läuft ausschließlich GEMA-FREIE MUSIK. In Livesendungen gibt es Informationen, Linktipps und Comedy. Ausserdem stellen wir unbekannte Bands vor.” GFM steht wie unschwer zu erraten für “GEMA-Freie Musik”. Dass das auch Musik ist, die sich hören lässt, kann man zwischen den Beiträgen Kreutzers in der Sendung überprüfen. Hier kann man schonmal in das Angebot von Radio GFM live reinhören.

Aus der Veranstaltungsankündigung:

“Die Medienwelt befindet sich durch die Folgewirkungen der Digitalisierung in einem epochalen Umbruch. Die Digitalisierung verändert alles: die Arbeitsbedingungen der Kreativen, die Nutzungen durch die Empfänger und die Verwertungsketten auf dem Markt. Die Digitalisierung und Vernetzung von Informationsgütern stellen herkömmliche Geschäftsmodelle und rechtliche Regelungen gleichermaßen in Frage. Die Politik in den EU Mitgliedstaaten reagiert unterschiedlich: in Dänemark werden die Serviceprovider in die Pflicht genommen, in Frankreich soll eine restriktive Gesetzgebung das illegale Downloaden unterbinden.

Die Auseinandersetzungen um den Urheberrechtsschutz und die öffentliche Verfügbarkeit kreativer Inhalte in der digitalen Welt sind ein wahrer Kulturkampf geworden. Das Urheberrecht soll, so lässt der Name vermuten, die Rechte der Urheber sichern. Tatsächlich ist es zu einem weiteren Instrument im Kräfteringen um Marktanteile geworden. Angesichts der sich zuspitzenden Situation scheint eine Neuregelung des Urheberrechts, nicht nur auf nationaler Ebene, sondern europaweit, unausweichlich. Zusammen mit Verwertungsgesellschaften, Internet Service-Providern und Verbraucherverbänden muss die Politik klären, welche Lösungen gefunden werden können. Pauschale Vergütungsmodelle wie der Vorschlag einer Kulturflatrate, aber auch neue Business-Modelle werden dabei eine wichtige Rolle spielen.”

Im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz kommen Medienscouts aus rheinland-pfälzischen Schulen zusammen. Ich erzähle was zu “Blogs, Tauschbörsen und soziale Netzwerke – deine Rechte im Internet”. Organisiert wird das ganze vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur sowie dem Ministerium des Inneren und für Sport unter Mitarbeit von klicksafe.de, jugendschutz.net, MKN-Koblenz und des Landesmedienzentrum Rheinland-Pfalz. Einen Programmüberblick gibt es hier.