Dokumentation Rede der Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, gehalten am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Lieber Herr Wickert, meine Damen und Herren, ich freue mich, dass Sie so zahlreich heute den Weg in die Räumlichkeiten der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gefunden haben. Hier, in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, die [...]

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Am morgigen Mittwoch hält iRights-Redakteur Till Kreutzer im Goethe-Institut in der lettischen Hauptstadt Riga einen Vortrag zur Zukunft des Urheberrechts. Es geht um aktuelle Entwicklungen sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union. Kreutzer erläutert den kulturellen Bruch und die fehlende Legitimation in Zeiten einer durch und durch digitalisierten Welt. Er macht Vorschläge wie [...]

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Geschichte wird gemacht – eine alte Weisheit und immer wieder wahr. Nutzer des Familiensenders Sat1 kommen heute Abend mal wieder in den Genuss der Talk-Sendung von Superstar Johannes Buddy Kerner. In der Sendung geht es um Musik-Downloads: Legal, illegal, nicht egal!. Na gut, es ist wichtig, komplexe Themen auch einfach zu behandeln, damit sie viele [...]

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Das Bundesverfassungsgericht (3. Kammer, erster Senat) hat eine Verfassungsbeschwerde von “Unternehmen der Musikindustrie” nicht angenommen. Die Beschwerdeführer richteten ihre Beschwerde gegen Paragraph 53 UrhG. Dieser regelt die Privatkopie – also einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine Privatperson. In der Verfassungsbeschwerde wurde moniert, dass Paragraph 53 I UrhG nicht mit dem Eigentumsgrundrecht aus Artikel 14 I [...]

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Am vergangenen Samstag war ich zusammen mit Dr. Frey, Rechtsanwalt aus Köln, zu Gast bei dem insbesondere in Nordrhein-Westfalen bekannten Call-In-Medienmagazin des WDR 5 “Funkhaus Wallrafplatz”. Unter dem Titel “Gratiskultur oder alles nur geklaut: wer darf was im Internet?” ging es um praktische Fragen zum Urheberrecht, das aktuelle erstinstanzliche Urteil gegen die P2P-Plattform “The Pirate [...]

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Wer wissen will, wie und wo man sich Musik und/oder Filme kostenlos und legal herunterladen kann, könnte einmal einen Blick auf die folgenden beiden Artikel werfen: Süddeutsche Zeitung: Kinofilme im Netz – Gratis und legal (11.12.2008); Chip: Musik im Netz: Gratis-Tunes legal herunterladen (9.12.2008) Wir empfehlen zur Ergänzung die Lektüre der Klicksafe-Broschüre “Mu§ik im Netz [...]

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Wie kaum anders zu erwarten, haben sich die beiden Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst mit dem IT-Branchenverband Bitkom über die Höhe der so genannten Geräteabgaben geeinigt. Die Folge: In einigen Geräteklassen wird es Preissenkungen geben, in anderen Preissteigerungen. Mehr Details gibt es bei Golem.de.

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Der Branchenverband der IT-Industrie Bitkom hat in der Auseinandersetzung um Urheberabgaben auf Geräte eine Studie zum Kopierverhalten von Verbrauchern vorlegt. Der Studie zufolge werden Computer „nur selten dazu verwendet, urheberrechtlich geschütztes Material zu vervielfältigen”. Die VG Wort legt die Studienergebnisse hingegen völlig anders aus.

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Auf den Online-Seiten der FAZ findet sich ein kurzer Artikel über “Die große Fernsehfalle” (27.5.2008). Darin wird auf das Risiko aufmerksam gemacht, dem die Besitzer moderner Festplatten-Videorecorder durch die Einführung eines Kopierschutzsignals von Seiten der Fernsehsender ausgesetzt werden könnten.

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Kopierabgaben für Festplatten ärgern Gerätehersteller Nach der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Urheberrechtsnovelle hat die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) damit begonnen, Urheberabgaben (aka “Kopierabgaben”) auf Festplatten einzufordern. Die Logik dahinter: Die meisten Leute speichern auf ihren Festplatten fremdes, urheberrechtlich geschütztes Material als Privatkopie. Dafür sollen die Urheber durch eine entsprechende Abgabe entschädigt werden. Das [...]

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