Nach längerer Vorlaufzeit hat sich diese Woche in Wien die Initiative “Kunst hat Recht”  der Öffentlichkeit präsentiert. Die selbsternannte “Initiative für das Recht auf geistiges Eigentum” listet eine Reihe von Kunstschaffenden als Initiatoren – unter ihnen die ehemalige grüne EU-Parlamentarierin Mercedes Echerer –  und führt als Partner auf ihrer Homepage bislang ausschließlich Verwertungsgesellschaften wie zum Beispiel das österreichische GEMA-Pendant AKM an. In der Gründungsdeklaration singt die Initiative das altbekannte Klagelied von der Gratiskultur im Netz:

Wollte man sich für Diskussionen über die GEMA ein Buzzword-Bingo zusammenstellen, dann wäre es wohl mit „Weihnachtslieder in Kindergärten”, „analoger Dinosaurier“, „In deinem Land nicht verfügbar” usw. schnell gefüllt. Wobei immer wieder gern „Fakten mit Halbwahrheiten oder gar Unwissen vermischt” werden, wie Jan Stern gerade aus Anlass der letzten Diskussionen über die sogenannte GEMA-Vermutung ganz richtig geschrieben hat.

Die Musikerin Zoe.Leela jedenfalls begleitet die Veröffentlichung ihres neuen Albums zusammen mit dem Plattenlabel Motor Music gerade mit einer Reihe von Thesen zur GEMA. Das ist natürlich auch geschickte Werbung in eigener Sache. Weil die Diskussion aber auch für iRights-Leser interessant sein dürfte, sei hier einmalig der erste Teil dokumentiert – die nächsten sollen in den kommenden Wochen folgen. Mehr darüber, unter anderem ein dreiteiliges Interview mit GEMA-Sprecher Peter Hempel findet man auch in einem GEMA-Dossier im Motor-Blog.

Hier der Text:

Die GEMA – viele Menschen, vor allem Schaffende und Künstler, runzeln die Stirn bei dem Begriff für eine Institution, die eigentlich wie für sie gemacht sein sollte und sie in ihrem kreativen Werdegang unterstützen sollte.

Fragt man diese Leute nach ihren Meinungen zu der deutschen Verwertungsgesellschaft, dann fallen immer wieder die selben Worte: altbacken, festgefahren, unflexibel, ungerecht. Dabei fragt man sich, wie solche Meinungen zustande kommen, wenn dieser Verein doch eigentlich im Sinne der Urheber eines Werkes, egal welcher Art, handelt und seine Rechte treuhänderisch, d.h. zu in seinem Interesse und zu seinem Gunsten wahrnimmt.

Vor allem der starke Halt an traditionelle Strukturen der GEMA was die Verwaltung und die Akquise von urheberrechtlich geschützten Werken betrifft, bringt viele in Unmut. Denn die GEMA, so hat man jedenfalls das Gefühl, verschließt vor neuen Medien und Möglichkeiten der Schöpfung von neuen Werken im digitalen Zeitalter eher Augen und Ohren.

Die junge Künstlerin aus Berlin hat mit der GEMA nichts am Hut. Ihre Debüt EP „QUEENDOM COME“ veröffentlichte sie 2009 kostenlos unter einer Creative Commons Lizenz. Das Mini Album schlug ein wie eine Bombe, allein im ersten Monat nach Veröffentlichung registrierte der Server über 34.000 Downloads und das Interesse an der jungen Kreuzbergerin wächst mit jedem weiteren Klick.

In der festen Überzeugung, dass Kreativität als Wert für Alle da ist, veröffentlicht sie nun am 17 Februar 2012 (Exklusiver Pre-Release über iTunes am 16.12.2011) ihr Debüt Album DIGITAL GUILT synchron auf einem klassischen Platten Label – Motor Music / Rent A Record Company- UND erneut unter einer Creative Commons Lizenz. Somit schöpft sie aus allen Chancen eines innovativen Labels wie Motor Music / Rent – A – Record) und der Creative Commons-Lizenz.

Dabei will ZOE.LEELA nicht das Post- GEMA-Zeitalter ausrufen, sondern eine Alternative bieten, Strukturen aufbrechen, kulturelle Freiheit im Netz schützen und Kreativität zu demokratisieren. Für den Käufer bedeutet das: freie Entscheidung, ob er sich DIGITAL GUILT im Laden holt oder per Download plus Donation Button selbst den Preis bestimmt.

Der Fan wird mündig und nicht kriminell. „Als Sängerin will ich eine Vertreterin derer sein, die keine Stimme haben. Es geht mir um demokratische Teilhabe –Möglichkeiten, um Gerechtigkeit, ohne Wenn und Aber. Da die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) in unverantwortlicher Weise die Möglichkeiten insbesondere junger Künstler beschneidet, anstatt sie zu fördern – was ja eigentlich ihr Interesse sein sollte, halte ich es für dringend notwendig einen kritischen Blick von außen auf die Wirkungen, die das Verteilungssystem der GEMA hat zu werfen. In Thesenform möchte ich daher Fragen bezüglich der GEMA aufwerfen, auf Probleme hinweisen, zum Mit- und Nachdenken anregen. Jeder sei willkommen sich über den Inhalt und die Stichhaltigkeit der Thesen auseinanderzusetzen und sie zu belegen bzw. widerlegen.“

Wenn die GEMA der Staat wäre, müssten alle Steuern zahlen, aber nur 5 % dürften wählen gehen, die fünf Prozent Reichsten. Nur die beitragsstärksten Mitglieder haben Mitspracherecht. Das sind von ungefähr 60 000 nur 3200 Mitglieder. Der Rechteverwerter GEMA beruft sich dabei auf das deutsche Vereinsrecht.

Mitspracherecht haben also die, die viel am Gesamtumsatz beitragen und somit auch am meisten GEMA-Einnahmen haben. Auf die Annahme, dass natürlich diese 5% wenig Interesse daran haben, daran etwas zu ändern, antwortet ein Vertreter der GEMA im aktuellen GEMA-Dossier auf motor.de folgendes:

„Auch diese wirtschaftlich erfolgreichen Mitglieder sind natürlich daran interessiert, an neuen wirtschaftlichen Entwicklungen zu partizipieren. Außerdem wäre es ja ein Umkehrschluss des GEMA Solidarsystems: verteilt wird an alle Mitglieder der GEMA gleich, unabhängig vom Mitgliedsstatus. Wir sind auch bei der Verteilung zur Gleichbehandlung verpflichtet.“

Wenn das nur so wäre… Kann man sich dieser Behauptung anschließen? Ist die GEMA ungerecht in ihrer Verteilung, sowohl der Einnahmen als auch der Vergabe von Mitspracherecht? Sind die Einteilungen in ordentliche, außerordentliche und angeschlossene Mitglieder in der heutigen Zeit überhaupt noch adäquat? Und braucht ein Künstler den Staat GEMA denn überhaupt, sofern er einer wäre?

Benjamin Tschierschke. Quelle: Motor Entertainment GmbH

Bild oben: Bundesarchiv Bild 183-U0326-0026 / CC-BY-SA

Ich würde auch vorschlagen, die „Grundstoffe des Wissens“ für alle frei zur Verfügung zu stellen. Zum Beispiel: Der Staat bestellt ein Staatliches Rundfunkorchester für ein paar Jahre und lässt alle Klassikmusik einspielen – alles. (Damit soll irgendwo schon angefangen werden, habe ich gehört!) Das alles wird in einer Art Wikipedia freigegeben. Die Kirche bezahlt ein paar Chöre und lässt sie alle Lieder der Gesangbücher als Einzelstimme, im Chor und instrumental einspielen – und setzt sie frei ins Netz. Die Kliniken und Ärzte fotografieren oder filmen Kranke und setzen alles zur Lehre ins Netz („hier 500 Anschauungsfälle von Windpocken“ für noch unerfahrene Ärzte). Theater spielen alle Stücke einmal zur freien Verfügung im Netz etc. Alles, was viele ge- brauchen können, kommt frei ins Netz. Das würde die Wirtschaft ankurbeln, so wie das freie Be- nutzen der Autobahnen den Tourismus begünstigt hat. Nötige Transformationsprozesse würden erstens schneller und zweitens einheitlicher vonstattengehen, wenn alle die gleichen Werkzeuge hätten.

Neben Dueck werden teilnehmen:

• Holger Eggerichs, lubeca e.V. projekt WOLKE
• Frederic Hanika, Senior Vice President Head of Mergers & Acquisitions
• Heiko Hebig, SPIEGELnet GmbH, Leiter neue Geschäftsfelder, SPIEGEL
• Dr. Tom Kirschbaum, Mitgründer und CFO Penelope Ventures GmbH
• Prof. Dr. Ruth Stock-Homburg, Leiterin des Fachgebiets Marketing & Personalmanagement am Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Technischen Universität Darmstadt​

Die Sitzung wird ab 13 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Web-TV und für mobile Geräte auf m.bundestag.de übertragen.

Hier noch der Hinweis, dass man sich via enquetebeteiligung.de an der Diskussion beteiligen kann.

Malen nach Zahlen oder Kunst: Daily Beast vergleicht Dylans Bild mit dem Originalfoto.

Vielleicht wissen nicht alle, dass Bob Dylan – legendärer Folkmusiker – sich auf seine alten Tage auch als Künstler versucht. Nicht unerfolgreich zudem, jedenfalls ist er bei der hoch angesehenen Galerie Gagosian gelandet. Ob er das auch ohne seine Pop-Credentials geschafft hätte … wer weiß.

Seine laufende Ausstellung „The Asia Series“ beschäftigt sich jedenfalls mit den Eindrücken, die Dylan während seiner Reisen in Japan, China, Vietnam und Chorea gewonnen hat. Allerdings ist einigen Betrachtern aufgefallen, dass die Gemälde einige Ähnlichkeit mit bekannten Fotografien von Henri Cartier-Bresson, Leon Busy oder Dimitri Kessel haben. Ein Flickr-User bemerkte, dass andere Bilder aus seinem Foto-Stream stammen müssen, in dem er historische Fotos aus China veröffentlicht hat.

Nun ist in der modernen Kunst „Appropriation“, also die Übernahme von fremdem Material, ein durchaus anerkanntes Verfahren (man denke nur an Andy Warhol, aber auch Jeff Koons, Richard Prince und Elaine Sturtevant, um nur ein paar Namen zu nennen). Leider hat sich die Galerie entschlossen, die Ausstellung anders zu vermarkten und betont die Authentizität und Frische des Dylan’schen Werkes: „He often draws and paints while on tour, and his motifs bear corresponding impressions of different environments and people. A keen observer, Dylan is inspired by everyday phenomena in such a way that they appear fresh, new, and mysterious.“

Daily Beast’s Blake Gopnik fasst das Dilemma gut zusammen:

Let’s not forget that Dylan, the great pop musician, has always been a master of the cover version, copying whole songs and melodies and lyrics and even vocal stylings. Why wouldn’t he grasp the equal benefits in “covering” images by others, in his art? His only fault, in fact, is in not trumpeting those benefits.

Bob Dylan selbst schweigt zu den Vorwürfen.

Der Streit war schon 2008 vor dem Bundesgerichtshof, der auch kleinste Tonfolgen als schutzfähig angesehen hatte – dabei ging es genau genommen nicht nur um das Urheberrecht, sondern auch um das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers. Der Bundesgerichtshof hatte damals entschieden, dass erneut geprüft werden muss, ob das Setlur-Stück nicht eine „freie Benutzung” ist. Bei einer „freien Benutzung” kann man Teile eines anderen Werks auch ohne Zustimmung verwenden – aber nur dann, wenn daraus ein völlig neues Werk ensteht, in dem die Züge des Originals verblassen.

Der Bundesgerichtshof hatte aber noch hinzugefügt: Der Sinn der „freien Benutzung” liegt in der „Fortentwicklung des Kulturschaffens”. Das kann aber auch bedeuten, dass die Töne, die man verwenden will, nachgespielt werden müssen. Denn wenn die Sounds direkt von einer anderen Aufnahme gesampelt werden, kann das mit Leistunsschutzrecht am Tonträger kollidieren – das die technische Leistung des Herstellers schützt und dabei nicht auf die Länge oder Qualität des Samples achtet.

Deshalb musste sich das Oberlandesgericht Hamburg jetzt mit der Frage beschäftigen, ob ein durchschnittlich begabter und ausgestatteter Produzent die zwei Sekunden Kraftwerk hätte nachspielen können, statt sie zu samplen. Es hat jetzt entschieden: Das hätte er hinbekommen sollen.

Bei Juris heißt es dazu:

Dass die Beklagten (…) in der Lage gewesen wären, die Sequenz aus dem Titel “Metall auf Metall” selbst einzuspielen, hat das Oberlandesgericht insbesondere aufgrund der Angaben zweier sachverständiger Zeugen entschieden. Diesen wäre es unter Verwendung bereits 1997 erhältlicher Synthesizer und freier Samples bzw. selbst aufgenommener Hammerschläge auf Metallschubkarren und Zinkregale gelungen, den kopierten Rhythmusfolgen gleichwertige Sequenzen herzustellen.

Wie eine solche Metallschubkarren-Einspielung „gleichwertiger Sequenzen” aussieht, kann man übrigens hier sehen:

Zum Vergleich das Kraftwerk-Original:

Damit ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen, denn es wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Die Aufnahmen von Setlurs „Nur mir” dürfen jetzt allerdings nicht weiter verkauft werden.

[via Internet-Law]

Hintergrund zum Thema: Musik samplen – Fragen kostet was.

[via Glaserei]

Teil 1:

Everything is a Remix from Kirby Ferguson on Vimeo.

Teil 2:

Everything is a Remix Part 2 from Kirby Ferguson on Vimeo.

iRights.info hat im September 2010 zusammen mit der Deutschen Kinemathek in Berlin das Symposium “Verbotene Filme” durchgeführt. Ein wichtiger Teil davon war der von uns kuratierte Slot “Remix meets Giftschrank” in dem die rechtlichen Probleme von Remixes erläutert und die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung diskutiert wurden. Um was es ging, erläutert David Pachali in seinem Bericht “Die Schleusen sind offen“.

Auf die rechtlichen Hintergründe ging Till Kreutzer in seinem Vortrag ein:

Till Kreutzer: Neue Wege, neue Filme – das Internet als Verbreitungsmedium von rechtlich problematischen Bewegtbildern from iRights.info-Redaktion on Vimeo.

Einen Überblick über alle Beiträge findet ihr in unserer Video-Dokumentation des Symposiums.

Ilja Braun und Valie Djordjevic haben zudem eine MashUp-Rolle kuratiert, in der online verfügbare Beispiele der Remix-Kultur vorgestellt werden.

Und, um auf den Beginn des Beitrages zurückzukommen, Kirby Ferguson freut sich über eine Spende!

Es ging dabei um nichts weniger als die Frage, welche Rechte die Öffentlichkeit und Gewerbetreibende bei Fotoaufnahmen von Schloss Sanssouci und weiteren 150 historischen Gebäuden und ca. 800 Hektar Parklandschaft haben. Die Stiftung pochte darauf, dass ihr als Verwalterin das ausschließliche Nutzungsrecht an sämtlichen Foto- und Filmaufnahmen zusteht und eine gewerbliche Nutzung von ihrer Genehmigung abhängt. Beklagte waren eine Fotoagentur, eine Internetplattform und der Produzent einer DVD über Potsdam. Das Verfahren läuft bereits seit einigen Jahren. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Brandenburg das Ansinnen der Stiftung zurückgewiesen und erklärt, dass das Eigentumsrecht sich alleine auf den Schutz der Sachsubstanz und deren Verwertung beschränke. Die Ablichtung der Sache und die Verwertung von Ablichtungen stellten keinen Eingriff in das Eigentumsrecht dar. Das Verwertungsrecht stehe vielmehr dem Urheber der Ablichtung zu.

Diese Auffassung hat der für Grundstücksfragen zuständige V. Zivilsenat des BGH nun zurückgewiesen. Danach darf die Stiftung als Grundstückseigentümerin entscheiden, wer wann und für welchen Preis die Gebäude fotografieren und vermarkten darf. Mit einer Einschränkung: wer draußen steht und durch den Zaun knipst, kann damit tun und lassen was er will, allerdings, so die allgemeine Lebenserfahrung, sind die Parkanlagen viel zu weitläufig um auf diesem Wege ein anständiges Foto der meisten Gebäude zu machen. Wer auf dem Grund und Boden der Stiftung steht, muss sich dem nun entstandenen Vermarktungsmonopol beugen.

Im konkreten Fall weißt der BGH darauf hin: “In dem Verfahren V ZR 44/10 lag die Besonderheit darin, dass die Beklagte selbst keine Foto- oder Filmaufnahmen von Gebäuden und Gartenanlagen der Klägerin angefertigt hatte und sie auch nicht selbst verwertet, sondern nur einen virtuellen Marktplatz zur eigenständigen Verwertung durch die Fotografen und Fotoagenturen bereitstellt.” Deswegen “muss der Betreiber eines virtuellen Marktplatzes die dort angebotenen Fotos nur überprüfen, wenn er eine Verletzung von Immaterialgüterrechten und Eigentumsrechten oder andere Rechtsverletzungen erkennen kann. Daran fehlt es hier, weil den Bildern von Gebäuden und Gartenanlagen der Klägerin nicht anzusehen ist, ob sie ohne Genehmigung aufgenommen wurden oder nicht.”

Die Panoramfreiheit ist eine sogenannte Schranke im Urheberrecht, die es erlaubt, Fotografien, beispielsweise von Gebäuden, anzufertigen und zu verwerten, wenn sie von einem öffentlich zugänglichen Ort angefertigt wurden. Im Standardkommentar zum Urheberrecht Dreier/Schulze führt der renommierte Rechtsprofessor Thomas Dreier dazu grundsätzlich aus, dass der Aufnahmeort “öffentlich” sei, “wenn er jedermann frei zugänglich ist und im Gemeingebrauch steht; dies gilt auch für privates Gelände, wie Privatwege und Parks, wenn sie für jedermann frei zugänglich sind.” Dass dies für die strittigen Gebäude und Parkanlagen, die fast sämtlich auf der UNESCO-Weltkulturerbe-Liste stehen gilt, dürfte für den Laien, den interessierten Historiker und den Parkflaneur außer Frage stehen. Der BGH hat diese Definition nun insoweit konkretisiert, man könnte auch sagen eingeschränkt, dass das Recht des Eigentümer schwerer wiegt, als das Recht der Öffentlichkeit die Ländereien der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in dieser Hinsicht zu nutzen.

Kurz vor Weihnachten hat die Stiftung also schon ihr Weihnachtsgeschenk erhalten. Da dieses mit einem Vermarktungsmonopol auch noch sehr üppig ausfällt, sollte auf weitere Weihnachtsgeschenke verzichtet werden. Friedrich dem Großen, Auftraggeber von Schloß Sanssouci, würde die gestrige Entscheidung des BGH bestimmt ebenfalls gefallen, ist doch das schöne Zitat überliefert: “Ich bin mit der Zeit ein gutes Postpferd geworden, lege meine Station zurück und bekümmere mich nicht um die Kläffer, die auf der Landstraße bellen.”

Lykke Li – Get Some (Director: Johan Söderberg) from Lykke Li on Vimeo.

Discussion: Arts and politics – Is there a political edge to remix and mashup culture? from iRights.info-Redaktion on Vimeo.

Mash-Ups im Bewegtbild (VI): Johan Söderberg

Johan Söderberg, Regisseur, Musiker und Drehbuchautor, ist wahrscheinlich vielen durch die Folge „Bush & Blair” seiner TV-Reihe Read my lips bekannt. In den neunziger Jahren trat er mit dem Musik- und Filmkollektiv Lucky People Center in Erscheinung; zurzeit ist er Gastprofessor an der schwedischen Hochschule Dalarna, an der er den Studiengang “Audiovisual Production” konzipierte. Wie auch Elisa Kreisinger wird Johan Söderberg am Panel Arts and politics: How political is the remix and mash-up culture? teilnehmen.

Johan Söderberg: Sustainable, 2006:

Sustainable spielt mit dem inzwischen weithin zum Plastikwort herabgesunkenen Begriff und ist ein typisches Beispiel für Söderbergs rhythmisch-auditiven Editing-Stil:

[youtube.com]

Johan Söderberg, Marcus Lindqvist: Hey You, 2007

Söderbergs und Lindqvists Video für Madonnas Charity-Titel Hey You schneidet den etwas seichten Song mit starken Bildern von Umweltzerstörung zusammen – eine klassische Mashup-Technik, auch wenn es sich hier um das offizielle Video handelt. Söderberg war auch an weiteren Madonna-Produktionen beteiligt.

[youtube.com]

Josefin Roos, Ossian Sandin, u.a.: Economic Girlie Men

Ein Kurzfilm aus dem Umfeld von Söderberg, der das diskriminierende Schwarzenegger-Wort von den „Economic Girlie Men” aufgreift, mit dem der Gouverneur seine wirtschaftspolitischen Gegner belegte:

[youtube.com]

Viele weitere Filme von Söderberg auch unter soderberg.tv.

Zum Thema Mash-Ups auch bei iRights.info:

• Remixes und Mash-Ups – kreativ, vielfältig und meistens verboten.
• Fremdes Material nutzen: Die Gefahren der Montage
• Mario Sixtus vs. GVU: ”Das ist ein enorm anfälliges System”