- Sebastian Krumbiegel – Musiker
- Meike Laaf – die tageszeitung
- Matthias Leonardy – GVU – Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen)
- Philipp Otto – iRights
- Wolfgang Senges – C3S – Cultural Commons Collecting Society.

Der Eintritt ist frei.

Die Veranstaltungsreihe FOKUS wird vom Verein Kreatives Leipzig gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes präsentiert.

Themen der Fokus-Reihe sind 2012: Gentrifizierung und Kreativwirtschaft, Kooperation vs. Wettbewerb, Schutzrechte, Selbstausbeutung oder auch Kunst und Kommerzialisierung.

In der Veranstaltungsankündigung heißt es: “Heftig wird derzeit auch in Niedersachsen über das Han- delsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement; kurz: ACTA) diskutiert. ACTA ist ein Vertrag zwischen der EU und den USA, Australien, Kanada, Japan, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Südkorea sowie der Schweiz. Mit dem Abkommen sollen globale Standards für den besseren Schutz von geistigem Eigentum und Online-Inhalten gesetzt werden und die Möglichkeit zur wirksameren Bekämpfung von kommerzieller Produkt- und Markenpiraterie geschaffen werden. In der öffentlichen Debatte werden jedoch immer wieder Befürchtungen geäußert, mit ACTA könnten zum Beispiel Grundrechte verletzt und Netzsperren durch die Hintertür eingeführt werden.”

Und weiter: “Wir möchten bei dieser Veranstaltung mit verschiedenen ExpertInnen aus der Politik, der Wirtschaft, dem juristi- schen Bereich und der Netzgemeinde über das Thema ACTA diskutieren. Gemeinsam soll dabei auch erörtert werden, wie die niedersächsische Wirtschaft durch ein Handelsabkommen besser vor Produkt- und Markenpira- terie geschützt werden kann.”

Hier nochmal der Link zum Veranstaltungsflyer.

In der Ankündigung heißt es:

Kann es eine neue Solidarität von Nutzerinnen und Nutzern kreativer Werke und Kreativschaffenden geben? Mittlerweile sind verschiedene neue Vergütungsmodelle entwickelt worden, die auf Teilhabe statt auf Ausschluss setzen und die Vergütung kreativen Schaffens von der Kontrolle des Zugangs zu kulturellen Gütern entkoppeln. Wie realistisch sind solche Modelle, woran hapert es? Welche Chancen bieten und welche Risiken bergen sie?

In vielen europäischen Ländern werden derzeit neue Vergütungsmodelle für kreatives Schaffen diskutiert. Vier davon werden im Rahmen dieses Kongresses vorgestellt. Urheberinnen und Urheber, Nutzerinnen und Nutzer befragen, bewerten und kritisieren die Vorschläge. Fachleute aus den Bereichen Recht, Ökonomie und Politik ordnen die Diskussionen in unterschiedliche Kontexte ein.

Mit dabei ist neben vielen anderen Experten auch iRights-Kollege Till Kreutzer, der mit Marcel Weiß und Luc Jochimsen über die ökonomische, politische und juristische Bewertung der verschiedenen Modelle diskutieren wird. Anmelden zur Konferenz kann man sich hier.

Der Urheber-Nutzer-Dialog soll in einem konstruktiven Rahmen das gegenseitige Verständnis für unterschiedliche Einschätzungen und Ansätze fördern, Vertrauen aufbauen, Vorurteile und Ängste abbauen. Es geht darum, die gemeinsamen Interessen an einer vielfältigen Kultur- und Kreativlandschaft herauszustellen, Nutzungsmöglichkeiten für Werke zu verbessern und Vorstellungen zu entwickeln, wie Urheber finanziell und rechtlich besser abgesichert werden können.

Auf dem ersten Treffen wird gesammelt: Die Beteiligten können ihre Standpunkte deutlich machen und gemeinsam eine detailliertere Agenda entwickeln. Das Verfahren und die Rahmenbedingungen des Dialoges werden gemeinsam vor Ort entwickelt. Es dient auch dazu, Schlüsselthemen zu identifizieren, um die weitere Arbeit vorzubereiten. Das erste gemeinsame Treffen wird öffentlich sein, spätere Treffen können – um eine vertrauensvolle Atmosphäre zu schaffen – auch im kleineren, nicht-öffentlichen Kreis stattfinden.

Zum ersten Urheber-Nutzer-Dialog sind Künstler, Kreative, Vertreter von Urheberverbänden, Nutzer und Vertreter von Nutzerinitiativen und -einrichtungen eingeladen. Die Teilnehmer bringen ihre Erfahrungen, Kenntnisse und Kompetenzen zusammen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu beleuchten und daraus Handlungsmöglichkeiten jenseits bestehender Gräben zu entwickeln. Voraussetzung zur Teilnahme ist die Bereitschaft, konstruktiv über Lösungen zu diskutieren, wie ein ausgleichendes Urheberrecht in Zukunft aussehen soll.

In diesem Sinne laden wir zum ersten Treffen am

11. Mai 2012 von 14 Uhr bis 17 Uhr in der Homebase (Köthener Str. 44, 10963 Berlin).

Zur besseren Planung bitte wir um Anmeldung zur Veranstaltung an: otto@irights.info

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Otto

für das Team von iRights.info – Urheberrecht in der digitalen Welt

“Dear Delegates, The Africa Intellectual Property Forum organizers would like to thank you again for your interest in this event, originally slated for April 3-5, 2012 in Cape Town, South Africa. The Africa IP Forum will be rescheduled. Organizers are committed to ensuring that all stakeholders – in government, private business, the arts and the development community – are represented and engaged in the conference organization and agenda. We apologize for any travel and scheduling inconveniences these unforeseen developments may cause you. We hope that you will remain interested in attending the program at a later date. We will reach out to you as soon as we have a new date; however, please continue to check the program web site (www.cldp.doc.gov) for future details concerning the rescheduling. Kind regards, Africa IP Forum Team”.

Laut IP-Watch ist diese Absage folgerichtig, da in der Vergangenheit massive Kritik hinsichtlich Transparenz und Beteiligung von Vertretern aller interessierten Gruppen geäußert wurde. Der Druck auf die Verantwortlichen ist aller Voraussicht nach nun zu groß geworden, die Konferenz in ihrer bisher geplanten Form stattfinden zu lassen. Interessant ist dazu der Hintergrundbericht “US, WIPO Training Programme On IP Rights In Africa Comes Under Fire“. Darin heißt es:

“It’s as if the last five years didn’t happen – no WIPO Development Agenda, no discussion on copyright limitations and exceptions, no proposals in favour of libraries and archives, education, blind and visually impaired people,” said Teresa Hackett, Electronic Information for Libraries (EIFL). “But they did happen, and we will work to ensure that delegates attending the African IP Forum hear a diversity of opinion and perspective, and have the opportunity to debate these issues that are critically important to libraries in Africa and around the world.”

Es wird spannend, wie die Veranstalter mit der Kritik nun nach der Absage der Konferenz umgehen und welche Schlüsse sie für die Neukonzeption ziehen.

In der entsprechenden Pressemeldung des BMWi hieß es dazu:

Die Studie untersucht außerdem ein so genanntes “vorgerichtliches Warnhinweismodell”, bei dem im Falle einer Urheberrechtsverletzung dem Anschlussinhaber vom Zugangsanbieter ein Warnhinweis geschickt wird und bei wiederholtem Verstoß dem Rechteinhaber Auskunft über den Anschlussinhaber erteilt werden kann.

Die Digitale Gesellschaft hat als Reaktion dazu einen “Schattenbericht zur Warnhinweis-Studie: “Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich” veröffentlicht.

Das BMWi veranstaltet nun am 15. März 2012 im Rahmen des “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie” eine Präsentation der Studienergebnisse. Eingeladen sind als Teilnehmer des Wirtschaftsdialogs “Rechteinhaber und Diensteanbieter”. Offen ist, ob Verbrauchern und Nutzern die Ergebnisse ebenfalls präsentiert und mit Ihnen diskutiert werden. Da letztgenannte Gruppe die potentiell Leidtragenden einer solchen Regelung sind, ist dies überfällig.

In einer aktuellen Pressemeldung des Kulturrates heißt es dazu: “Die Bestimmungen zum Urheberrecht in der digitalen Welt spalten die Gesellschaft in Befürworter und Gegner. Zum einen brauchen professionelle Künstler ein durchsetzungsstarkes Urheberrecht. Zum anderen spricht sich eine Vielzahl von Nutzern gegen die ihrer Meinung zu rigiden Urheberrechtsgesetze aus”. Die grundsätzliche Frage, wie in der digitalen Welt für Urheber ein gutes Auskommen und eine gute Altersversorgung sichergestellt werden kann, ist hoch aktuell und bis heute nur teilweise beantwortet. Sicher ist, dass die Probleme von Urhebern hinsichtlich des Urheberrechts und ihrer sozialen Absicherung nur teilweise mit dem Phänomen der durch verlustfreie Vervielfältigung möglichen Kopien (sog. “Piraterie”) zu tun haben.

Die weitaus relevantere Baustelle liegt in Fragen der Verteilungsgerechtigkeit durch Verwertungsgesellschaften, im alltäglichen Verhältnis zwischen Urhebern und ihren werkvertreibenden Vertragspartnern und der Art und Weise der Bereitstellung von kreativen Werken in einem digitalen Umfeld, die die Kunden als fair und gerecht empfinden und für die sie gerne bezahlen wollen. Ob es beispielhaft die ständig am Rande des Scheiterns stehenden Verhandlungen von Drehbuchautoren mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder der stetige Kampf von Journalisten gegen Total-Buy-Out-Verträge sind, hier spielt die Musik wenn es um die Interessen von Urhebern geht. Viel zu oft und viel zu generell lassen sich die Urheber und Berufsverbände von Dritten für falsche Ziele instrumentalisieren. Dritte, die sich teilweise sogar selbst als Schöpfer, beispielsweise in der sogenannten Deutschen Content-Allianz, gerieren.

Um mit dem Missverständnis aufzuräumen, dass die Nutzer oder auch “Netzaktivisten” etwas gegen Urheber haben, ist eine Beteiligung am Aktionstag zu begrüßen. Zu begrüßen ist auch, wenn der Kulturrat sich auf eine ergebnisoffene zukunftsgewandte Diskussion über eine gerechte Balance der Interessen in den Regelungen zum Urheberrecht einlässt. Der Urheber ist der wesentliche Akteur im Urheberrecht. Er war aber noch nie der allein Berücksichtigte, vielmehr ist ein Großteil des Urheberrechts auf Regelungen zugunsten werkvertreibender Dienstleister ausgerichtet. Durch die Digitalisierung sind neue Parteien hinzugekommen, die berechtigterweise einen Anspruch erheben, berücksichtigt zu werden. Wie eine solche aussehen kann und soll, ist nun auch genuiner Kern der Diskussion um Fragen des Urheberrechts.

Gelänge es zu erkennen, dass Urheber und “Netzaktivisten” grundsätzlich gleichgelagerte Interessen haben, so würden sie eine mächtige Allianz für mehr Kreativität bilden. Zum Vorteil von beiden Seiten.

Ich würde auch vorschlagen, die „Grundstoffe des Wissens“ für alle frei zur Verfügung zu stellen. Zum Beispiel: Der Staat bestellt ein Staatliches Rundfunkorchester für ein paar Jahre und lässt alle Klassikmusik einspielen – alles. (Damit soll irgendwo schon angefangen werden, habe ich gehört!) Das alles wird in einer Art Wikipedia freigegeben. Die Kirche bezahlt ein paar Chöre und lässt sie alle Lieder der Gesangbücher als Einzelstimme, im Chor und instrumental einspielen – und setzt sie frei ins Netz. Die Kliniken und Ärzte fotografieren oder filmen Kranke und setzen alles zur Lehre ins Netz („hier 500 Anschauungsfälle von Windpocken“ für noch unerfahrene Ärzte). Theater spielen alle Stücke einmal zur freien Verfügung im Netz etc. Alles, was viele ge- brauchen können, kommt frei ins Netz. Das würde die Wirtschaft ankurbeln, so wie das freie Be- nutzen der Autobahnen den Tourismus begünstigt hat. Nötige Transformationsprozesse würden erstens schneller und zweitens einheitlicher vonstattengehen, wenn alle die gleichen Werkzeuge hätten.

Neben Dueck werden teilnehmen:

• Holger Eggerichs, lubeca e.V. projekt WOLKE
• Frederic Hanika, Senior Vice President Head of Mergers & Acquisitions
• Heiko Hebig, SPIEGELnet GmbH, Leiter neue Geschäftsfelder, SPIEGEL
• Dr. Tom Kirschbaum, Mitgründer und CFO Penelope Ventures GmbH
• Prof. Dr. Ruth Stock-Homburg, Leiterin des Fachgebiets Marketing & Personalmanagement am Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Technischen Universität Darmstadt​

Die Sitzung wird ab 13 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Web-TV und für mobile Geräte auf m.bundestag.de übertragen.

Hier noch der Hinweis, dass man sich via enquetebeteiligung.de an der Diskussion beteiligen kann.

Zentrale Herausforderung des Forums wird es sein, ob es den Anwesenden gelingt, ihre von Feinden umlagerte Trutzburg zu verlassen, und sich auf einen Dialog mit den “Ignoranten aus Bevölkerung und Politik”, wie es oben so schön heißt, einzulassen. Ein Dialog der auch voraussetzt, dass die Nutzerinnen und Nutzer nicht pauschal unter Ignoranz- und Kriminalitätsverdacht gestellt werden, der voraussetzt, die von den Veranstaltern seit Jahren eingeübte Rhetorik der Scharfmacherei durch Kampagnen wie beispielsweise “Raubkopierer sind Verbrecher” zu beenden, die voraussetzt, dass man Nutzer als Konsumenten und Kunden und nicht als Gefährder und potentielle “Raubkopierer” wahrnimmt.

Dazu ein kleines sehr einfaches Beispiel: Nehmen wir einen Raum in dem sich 100 Personen befinden. Die Stimmung ist gelöst, man trifft alte Freunde, lernt neue Menschen kennen, ein Stimmengewirr, Lounge-Musik im Hintergrund. Am Rande des Raumes befinden sich lauter Tische auf denen analoge und digitale Medien beworben und zum Verkauf angeboten werden. Hin- und wieder stöbern die Personen in den Angeboten. Manche legen sie zurück, andere kaufen etwas. Nun betritt Mister X mit einer Pauke den Raum. Er schlägt kräftig drauf. Das Stimmengewirr versiegt, alle wenden sich erwartungsfroh in seine Richtung und sind gespannt, was er zu verkünden hat.

Variante 1: Mister X: Liebe Anwesende, nach unseren Untersuchungen begeht ein Großteil von Ihnen unverantwortliche Urheberrechtsverletzungen. Sie unterstützen parasitäre Geschäftsmodelle. Sie sind persönlich dafür verantwortlich, dass den Mittlern zwischen Kreativen und Konsumenten massive Einnahmen entgehen. Sie schlagen den Kreativen dabei ins Gesicht. Ich warne sie, wir werden jeden Rechtsverstoß kompromisslos verfolgen. Wir werden die Durchsetzung unserer Ansprüche ohne Rücksicht auf die Umstände, ihr Alter, ihre Beweggründe und ihre Ausreden vorantreiben. Vergessen sie niemals: Raubkopierer sind Verbrecher, als solche werden wir sie behandeln. Sehen sie sich vor. Gehen sie jetzt zu den Tischen mit den Angeboten am Rande des Raumes und kaufen sie diese leer. Egal was ihnen da angeboten wird. Dies ist schließlich Angebot genug. Mister X verlässt den Raum. Die Stimmung ist, nehmen wir mal die gut erzogene Variante, im Keller.

Variante 2: Mister X: Liebe Anwesende, darf ich mich kurz vorstellen, ich bin Mister X, und habe ein Problem. Es geht um die Frage, wie ich in einer modernen Medienwelt, bedingt durch die großartige Digitalisierung meine Angebote verbessern und weiter verkaufen kann, so diese denn ihren Geschmack treffen. Es ist schwierig für uns, auf alles gleich die richtige Antwort zu haben. Wir testen und probieren aber, und wir brauchen Sie! Sagen Sie uns, wie wir besser werden können. Denn Ihre Freunde am Mediengenuss ist auch unser Vorteil. Was fehlt Ihnen also? Woran müssen wir arbeiten? Sie sind unsere Kunden, und unsere Kunden sind für uns König und Königin. Ja, es ist auch richtig, dass nicht erlaubte Kopien aus unserer Sicht ein Problem darstellen. Wir nehmen es aber sportlich, denn wenn Sie kopieren, dann schätzen Sie immerhin den Inhalt, den wir vertreiben. Ich glaube wir sind uns alle einig, dass Kreativität und auch der Vertrieb von Kreativität einen Wert hat.

Wir wollen Ihnen deswegen eine Performance bieten, die Sie begeistert. Lassen Sie uns gemeinsam in die Zukunft gehen und gemeinsam nach Wegen schauen, Ihre und unsere Interessen unter einen Hut zu bringen. Ich würde mich freuen, wenn Sie noch einen Blick auf die Stände mit den Büchern, unseren neuen Plattformen für eBooks und die neuen Film-DVDs am Rande des Raumes werfen. Hier haben wir bereits einiges ausprobiert, testen Sie uns. Passt der Preis, sind die Nutzungsmöglichkeiten interoperabel, ist es ein Genuss die Kompilationen und Zusammenstellungen zu nutzen? Geben Sie uns Ihr feedback. Ich wünsche Ihnen noch einen wunderbaren Abend. Unterlegt mit Musik von Linda Leonardy und dem Drücke Orchestra of Vision. Herzlichen Dank. Mister X verlässt den Raum. Überrascht und neugierig applaudieren die Leute. Die Stimmung ist, gelöst.

Variante 1 und Variante 2 unterscheiden sich also geringfügig. Die Geringfügigkeit ist aber eine Weltanschauung und mündet in der Kernfrage: Wie begegne ich meinem Gegenüber. Ich will mit ihm etwas verdienen, er will etwas von mir haben und konsumieren. Lassen Sie uns spekulieren, in welcher Variante und in welcher Stimmung, mit welcher Neugier und mit welchen Konsumwillen werden die Gäste jeweils an die Tische herantreten. Kaufe ich lieber etwas wenn ich den Atem des Ladendetektivs im Nacken spüre, oder wenn ich ernst genommen und um meine Wertung gebeten werde. Ohne ein grundsätzliches Umdenken im Verhältnis der Anbieter und der “Antipiraterieallianz” wird sich nichts ändern. Wenn dies gewünscht ist, so bleiben wir einfach beim status quo. Wenn man aber das Interesse hat, auch im digitalen Zeitalter ein erfolgreiches Geschäftsmodell anzubieten, wenn das Interesse besteht kreative Werke einer möglichst breiten Kundenöffentlichkeit zugänglich zu machen, dann sollten die Hemden von gestern im Schrank gelassen werden. Das ist nicht leicht, der Mensch tappt gerne in ausgetretenen Pfaden. Bequem ist es auch, erfolgreich nicht.

Ich werde bei der heutigen Podiumsdiskussion “Verantwortlichkeit im Internet: Wer muss was dazu beitragen?” auf dem Podium sitzen.

13–13.30 Uhr Eröffnung
Matthias Spielkamp, Journalist, iRights.info (die Keynote ist inzwischen veröffentlicht)
Moderation Dr. Petra Sitte, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

13.30–14.45 Uhr Bildung und Wissenschaft
Oliver Hinte, Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft; Dr. Arne Upmeier, TU Ilmenau, Leiter der Rechtskommission des Deutschen Bibliotheksverbandes dbv; N.N., Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW
Moderation Dr. Petra Sitte

14.45–15.15 Uhr Kaffeepause

15.15–16.30 Uhr Kultur
Prof. Dr. Artur-Axel Wandtke, HU Berlin; Olaf Zimmermann, Deutscher Kulturrat; Cay Wesnigk, Filmemacher, Produzent, onlinefilm.org; Tim Renner, Autor, Produzent, Motor.de
Moderation Herbert Behrens, MdB

16.30–17.45 Uhr Medien/Journalismus
Veronika Mirschel, Deutsche Journalistenunion dju; Matthias Spielkamp; Thierry Chervel, Autor, Mitgründer und Redaktionsleiter perlentaucher.de

Moderation Kathrin Senger-Schäfer, MdB, Medienpolitische Sprecherin

17.45–18 Uhr Ausblick
Dr. Petra Sitte

Die Veranstaltung findet im Paul-Löbe-Haus, Raum 4.400 statt. Wegen der Sicherheitsprozeduren im Bundestag muss man sich anmelden.