<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>iRights.info - Blog &#187; Verbraucherschutz</title>
	<atom:link href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/category/verbraucherschutz/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0</link>
	<description>Kreativität und Urheberrecht in der digitalen Welt</description>
	<lastBuildDate>Mon, 21 May 2012 08:44:34 +0000</lastBuildDate>
	<language>en</language>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=3.3.2</generator>
		<item>
		<title>Niggemeier im Spiegel zur Debatte um das Urheberrecht</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/11/niggemeier-im-spiegel-zur-debatte-um-das-urheberrecht/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/11/niggemeier-im-spiegel-zur-debatte-um-das-urheberrecht/#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 11 Mar 2012 12:49:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[angemessene Vergütung]]></category>
		<category><![CDATA[Journalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Kreativwirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Kulturwirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsdurchsetzung im Internet]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Verträge]]></category>
		<category><![CDATA[Download]]></category>
		<category><![CDATA[DRM]]></category>
		<category><![CDATA[DVD]]></category>
		<category><![CDATA[geistiges Eigentum]]></category>
		<category><![CDATA[Kunde]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht für Presseverlage]]></category>
		<category><![CDATA[Liebligsserie]]></category>
		<category><![CDATA[Produzenten]]></category>
		<category><![CDATA[Raubkopie]]></category>
		<category><![CDATA[Spiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Stefan Niggemeier]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3778</guid>
		<description><![CDATA[&#8220;Raubkopie &#8211; Das ganze Elend der Urheberrechts-Diskussion steckt in diesem einen Wort&#8221;, so lauten Überschrift und Untertitel des Beitrages von Stefan Niggemeier, der in der heutigen Ausgabe des Print-Spiegel erschienen ist. Niggemeier bilanziert die Widersinnigkeit von Begrifflichkeiten, die Interessen der Beteiligten und analysiert das Verhältnis zwischen Kunden und Anbietern. Ein lesenswerter Beitrag und deswegen eine [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Raubkopie &#8211; Das ganze Elend der Urheberrechts-Diskussion steckt in diesem einen Wort&#8221;, so lauten Überschrift und Untertitel des Beitrages von Stefan Niggemeier, der in der heutigen Ausgabe des Print-Spiegel erschienen ist. Niggemeier bilanziert die Widersinnigkeit von Begrifflichkeiten, die Interessen der Beteiligten und analysiert das Verhältnis zwischen Kunden und Anbietern. Ein lesenswerter Beitrag und deswegen eine Kaufempfehlung für den heutigen Spiegel.</p>
<p>Zum Begriff &#8220;Raubkopie&#8221; führt Niggemeier aus:</p>
<blockquote><p>Das Bild von der Raubkopie ist falsch. Ein Raub ist im Grundsatz das gewaltsame Wegnehmen fremder Sachen. Es lässt sich schon darüber streiten, ob beim ungenehmigten Kopieren jemandem tatsächlich eine Sache weggenommen wird. Ganz sicher aber lässt sich feststellen, dass ihm dabei keine Gewalt angetan wird. Wenn wir von Raubkopierern sprechen, machen wir aus Menschen, die einen Inhalt ungenehmigt nutzen, Gewalttäter.</p></blockquote>
<p>Erst durch die Verwendung dieses Begriffes sieht der Autor eine gefühlt geschaffene Legitimation für drastische Sanktionen gegen die, die man so bezeichnet. Das Ziel, mit Hilfe der Sprache zu diskreditieren und Sanktionsmaßnahmen mehrheitsfähig zu machen, sei aber vollends gescheitert, denn, vielen Menchen sei durch Kampagnen wie &#8220;Raubkopierer sind Verbrecher&#8221; bewusst geworden, dass:</p>
<blockquote><p>Jemand der so offensichtlich unlauter argumentiert, konnte nicht im Recht sein.</p></blockquote>
<p>Dies sei einer der Gründe dafür, dass der Graben zwischen den Rechteverwertern auf der einen, und dem Publikum auf der anderen Seite so tief sei. Niggemeier kritisiert die Rechteindustrie dafür, dass sie davon ausgehe, ein &#8220;gottgebenes Recht&#8221; zu haben, den Umgang mit ihren Werken vollständig zu kontrollieren. Sie tue so, &#8220;als seien Schwarzkopien verantwortlich für ihren Niedergang&#8221;.</p>
<p>Weiter kritisiert der Autor dass die Nutzer als Kunden in der Debatte &#8220;an den Rand gewischt werden&#8221;. Die Unterhaltungsindustrie habe den alten Leitsatz &#8220;Der Kunde ist König&#8221; ignoriert, denn:</p>
<blockquote><p>Sie haben ihre Angebote künstlich verknappt oder das, was der Kunde wollte, nur im Paket mit dem angeboten, was der Kunde nicht wollte. Nicht der Kunde war König, sondern der eigene Profit. Dann kam das Internet.</p></blockquote>
<p>Nun war der Kunde plötzlich machtvoller Mitentscheider über das was er haben wollte und was nicht. Angebote die dem nicht entsprachen wurden unattraktiv. Niggemeier fasst zusammen:</p>
<blockquote><p>Es ist nicht so, dass die Menschen im Internet alles kostenlos wollen. Aber sie wollen alles, und zwar sofort. Sie wollen nicht mehr warten bis ihre amerikanische Lieblingsserie mit Monaten Verspätung in Deutschland als DVD oder zum Download angeboten wird. Und wenn sie nicht legal zu bekommen sind, nehmen viele sie auch illegal.</p></blockquote>
<p>Schärfere Sanktionen als Reaktion seien der falsche Weg, vielmehr müsse aus der Nachfrage der Kunden ein Markt geschaffen werden. Dies zeige nicht zuletzt der Erfolg von Apples iTunes beim Download von Musik. Dies gehe mit einem kontrollierten Kontrollverlust einher. Wie problematisch die Frage der Kontrolle in Zukunft sein wird, deutet Niggemeier mit dem Hinweis auf die &#8220;Verwirklichung der kühnsten Kontrollträume der Produzenten und Veranstalter&#8221; an. Kontrollverlust um den Markt zu befeuern auf der einen, maximale Kontrolle und Verwertungsmöglichkeiten durch den Einsatz von ausgeklügelten Mechanismen des Digitalen-Rechte-Managements (DRM) auf der anderen Seite, werden in der Zukunft eine der zentralen Fragen der Verteilung und Verwertung von digitalen Gütern sein. Hierzu wären weitere Ausführungen von Niggemeier wünschenswert gewesen, vielleicht ja in einem der nächsten Artikel.</p>
<p>Niggemeier widmet sich auch der sprachlichen Bedeutung und Verwendung des Begriffes &#8216;Eigentum&#8217; bzw. des &#8216;geistigen Eigentums&#8217; und betont nochmals den Unterschied des analogen Eigentums durch die Art der Verwendungsmöglichkeit im Unterschied zu den Verwendungsmöglichkeiten von erworbenen Waren des &#8216;geistigen Eigentums&#8217;. Letzterer sei eine &#8220;interessensgesteuerte Metapher&#8221;.</p>
<p>Am Ende seines Beitrages geht Niggemeier auf die aktuelle Diskussion zur geplanten Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ein. Er schreibt:</p>
<blockquote><p>Ein Grund warum die Debatten um das Urheberrecht so furchtbar und fruchtlos sind, liegt darin, dass es missbraucht wird. Das geplante Leistungsschutzrecht zeigt es. Mit größter Verbissenheit haben die Verlage dafür gekämpft, als wären Angebote wie Google News für die Probleme der Verlage verantwortlich. Sie sind es nicht, und ein Leistungsschutzrecht wird die Probleme nicht lösen.</p></blockquote>
<p>Er macht dabei zudem deutlich, dass die &#8220;Rechteverwerter keine glaubwürdigen Vertreter der Interessen der Urheber&#8221; seien. Dies zeige sich beispielsweise daran, dass die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage &#8220;den Urhebern Verträge zu ihrem Nachteil diktieren wollen, die von Gerichten als gesetzeswidrig kassiert wurden.</p>
<p>Niggemeier schließt mit der Feststellung, dass es nicht Sorge der Industrie sei, dass in Zukunft keine kreativen Werke mehr entstehen, die Sorge sei vielmehr die, dass mit diesen Produkten nicht mehr so viel Geld wie bisher zu verdienen sei: &#8220;Sie kämpfen nicht für das Urheberrecht, sondern für ein Profitschutzrecht&#8221;.</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/11/niggemeier-im-spiegel-zur-debatte-um-das-urheberrecht/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/11/niggemeier-im-spiegel-zur-debatte-um-das-urheberrecht/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>9</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Schwarzer Tag für das Urheberrecht &#8211; Lobbyismus setzt sich vorerst durch</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/05/schwarzer-tag-fur-das-urheberrecht-boni-fur-presseverlage/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/05/schwarzer-tag-fur-das-urheberrecht-boni-fur-presseverlage/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 05 Mar 2012 06:06:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Abmahnungen]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[angemessene Vergütung]]></category>
		<category><![CDATA[Geschäftsmodelle]]></category>
		<category><![CDATA[Journalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Klagen]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Bundesregierung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesetzentwurf]]></category>
		<category><![CDATA[Gesetzgebungsprozess]]></category>
		<category><![CDATA[Koalitionsausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht für Presseverlage]]></category>
		<category><![CDATA[Lobbyismus]]></category>
		<category><![CDATA[Online-Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Presseverlage]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsverschärfung]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3694</guid>
		<description><![CDATA[Gestern hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung getagt. Die Anwesenden haben sich entschieden, dass der Gesetzentwurf zum 3.Korb bald kommen soll. In diesem Gesetzentwurf befinden sich Regelungen zur Neueinführung des sogenannten Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Seit zwei Jahren warnen nahezu sämtliche Experten vor der Einführung dieses Leistungsschutzrechtes. je nach Standpunkt des Betrachters hätte diese Urheberrechtsverschärfung massive Auswirkungen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gestern hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung getagt. Die Anwesenden haben sich entschieden, dass der Gesetzentwurf zum 3.Korb bald kommen soll. In diesem Gesetzentwurf befinden sich Regelungen zur Neueinführung des sogenannten Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Seit zwei Jahren warnen nahezu sämtliche Experten vor der Einführung dieses Leistungsschutzrechtes. je nach Standpunkt des Betrachters hätte diese Urheberrechtsverschärfung massive Auswirkungen auf die Online-Wirtschaft, auf Blogs und den Umgang mit Überschriften und Links zu und mit digital verfügbaren Informationen. Bislang ist noch offen, was am Ende genau in diesem Gesetz stehen wird. Klar ist aber, sollte eine solche Einführung tatsächlich den Gesetzgebungsprozess erfolgreich meistern, wäre dies ein Kniefall der Bundesregierung vor den Lobbybemühungen der deutschen Presseverlage. Und dies bar jeder Kenntnis.</p>
<p>Im <a href="http://docs.dpaq.de/353-koalitionsrundenergebnisse.pdf">Protokoll</a> des Koalitionsausschusses vom 04. März heißt es:</p>
<blockquote><p>2. Urheberschutz &#8211; Leistungsschutzrecht für Presseverlage<br />
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass Verlage im Online-Bereich nicht schlechter ge- stellt sein sollen als andere Werkvermittler. Deshalb sollen Hersteller von Presseerzeug- nissen ein eigenes Leistungsschutzrecht für die redaktionell-technische Festlegung journalistischer Beiträge oder kleiner Teile hiervon erhalten.<br />
Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen. Auch die Urheber sollen eine angemessene finan- zielle Beteiligung an der Verwertung des Leistungsschutzrechts erhalten. Einzug und Verteilung der Entgelte soll über eine Verwertungsgesellschaft erfolgen. Die Schutzdauer soll ein Jahr betragen.<br />
Die private Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet wird nicht vergütungspflichtig, normale User werden also nicht betroffen sein. In der gewerblichen Wirtschaft bleiben das Lesen am Bildschirm, das Speichern und der Ausdruck von Presseerzeugnissen kostenfrei.</p></blockquote>
<p>Bis heute ist völlig ungeklärt, welche wirtschaftlichen Folgen die Einführung eines solchen massiven Eingriffs in den Markt hätte. Es existiert bis heute keine wirtschaftliche Folgeabschätzung. Der Entwurf soll sich nach dem Wunsch der Zeitungsverleger insbesondere gegen Google News richten. Natürlich kann man diskutieren, wie kooperative Beteiligungsmodelle zwischen verschiedenen Playern im digitalen Sektor aussehen können. Ein gesetzlicher Zwang ist aber ein verheerender Schritt.</p>
<p>Zudem drohen durch die im Urheberrecht sehr weit gefasste &#8220;Gewerblichkeitsschwelle&#8221; auch Blogs und eine Vielzahl von anderen Angeboten in eine neue Kostenpflichtigkeit zu fallen. Da hilft es nichts, wenn die KOA im Protokoll vermerken lässt, &#8220;die private Nutzung von Presseerzeugnissen wird nicht vergütungspflichtig&#8221;. In der Praxis wird völlig offen sein, ob beispielsweise ein Flattr-Button auf der Website schon die Gewerblichkeit positiv indiziert. Das sollen dann die Gerichte entscheiden? Komplett offen ist je nach Ausgestaltung des Gesetzes auch, ob dadurch möglicherweise eine neue Abmahnindustrie geboren wird, oder wie die Umsetzung in der Praxis beispielsweise durch das Eintreiben des Geldes durch eine eventuell zu gründende Verwertungsgesellschaft aussehen soll.</p>
<p>Die gestrige Entscheidung des Koalitionsausschuss ist ein schwarzer Tag für das Urheberrecht und den Umgang mit verwandten Schutzrechten in Deutschland. Die Entscheidung ist rückwärtsgewandt, brandgefährlich und zeigt auf beeindruckende Weise die Macht der Presseverlage über die Vernunft und Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition.</p>
<p>Es bleibt zu hoffen, dass die Bundestagsabgeordneten diesen Pläne und dem tolldreisten Lobbyismus der Presseverlage im bald folgenden Gesetzgebungsprozess Einhalt gebieten. Selbst aus den Reihen der Abgeordneten der Regierungskoalition gibt es dazu ersten Widerstand.</p>
<p>Alle Informationen zu den Plänen und Diskussionen rund um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gibt es auf der <a href="http://irights.info/index.php?q=Leistungsschutzrecht&#038;Kategorie=Recht">Sonderseite von iRights.info</a> und auch bei der <a href="http://leistungsschutzrecht.info/">Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL)</a> [Disclaimer: Ich bin dort ebenfalls dabei].</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/05/schwarzer-tag-fur-das-urheberrecht-boni-fur-presseverlage/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/03/05/schwarzer-tag-fur-das-urheberrecht-boni-fur-presseverlage/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>35</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>iRights auf der CeBIT in Kooperation mit dem Heise-Verlag</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/24/irights-auf-der-cebit-in-kooperation-mit-dem-heise-verlag/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/24/irights-auf-der-cebit-in-kooperation-mit-dem-heise-verlag/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 24 Feb 2012 11:27:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Spielkamp</dc:creator>
				<category><![CDATA[Digitales Rechtemanagement]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Technologie]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3640</guid>
		<description><![CDATA[&#8220;Gut, böse oder irgendwas dazwischen?&#8221; lautet der Titel der Podiumsdiskussion zu DRM auf der diesjährigen CeBIT, die wir &#8211; zum ersten Mal &#8211; in Kooperation mit dem Heise Zeitschriften Verlag veranstalten. iRights.info-Redakteur Philipp Otto wird die Diskussion mit Christine Kreye vom Heise Zeitschriften Verlag, Matthias Kirschner von der Free Software Foundation Europe und Matthias Spielkamp von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://irights.info/blog/arbeit2.0/wp-content/uploads/2012/02/Google-Chrome.png"><img class="alignleft size-medium wp-image-3642" title="Google Chrome" src="http://irights.info/blog/arbeit2.0/wp-content/uploads/2012/02/Google-Chrome-300x83.png" alt="" width="300" height="83" /></a></p>
<p>&#8220;Gut, böse oder irgendwas dazwischen?&#8221; lautet der Titel der Podiumsdiskussion zu DRM auf der diesjährigen CeBIT, die wir &#8211; zum ersten Mal &#8211; in Kooperation mit dem Heise Zeitschriften Verlag veranstalten.</p>
<p>iRights.info-Redakteur Philipp Otto wird die Diskussion mit Christine Kreye vom Heise Zeitschriften Verlag, Matthias Kirschner von der Free Software Foundation Europe und Matthias Spielkamp von iRights.info moderieren. Anschließend wird iRights.info-Redakteur  Dr. Till Kreutzer einen Vortrag halten mit dem Titel  &#8220;Urheberecht und Cloud Computing: Verschwinden die Nutzerrechte in der Datenwolke?&#8221;</p>
<p>Weitere Kooperationspartner des Heise-Verlags für das Forum sind das <a href="https://www.datenschutzzentrum.de">Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD)</a> und das <a href="http://www.iri.uni-hannover.de/">Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover</a>.</p>
<p>Das vollständige Programm des Heise-Forums, in dessen Rahmen unsere Veranstaltungen laufen, gibt es hier: <a href="http://www.heise.de/events/2012/heise_forum/programm_2012.pdf">PDF, 700 kb</a>. Ort ist der <strong>Stand des Heise Zeitschriften Verlags in Halle 5, Stand F18</strong>. Die iRights-Veranstaltungen finden statt am Mittwoch, dem 7. März, von 15 bis 18 Uhr.</p>
<p>&nbsp;</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/24/irights-auf-der-cebit-in-kooperation-mit-dem-heise-verlag/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/24/irights-auf-der-cebit-in-kooperation-mit-dem-heise-verlag/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Kleine Anfrage im Bundestag zu ACTA, IPRED und Warnhinweisen</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/22/kleine-anfrage-im-bundestag-zu-acta-ipred-und-warnhinweisen/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/22/kleine-anfrage-im-bundestag-zu-acta-ipred-und-warnhinweisen/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 22 Feb 2012 07:50:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[ACTA]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Ökonomie]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Technologie]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[BMWi]]></category>
		<category><![CDATA[Bundesregierung]]></category>
		<category><![CDATA[IPRED]]></category>
		<category><![CDATA[kleine Anfrage]]></category>
		<category><![CDATA[Linksfraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Rolf Schwartmann]]></category>
		<category><![CDATA[Transparenz]]></category>
		<category><![CDATA[Warnhinweise]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3616</guid>
		<description><![CDATA[Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat zu Beginn der Woche eine 35 Fragen umfassende kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen und breiten Diskussionen rund um das ACTA-Abkommen besteht seitens der Abgeordneten ein hoher Informationsbedarf. Initiiert von den MdBs Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte wird insbesondere ein Mangel an Transparenz konstatiert. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat zu Beginn der Woche eine 35 Fragen umfassende <a href="http://blog.die-linke.de/digitalelinke/wp-content/uploads/KA_ACTA_IPRED_TRIPS_Warnhinweise-Kopie-Kopie.pdf">kleine Anfrage</a> an die Bundesregierung gestellt. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen und breiten Diskussionen rund um das ACTA-Abkommen besteht seitens der Abgeordneten ein hoher Informationsbedarf. Initiiert von den MdBs Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte wird insbesondere ein Mangel an Transparenz konstatiert. In der Begründung der kleinen Anfrage heißt es:</p>
<blockquote><p>Viele Hintergrundinformationen zum Abkommen [ACTA] sind bisher unklar, unbekannt oder zumindest nicht öffentlich zugänglich. Zudem fördern weitere Aktivitäten und Maßnahmen im internationalen und europäischen Rechtsrahmen sowie auf nationalstaatlicher Ebene Befürchtungen, mit oder im Windschatten von ACTA käme es zu weitreichenderen Einschränkungen als sie der Vertragstext vordergründig hergibt.</p></blockquote>
<p>Die Fragen zum ACTA-Abkommen beziehen sich insbesondere auf formale Aspekte des Aushandlungs- und Ratifizierungsprozesses. Die Fragen haben dabei teilweise Sprengkraft, beziehen sie sich doch auf eine ganze Reihe von erst kürzlich <a href="http://irights.info/?q=content/geheimprotokoll-zu-acta-wie-umgehen-mit-der-zivilgesellschaft">bekannt gewordenen Informationen und Einschätzungen</a> seitens der Bundesregierung und der Europäischen Kommission. </p>
<p>In der kleinen Anfrage wird zudem nach aktuellen Plänen rund um die Novellierung der sog. Durchsetzungsrichtlinie IPRED gefragt. Ebenfalls hat die <a href="http://blog.die-linke.de/digitalelinke/kleine-anfrage-an-die-bundesregierung-zu-acta-ipred-und-warnhinweisstudie/">Linksfraktion</a> eine ganze Reihe an weiteren spannenden Fragen rund um die vor kurzem veröffentlichte <a href="http://bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=474202.html">Studie</a> von Prof. Rolf Schwartmann im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) adressiert. In der Studie wird eruiert, inwieweit Warnhinweismodelle und Two-Strikes-Regelungen bei Verletzungen des Urheberrechts auch in Deutschland zum Einsatz kommen könnten. </p>
<p>Es wird spannend, welche Antworten die Bundesregierung auf den Fragenkatalog findet.</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/22/kleine-anfrage-im-bundestag-zu-acta-ipred-und-warnhinweisen/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/22/kleine-anfrage-im-bundestag-zu-acta-ipred-und-warnhinweisen/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>1</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Peter Tauber fordert ein Recht auf Privatkopie</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/20/peter-tauber-fur-recht-auf-privatkopie/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/20/peter-tauber-fur-recht-auf-privatkopie/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 20 Feb 2012 21:19:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>David Pachali</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Privatkopie]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Peter Tauber]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3590</guid>
		<description><![CDATA[Um die verworrene Lage im Regelungsdickicht aus Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Kopierschutz bei digitalen Downloads ging es bei iRights.info gerade ausführlich am Beispiel von Musik sowie Filmen und E-Books. In einer neuen Urheberrechts-Debattenreihe bei Süddeutsche.de hat sich heute CDU-Netzpolitiker Peter Tauber für ein Recht auf Privatkopie bei gekauften Downloads ausgesprochen (lesenswert auch die Diskussion dazu): Das Recht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignnone size-full wp-image-3408" title="Dimafon" src="http://irights.info/blog/arbeit2.0/wp-content/uploads/2012/02/dimafon.jpg" alt="" /></p>
<p>Um die verworrene Lage im Regelungsdickicht aus Urheberrecht, Nutzungsbedingungen und Kopierschutz bei digitalen Downloads ging es bei iRights.info gerade ausführlich am Beispiel von <a href="http://www.irights.info/?q=content/klicksafe-cds-digitale-musik-mp3-nutzungsrechte">Musik</a> sowie <a href="http://irights.info/?q=content/ebooks-filme-software-agb-urheberrecht-nutzungsrechte">Filmen und E-Books</a>. In einer neuen <a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/acta-und-die-folgen-warum-wir-eine-debatte-ueber-das-urheberrecht-brauchen-1.1287334">Urheberrechts-Debattenreihe</a> bei Süddeutsche.de hat sich heute CDU-Netzpolitiker Peter Tauber für ein <a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/peter-tauber-cdu-zum-urheberrecht-wir-brauchen-ein-recht-auf-digitale-privatkopie-1.1288873">Recht auf Privatkopie bei gekauften Downloads ausgesprochen</a> (lesenswert auch die <a href="https://plus.google.com/107335459163018025457/posts/SA9gGYjooXD">Diskussion dazu</a>):<span id="more-3590"></span></p>
<blockquote><p>Das Recht auf Privatkopie digital gekaufter Inhalte sollte etabliert werden. Dies bedeutet aber nicht, dass ein Recht auf das unbegrenzte Tauschen von urheberrechtlich geschützter Werke gibt. [...] Momentan gibt es faktisch kein Recht auf eine digitale Privatkopie, wie wir es aus der analogen Welt kennen. Das muss geändert werden.</p></blockquote>
<p>Ganz zutreffend ist Taubers Begründung allerdings nicht, denn auch in der analogen Welt gibt es zwar die Möglichkeit der Privatkopie. Dem steht aber unter anderem das Verbot, einen Kopierschutz zu umgehen, entgegen – ein Nutzerrecht im strengen Sinn gibt es nicht. Was die Forderung ja nicht verkehrt macht. Umfassend hat sich damit auch die Studie „<a href="http://www.irights.info/index.php?q=node/2054">Verbraucherschutz im Urheberrecht</a>” von Till Kreutzer beschäftigt. Nur die „analoge Lücke”, das erneute Aufzeichnen oder Re-Digitalisieren eines (Ton-)Signals (Symbolfoto oben), ist vom Umgehungsverbot nicht erfasst.</p>
<p>Am Sonntag ging es <a href="http://www.fluxfm.de/programm/netzwelt-david-pachali-von-irights-info-und-warp/">in der Sendung Netzwelt bei FluxFM</a> ebenfalls ums Thema.</p>
<p><em> (Foto: Bundesarchiv Bild <a href="http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_183-2005-0731-504,_Westzonen,_Diktierger%C3%A4t_%22Dimafon%22.jpg">183-2005-0731-504</a>, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA</a>)</em></p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/20/peter-tauber-fur-recht-auf-privatkopie/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2012/02/20/peter-tauber-fur-recht-auf-privatkopie/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Urheberrecht erschienen</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/12/09/zwischenbericht-der-enquete-kommission-%e2%80%9einternet-und-digitale-gesellschaft%e2%80%9c-zum-urheberrecht-erschienen/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/12/09/zwischenbericht-der-enquete-kommission-%e2%80%9einternet-und-digitale-gesellschaft%e2%80%9c-zum-urheberrecht-erschienen/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 09 Dec 2011 18:49:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Abmahnungen]]></category>
		<category><![CDATA[angemessene Vergütung]]></category>
		<category><![CDATA[Bibliotheken]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Geschäftsmodelle]]></category>
		<category><![CDATA[Kreativwirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Kulturwirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Open Access]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsdurchsetzung im Internet]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Verwertungsgesellschaften]]></category>
		<category><![CDATA[Wissenschaft]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=3329</guid>
		<description><![CDATA[Soeben ist der 121 Seiten starke Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Thema Urheberrecht erschienen (PDF, 2,9 MB). Eine Einschätzung dazu haben wir noch nicht, aber es wird interessant sein zu lesen, wie der Bericht die Diskussionen und Debatten zu einem Thema zusammenfasst, das auch in der Enquete selber heftig umstritten war. Hier einige [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Soeben ist der 121 Seiten starke <a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/078/1707899.pdf">Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Thema Urheberrecht</a> erschienen (PDF, 2,9 MB). Eine Einschätzung dazu haben wir noch nicht, aber es wird interessant sein zu lesen, wie der Bericht die Diskussionen und Debatten zu einem Thema zusammenfasst, das auch in der Enquete selber heftig umstritten war. Hier einige Erinnerungen daran:</p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-Enquete-Kampfzone-Urheberrecht-1203327.html">Internet-Enquete: Kampfzone Urheberrecht</a> (07.03.2011)</li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestags-Enquete-verabschiedet-Empfehlungen-zum-Urheberrecht-1272363.html">Bundestags-Enquete verabschiedet Empfehlungen zum Urheberrecht</a> (04.07.2011)</li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-Enquete-streitet-um-Gutachtenvergabe-1362438.html">Internet-Enquete streitet um Gutachtenvergabe</a> (17.10.2011)</li>
</ul>
<p>iRights.info-Mitgründer Matthias Spielkamp war am 29.11.2010 als Experte zur Anhörung zur Zukunft des Urheberrechts geladen. Seine Antworten auf den umfangreichen Fragenkatalog haben wir damals in diesem Blog zur Diskussion gestellt:</p>
<p><a href="http://irights.info/?q=content/irightsinfo-ver%C3%B6ffentlicht-antworten-auf-enquete-fragen-zum-urheberrecht">iRights.info veröffentlicht Antworten auf Enquete-Fragen zum Urheberrecht</a></p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/12/09/zwischenbericht-der-enquete-kommission-%e2%80%9einternet-und-digitale-gesellschaft%e2%80%9c-zum-urheberrecht-erschienen/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/12/09/zwischenbericht-der-enquete-kommission-%e2%80%9einternet-und-digitale-gesellschaft%e2%80%9c-zum-urheberrecht-erschienen/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Online-Konsultation über Cloud Computing</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/18/online-konsultation-uber-cloud-computing/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/18/online-konsultation-uber-cloud-computing/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 18 May 2011 06:32:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Ökonomie]]></category>
		<category><![CDATA[Europa]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Technologie]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Wissenschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Cloud Computing]]></category>
		<category><![CDATA[Clouds für Nutzer]]></category>
		<category><![CDATA[Digitale Agenda]]></category>
		<category><![CDATA[EU-Kommission]]></category>
		<category><![CDATA[Europäische Cloud Computing Strategie]]></category>
		<category><![CDATA[Europäische Kommission]]></category>
		<category><![CDATA[Interoperabilität]]></category>
		<category><![CDATA[IT-Systeme]]></category>
		<category><![CDATA[Online-Konsultation]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=2929</guid>
		<description><![CDATA[Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Online-Konsultation über die Vor- und Nachteile von Cloud Computing gestartet. Im Rahmen der Digitalen Agenda soll eine &#8220;Europäische Cloud Computing Strategie&#8221; entwickelt werden. Zielgruppe der Konsultation sind neben Unternehmen und Behörden auch Wissenschafteinrichtungen und weitere Anwender. Bei der Umfrage geht es um &#8220;Erfahrungsberichte, Bedürfnisse, Erwartungen und Einblicke in deren [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Europäische Kommission hat eine öffentliche <a href="http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=cloudcomputing&#038;lang=de">Online-Konsultation</a> über die Vor- und Nachteile von Cloud Computing gestartet. Im Rahmen der <a href="http://ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_en.htm">Digitalen Agenda</a> soll eine &#8220;Europäische Cloud Computing Strategie&#8221; entwickelt werden. Zielgruppe der Konsultation sind neben Unternehmen und Behörden auch Wissenschafteinrichtungen und weitere Anwender. Bei der Umfrage geht es um &#8220;Erfahrungsberichte, Bedürfnisse, Erwartungen und Einblicke in deren [der Zielgruppe] Nutzung von Cloud Computing&#8221;. </p>
<p>Es geht konkret um Fragen für &#8220;Clouds für Nutzer&#8221;, &#8220;Clouds im öffentlichen Sektor&#8221;, &#8220;gesetzliche Rahmenbedingungen&#8221;, &#8220;Interoperabilität&#8221; und nicht zuletzt um globale Lösungen und Einschätzungen in diesem Bereich. Die EU-Kommission umreißt das Problemfeld wie folgt: &#8220;Cloud Computing bedeutet ein anderes Denkmuster in Bezug auf unsere heutigen dezentralisierten IT Systeme. Es verändert bereits heute IT-Dienstleistungsanbieter und es wird auch die Art, wie andere Industriebereiche ihre IT Bedürfnisse als Endnutzer ausbauen und wie Bürger ihre Computer und sonstigen mobilen Geräte nutzen, verändern. Obwohl es sich noch im Anfangsstadium befindet, ist Cloud Computing bereits eine kommerzielle Realität mit einer sich ständig vergrößernden Anhängerschaft.&#8221;</p>
<p>Die Beteiligung an der Konsultation ist bis zum 31. August 2011 möglich.</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/18/online-konsultation-uber-cloud-computing/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/18/online-konsultation-uber-cloud-computing/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Presseschau zum Gutachten &#8220;Verbraucherschutz im Urheberrecht&#8221;</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/presseschau-zum-gutachten-verbraucherschutz-im-urheberrecht/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/presseschau-zum-gutachten-verbraucherschutz-im-urheberrecht/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 13 May 2011 16:21:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Digitales Rechtemanagement]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Literaturhinweis]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Privatkopie]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[user generated content]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschlandradio]]></category>
		<category><![CDATA[dpa]]></category>
		<category><![CDATA[Gutachten]]></category>
		<category><![CDATA[N-TV]]></category>
		<category><![CDATA[sueddeutsche]]></category>
		<category><![CDATA[Tagesspiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz im Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherzentrale Bundesverband]]></category>
		<category><![CDATA[vzbv]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=2902</guid>
		<description><![CDATA[Nach der heutigen Vorstellung des Gutachtens &#8220;Verbraucherschutz im Urheberrecht&#8221; des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), verfasst von iRight.info-Redakteur Till Kreutzer, gibt es inzwischen bereits eine Vielzahl von Pressemeldungen. Wir haben hier nun eine erste kleine Übersicht zusammengestellt: Sueddeutsche.de, Heise Online, etc. via DPA-Meldung: Verbraucherschützer machen sich für Privatkopie stark N-TV: Verbraucherschützer fordern: Privatkopie muss möglich sein Tagesspiegel: [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach der heutigen Vorstellung des Gutachtens &#8220;<a href="http://irights.info/index.php?q=node/2054">Verbraucherschutz im Urheberrecht</a>&#8221; des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), verfasst von iRight.info-Redakteur Till Kreutzer, gibt es inzwischen bereits eine Vielzahl von Pressemeldungen. Wir haben hier nun eine erste kleine Übersicht zusammengestellt:</p>
<p>Sueddeutsche.de, Heise Online, etc. via DPA-Meldung: <a href="http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1153271">Verbraucherschützer machen sich für Privatkopie stark</a></p>
<p>N-TV: <a href="http://www.n-tv.de/technik/Privatkopie-muss-moeglich-sein-article3326036.html">Verbraucherschützer fordern: Privatkopie muss möglich sein</a> </p>
<p>Tagesspiegel: <a href="http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ein-herz-fuer-kinder/4172750.html">Ein Herz für Kinder</a> </p>
<p>Netzpolitik.org: <a href="http://www.netzpolitik.org/2011/studie-verbraucherschutz-im-urheberrecht/">Studie: Verbraucherschutz im Urheberrecht</a></p>
<p>Golem: <a href="http://www.golem.de/1105/83479.html">Verbraucherschützer wollen Gesetzesänderung pro Privatkopie</a> </p>
<p>Gulli.com: <a href="http://www.gulli.com/news/verbrauchersch-tzer-f-r-privatkopie-und-recht-auf-wiederverkauf-digitaler-werke-2011-05-13">Verbraucherschützer für Privatkopie und Recht auf Wiederverkauf digitaler Werke</a> </p>
<p>WinFuture: <a href="http://winfuture.de/news,63195.html">Verbraucherschützer fordern Recht auf Privatkopie</a> </p>
<p>Deutschlandradio: Auf der Website und als Audio-Datei: <a href="http://www.dradio.de/dlf/sendungen/umwelt/1457492/">Mehr Rechte für Nutzer &#8211; Verbraucherschützer für verändertes Urheberrecht</a></p>
<p>Weitere Hinweise auf Presseberichte oder Blogartikel bitte in den Kommentaren hinterlassen, wir ergänzen diese dann.</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/presseschau-zum-gutachten-verbraucherschutz-im-urheberrecht/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/presseschau-zum-gutachten-verbraucherschutz-im-urheberrecht/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Neue Studie: &#8220;Verbraucherschutz im Urheberrecht&#8221; &#8211; Gutachter Till Kreutzer im Interview</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/neue-studie-verbraucherschutz-im-urheberrecht-gutachter-till-kreutzer-im-interview/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/neue-studie-verbraucherschutz-im-urheberrecht-gutachter-till-kreutzer-im-interview/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 13 May 2011 07:38:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Abmahnungen]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Digitales Rechtemanagement]]></category>
		<category><![CDATA[Europa]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Privatkopie]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsreform]]></category>
		<category><![CDATA[user generated content]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[blueray-discs]]></category>
		<category><![CDATA[ebooks]]></category>
		<category><![CDATA[Erschöpfungsgrundsatz]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[Gutachten]]></category>
		<category><![CDATA[Home Videos]]></category>
		<category><![CDATA[Kopiervergütung]]></category>
		<category><![CDATA[Kulturflatrate]]></category>
		<category><![CDATA[Mash-ups]]></category>
		<category><![CDATA[Nutzer]]></category>
		<category><![CDATA[Pressekonferenz]]></category>
		<category><![CDATA[Prosumer]]></category>
		<category><![CDATA[Remixes]]></category>
		<category><![CDATA[Studie]]></category>
		<category><![CDATA[transformatives Werkschaffen]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz im Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherzentrale Bundesverband]]></category>
		<category><![CDATA[vubv]]></category>
		<category><![CDATA[Zitatrecht]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=2887</guid>
		<description><![CDATA[Am heutigen Freitag stellt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf einer Pressekonferenz die von iRights.info-Redakteur Till Kreutzer geschriebene Studie &#8220;Verbraucherschutz im Urheberrecht&#8221; vor. Vorweg es enthält äußerst spannende Vorschläge für neue urheberrechtliche Regelungen, die erstmals die Interessen der Nutzer und Verbraucher umfangreich berücksichtigen. Um einen schnellen Einstieg zu ermöglichen antwortet Till Kreutzer hier auf die wichtigsten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am heutigen Freitag stellt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf einer Pressekonferenz die von iRights.info-Redakteur Till Kreutzer geschriebene Studie &#8220;<a href="http://www.irights.info/index.php?q=node/2054">Verbraucherschutz im Urheberrecht</a>&#8221; vor. Vorweg es enthält äußerst spannende Vorschläge für neue urheberrechtliche Regelungen, die erstmals die Interessen der Nutzer und Verbraucher umfangreich berücksichtigen. Um einen schnellen Einstieg zu ermöglichen antwortet Till Kreutzer hier auf die wichtigsten Fragen.</p>
<p><strong>Frage: Heute wird die von dir für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) erstellte Studie &#8220;Verbraucherschutz im Urheberrecht&#8221; der Öffentlichkeit vorgestellt. Wir sind gespannt, was steht also drin?</strong><br />
In der Studie werden die aus Sicht des Verbraucherschutzes drängensten Fragen untersucht. Die Studie besteht aus zwei Teilen. Teil 1 enthält eine Analyse ausgewählter Aspekte im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Urheberrecht (z.B. zur Kopiervergütung, Kulturflatrate, User-Generated-Content usw.). In Teil 2 werden konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet, wie Defizite durch nationale oder EU-rechtliche Neuregelungen behoben werden können.</p>
<p><strong>Aufgrund deiner Analyse, welches sind die größten Probleme im Urheberrecht wenn man die Interessen der Verbraucher ins Visier nimmt?</strong><br />
Ein großes Problem ist der kreative Umgang der sogenannten &#8220;Prosumer&#8221; mit urheberrechtlich geschütztem Material in eigenen Schöpfungen, wie Mash-Ups, Remixes, Home Videos etc. Nach der Untersuchung sind solche Kulturtechniken in der Regel untersagt, wenn der Nutzer nicht alle Rechte an den einbezogenen Inhalten &#8220;klärt&#8221;. Eine Rechteklärung ist aber viel zu aufwändig und teuer, um von &#8220;Laien-Urhebern&#8221; oder auch professionellen Künstlern der Remix-Culture realisiert zu werden. Daher wird in der Studie eine gesetzliche Lösung in Form einer neuen Schrankenbestimmung für &#8220;transformatives Werkschaffen&#8221; vorgeschlagen, nach der solche Handlungen per Gesetz zulässig sind. Eine solche Regelung müsste zunächst im europäischen Recht verankert werden.</p>
<p><span id="more-2887"></span></p>
<p>Ein weiteres drängendes Problem ist die Weiterveräußerung von unkörperlichen Werkexemplaren. Nach geltendem Recht ist es aufgrund des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes erlaubt, körperliche Werkexemplare (wie Musik-CDs oder Blueray-Discs) weiterzuverkaufen, wenn sie im regulären Handel erworben wurden. Für unkörperliche Kopien, wie z.B. Musikdownloads von iTunes oder eBooks, gilt das allerdings nicht. Da der Handel sich zunehmend auf den Online-Vertrieb verlegt, stellt sich die Frage, mit welcher Begründung die Erwerber auf dem Markt mit unkörperlichen Werken schlechter behandelt werden können, als beim Erwerb und Weiterverkauf von Tonträgern oder Büchern. M.E. gibt es hierfür keine Rechtfertigung, so dass in der Studie eine (europäische) Regelung vorgeschlagen wird, mit der den rechtmäßigen Erwerbern von urheberrechtlich geschütztem Material eine &#8220;allgemeine Weiterveräußerungsbefugnis&#8221; eingeräumt wird, die unabhängig davon gilt, ob die Kopie körperlich oder unkörperlich ist.</p>
<p>Weitere wichtige Problemfelder liegen bei der Privatkopierregelung, die nach den letzten Gesetzesreformen so kompliziert geworden ist, dass sie kein Verbraucher mehr verstehen kann. Auch die Abmahngebühren bei Tauschbörsenfällen und anderen Urheberrechtsverletzungen im Internet sind nach wie vor ein drängendes gesellschaftliches Problem. Zu diesen beiden Bereichen werden ebenfalls Neuregelungen vorgeschlagen.</p>
<p><strong>Überlagert diese Berücksichtigung der Interessen der Verbraucher nicht die der Urheber? Es heißt doch &#8220;Urheberrecht&#8221;? Oder siehst du da vergleichbare Interessen?</strong><br />
Zum einen ist es normal, dass das Urheberrecht zwischen kollidierenden Interessen abwägen muss. Wenn Interessen von Verbrauchern als wichtiger einzustufen sind als die der Urheber (und der Verwertungswirtschaft), muss ihnen Vorrang gewährt werden. Das gebietet schon die Verfassung. Zum anderen ist es keineswegs so, dass die Interessen von Nutzern und Urhebern generell gegenläufig sind. Im Gegenteil: Jeder Urheber ist gleichzeitig Nutzer, meist auch umgekehrt. Das zeigt sich deutlich am Thema transformative Werknutzung. Die meisten Urheber bedienen sich bei ihren Schöpfungen auch der Werke anderer (in unterschiedlichem Maß und unterschiedlicher Ausprägung). Die von mir vorgeschlagene Regelung ähnelt dem Zitatrecht, ist hiermit verwandt. Dass solche Nutzungen zulässig sind, dient gleichermaßen den Urhebern wie den Nutzern.</p>
<p><strong>Welche Aspekte berücksichtigst du, die bislang noch nicht oder viel zu selten in der Diskussion um die Neugestaltung des Urheberrechts gefallen sind?</strong><br />
Die oben genannten Aspekte des transformativen Werkschaffens und der Weiterveräußerungsbefugnis werden bislang noch kaum diskutiert. Zu letzterem gibt es zwar Rechtsprechung, die sich aber nur auf den Sonderfall der &#8220;Gebrauchtsoftware&#8221; im Unternehmenseinsatz bezieht. Über das gleich gelagerte Verbraucherschutzthema wird dagegen ersichtlich nicht diskutiert. Ein weiterer wichtiger Punkt, der in der Untersuchung einen bedeutenden Stellenwert einnimmt, ist die Frage nach der vertraglichen Abdingbarkeit von urheberrechtlichen Nutzungsfreiheiten. Werden digitale Werkexemplare online vertrieben, geschieht dies heute fast immer unter Einsatz von Nutzungs- oder Lizenzbestimmungen, mit anderen Worten, Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In diesen legen die Anbieter fest, was der Erwerber mit seiner Musik, seinen Filmen oder Computerspielen machen darf und was nicht.</p>
<p>Die Anbieter gestalten ihre Vertragsbedingungen natürlich so aus, dass sie selbst hieraus den (vermutet) größtmöglichen Nutzen ziehen. Gesetzlich gewährte Nutzerbefugnisse wie die Privatkopierregelung werden hierin oft eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen. Nach geltendem Recht ist das möglich, was zu einer Art Privatisierung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs führt. In der Studie schlage ich vor &#8211; um diesen Effekt zu verhindern, der sich allein zulasten der Nutzer und Verbraucher auswirkt &#8211; urheberrechtliche Schrankenbestimmungen wie die Privatkopie &#8220;unabdingbar&#8221; auszugestalten. Würde dem gefolgt, wären Regelungen, die Privatkopien verbieten oder einschränken unwirksam und müssten nicht beachtet werden.</p>
<p><strong>Was würde die Umsetzung deiner Vorschläge in der Praxis bedeuten?</strong><br />
In vielerlei Hinsicht würde hiermit dem Umstand Rechnung getragen, dass sich die Zeiten, Nutzungsgewohnheiten, Verwertungsmethoden und Märkte mit kulturellen und Unterhaltungsgütern ändern. Die bislang sehr schlechte Position der Nutzer und Verbraucher würde hierdurch gestärkt, es würde mehr Rechtssicherheit beim Umgang mit geschütztem Material (gerade im Internet) hergestellt und die verbraucherrelevanten Regelungen im Urheberrecht würden deutlich vereinfacht.</p>
<p><strong>Was passiert nun mit der Studie? Wird diese auch dem Gesetzgeber für die anstehenden Beratungen des Referentenentwurfs für den 3. Korb und den darauf folgenden Gesetzgebungsprozeß vorgelegt?</strong><br />
Die Studie wird veröffentlicht werden (online) und auch gezielt an interessierte Kreise verschickt. Es wäre schön, wenn sie Denkanstöße oder sogar Aktivitäten von Seiten der Politik hervorrufen würde.</p>
<p>Danke für die Beantwortung der Fragen!</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/neue-studie-verbraucherschutz-im-urheberrecht-gutachter-till-kreutzer-im-interview/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/13/neue-studie-verbraucherschutz-im-urheberrecht-gutachter-till-kreutzer-im-interview/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>15</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Twitpic, Twitter und &#8220;konkludente Verträge&#8221;</title>
		<link>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/10/twitpic-twitter-und-konkludente-vertrage/</link>
		<comments>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/10/twitpic-twitter-und-konkludente-vertrage/#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 10 May 2011 16:54:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Philipp Otto</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Literaturhinweis]]></category>
		<category><![CDATA[Lizenzen]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>
		<category><![CDATA[user generated content]]></category>
		<category><![CDATA[Verbraucherschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Verträge]]></category>
		<category><![CDATA[AGB]]></category>
		<category><![CDATA[allgemeine Geschäftsbedingungen]]></category>
		<category><![CDATA[Auftraggeber]]></category>
		<category><![CDATA[Facebook]]></category>
		<category><![CDATA[Fotoagentur]]></category>
		<category><![CDATA[konkludente Verträge]]></category>
		<category><![CDATA[Rechteabtretung]]></category>
		<category><![CDATA[Twitpic]]></category>
		<category><![CDATA[Twitter]]></category>
		<category><![CDATA[Urheber]]></category>
		<category><![CDATA[Verwerter]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://irights.info/blog/arbeit2.0/?p=2841</guid>
		<description><![CDATA[Ohne es zu wissen, schließen wir tagtäglich Verträge ab. Die Nutzung von Online-Diensten wie Twitpic, zur Veröffentlichung eigener Fotos bei Twitter, ist dabei in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Fast niemand macht sich die Mühe diese im Einzelnen durchzulesen. Bei Facebook und anderen Online-Diensten haben wir uns schon lange daran gewöhnt und ignorieren, selbst wenn [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ohne es zu wissen, schließen wir tagtäglich Verträge ab. Die Nutzung von Online-Diensten wie Twitpic, zur Veröffentlichung eigener Fotos bei Twitter, ist dabei in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Fast niemand macht sich die Mühe diese im Einzelnen durchzulesen. Bei Facebook und anderen Online-Diensten haben wir uns schon lange daran gewöhnt und ignorieren, selbst wenn dies widerwillig geschieht, die weitreichenden Rechteabtretungen die wir tagtäglich beim Hochladen von Informationen vornehmen. Die öffentliche Diskussion darüber, ob das in Ordnung ist oder nicht, verflacht immer relativ zügig.</p>
<p>Nun hat es Twitpic erwischt. Das Unternehmen hat einen Deal mit einer Fotoagentur bekannt gemacht. Dieser sieht vor, dass alle von Nutzern bei Twitpic hochgeladenen Bilder kommerziell verwertet werden. Bei <a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,761721,00.html">Spiegel Online</a> heißt es dazu &#8220;Wenn das mal nicht einen Sturm der Entrüstung hervorruft: Der Twitter-Fotodienst Twitpic, über den man Fotos hochladen und über eine kurze Adresse in Twitter-Botschaften einbinden kann, hat einen exklusiven Deal mit der britischen Fotoagentur &#8220;Wenn&#8221; geschlossen. Künftig sollen Fotos, die Stars über Twitpic ins Internet stellen, weltweit vermarktet werden.&#8221; iRights.info-Redakteur Till Kreutzer hat zur Problematik von Rechteabtretungen durch AGB den sehr lesenswerten Text &#8220;<a href="http://www.irights.info/index.php?q=node/761">Freiwild oder Artenschutz: Ausbeutung durch AGB</a>&#8221; geschrieben. Gerade auch für den aktuellen Fall von Twitpic findet man hierin sehr wertvolle Informationen. Schwerpunkt des Artikels ist die Rechteabtretung im Verhältnis zwischen Urheber und Auftraggeber bzw. Verwerter. Leseempfehlung!</p>
<fb:like href='http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/10/twitpic-twitter-und-konkludente-vertrage/' send='false' layout='standard' show_faces='true' width='450' height='65' action='like' colorscheme='light' font='lucida+grande'></fb:like>]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://irights.info/blog/arbeit2.0/2011/05/10/twitpic-twitter-und-konkludente-vertrage/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>6</slash:comments>
		</item>
	</channel>
</rss>

