Dokumentation Rede der Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, gehalten am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Lieber Herr Wickert, meine Damen und Herren, ich freue mich, dass Sie so zahlreich heute den Weg in die Räumlichkeiten der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gefunden haben. Hier, in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, die [...]

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iRights.info-Redakteur Till Kreutzer hat einen sehr spannenden Artikel geschrieben, in dem es um nichts weniger geht, als das Urheberrecht neu zu denken, um es zukunftsfähig zu machen: „Den gordischen Knoten durchschlagen – Ideen für ein neues Urheberrechtskonzept“. Dieser Artikel ist nun im Autorenblog CARTA erschienen. Der Artikel entstammt dem von iRights.info und der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlichten [...]

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Gestern hat die Redaktion von iRights.info das monatelange Katz-und-Maus-Spiel der Presseverlage gegenüber der Öffentlichkeit, der Politik und der Wirtschaft mit der Veröffentlichung eines bislang geheimen Gesetzentwurfs zum ominösen neuen Leistungsschutzrecht beendet. Der Entwurf beinhaltet höchst problematische Vorschläge, die bei Umsetzung zu „einer nie dagewesenen Rechtsverwirrung“ führen würden. Auch haben sich die Gewerkschaften ver.di und DJV [...]

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iRights.info hat gestern den bislang geheimen Entwurf der Presseverlage zur Einführung eines neuen Leistungsschutzrechts veröffentlicht. Wobei es darum geht und welche Gefahren drohen, erklärt heute um 14 Uhr in der Sendung Breitband des Deutschlandradio Kultur iRights.info-Kollege Matthias Spielkamp. Darüber hinaus geht es in der Sendung unter anderem noch um den Entwurf für ein modernes europäisches [...]

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Führt das Internet dazu, dass Journalismus als vierte Gewalt ohne zusätzliche staatliche Regulierung nicht mehr funktionieren kann? Um diese Frage wird es am Freitag um 14 Uhr bei der re:publica gehen (Kalkscheune, Großer Saal). Geplant war zunächst eine Diskussion um die Forderung der Presseverlage nach einem Leistungsschutzrecht. Nach Absagen einiger wichtiger Diskussionsteilnehmer haben wir uns [...]

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Eigentumsfragen sind Machtfragen. Nirgends werden diese Fragen lauter und provozierender gestellt als im Internet: Durch die Digitalisierung geistiger Werke und den schnellen Austausch von Daten und Informationen werden starre Verfügungsrechte aufgelöst. Die Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.info präsentieren einen Reader zum Thema, mit Texten von Lawrence Lessig, Cory Doctorow, Till Kreutzer, Ilja Braun und anderen. Der Reader [...]

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Am Donnerstag bzw. Samstag war ich als Gesprächpartner bei zwei Hörfunksendungen eingeladen. Zum einen habe ich in der Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur ca. sechs Minuten über den runden Tisch mit Innenminister Thomas de Maizière berichtet. Dafür war ich am Samstag live im Studio. Zum anderen habe ich mich für den Podcast Medienradio etwa zwei [...]

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Am Donnerstag, den 11. Februar, um 13 Uhr wird Richard Stallman, Begründer des freien Betriebssystems GNU sowie der gemeinnützigen Free Software Foundation, auf dem Unteren Waisenhausplatz in Bern gegen die Berner Übereinkunft demonstrieren. Dies meldet das Begleitblog zur parteiübergreifenden parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit, die sich in der Schweiz bereits im vergangenen Jahr für Open-Source-Software eingesetzt [...]

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Die Podiumsdiskussion in in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin war heute abend ein voller Erfolg – sie musste in den großen Saal verlegt worden, da das Zuschauerinteresse so groß war. Es ging um das Thema Leistungsschutzrecht für Presseverlage, moderiert und (mit-)organisiert von Matthias Spielkamp von iRights.info. Wer sich einlesen möchte: Auf der Ankündigungsseite für die Veranstaltung [...]

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Die Journalistengewerkschaften dju (in ver.di) und djv haben sich mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger BDZV auf sogenannte “gemeinsame Vergütungsregeln” für freie Journalisten an Tageszeitungen geeinigt. Das Regelwerk, das hier nachgelesen werden kann, muss noch von den zuständigen Gremien beider Verbände abgesegnet werden. Gemeinsame Vergütungsregeln auszuhandeln, hat der Gesetzgeber im Jahr 2002 den Verbänden von Werknutzern [...]

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