Es geht unter anderem um Datenschutz, Sicherheit, aktuelle Entwicklungen, Perspektiven und das Urheberrecht. In der Beschreibung auf der Konferenz-Website heißt es dazu: “Bei der SIGINT geht es um Mitwirkung und Veränderungen, um gesellschaftspolitische Forderungen und Utopien, um Hacktivismus, kreative Normverletzungen und Spaß am Gerät.”

Philipp Otto von iRights.info wird dabei am morgigen Samstag auf dem Panel “Urheberrecht: Wer will was von wem wofür? Und warum?” sitzen. Moderator fukami wird dabei zudem den Spiegel-Online-Redakteur Ole Reissmann und den Justiziar des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV) Benno Pöppelmann begrüßen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Panels werden neben einer Vielzahl von aktuellen Fragen und der Gretchenfrage, wie sich die Rahmenbedingungen durch die Digitalisierung geändert haben und ob bzw. wie man darauf reagieren muss, insbesondere auch die Arbeitsbedingungen von Journalisten, Bloggern und Autoren im Kontext des Urheberrechts sein. Gerade im Spannungsfeld der aktuell zugespitzten Diskussion erwarten wir eine spannende Diskussion.

Alle Beiträge werden per Video aufgezeichnet und stehen im Anschluss unter media.ccc.de zum Nachschauen zur Verfügung. Hier findet sich der Überblick über das gesamte Programm.

SIGINT steht übrigens für Signals Intelligence.

In der Veranstaltungsankündigung heißt es: “Heftig wird derzeit auch in Niedersachsen über das Han- delsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement; kurz: ACTA) diskutiert. ACTA ist ein Vertrag zwischen der EU und den USA, Australien, Kanada, Japan, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Südkorea sowie der Schweiz. Mit dem Abkommen sollen globale Standards für den besseren Schutz von geistigem Eigentum und Online-Inhalten gesetzt werden und die Möglichkeit zur wirksameren Bekämpfung von kommerzieller Produkt- und Markenpiraterie geschaffen werden. In der öffentlichen Debatte werden jedoch immer wieder Befürchtungen geäußert, mit ACTA könnten zum Beispiel Grundrechte verletzt und Netzsperren durch die Hintertür eingeführt werden.”

Und weiter: “Wir möchten bei dieser Veranstaltung mit verschiedenen ExpertInnen aus der Politik, der Wirtschaft, dem juristi- schen Bereich und der Netzgemeinde über das Thema ACTA diskutieren. Gemeinsam soll dabei auch erörtert werden, wie die niedersächsische Wirtschaft durch ein Handelsabkommen besser vor Produkt- und Markenpira- terie geschützt werden kann.”

Hier nochmal der Link zum Veranstaltungsflyer.

Der Urheber-Nutzer-Dialog soll in einem konstruktiven Rahmen das gegenseitige Verständnis für unterschiedliche Einschätzungen und Ansätze fördern, Vertrauen aufbauen, Vorurteile und Ängste abbauen. Es geht darum, die gemeinsamen Interessen an einer vielfältigen Kultur- und Kreativlandschaft herauszustellen, Nutzungsmöglichkeiten für Werke zu verbessern und Vorstellungen zu entwickeln, wie Urheber finanziell und rechtlich besser abgesichert werden können.

Auf dem ersten Treffen wird gesammelt: Die Beteiligten können ihre Standpunkte deutlich machen und gemeinsam eine detailliertere Agenda entwickeln. Das Verfahren und die Rahmenbedingungen des Dialoges werden gemeinsam vor Ort entwickelt. Es dient auch dazu, Schlüsselthemen zu identifizieren, um die weitere Arbeit vorzubereiten. Das erste gemeinsame Treffen wird öffentlich sein, spätere Treffen können – um eine vertrauensvolle Atmosphäre zu schaffen – auch im kleineren, nicht-öffentlichen Kreis stattfinden.

Zum ersten Urheber-Nutzer-Dialog sind Künstler, Kreative, Vertreter von Urheberverbänden, Nutzer und Vertreter von Nutzerinitiativen und -einrichtungen eingeladen. Die Teilnehmer bringen ihre Erfahrungen, Kenntnisse und Kompetenzen zusammen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu beleuchten und daraus Handlungsmöglichkeiten jenseits bestehender Gräben zu entwickeln. Voraussetzung zur Teilnahme ist die Bereitschaft, konstruktiv über Lösungen zu diskutieren, wie ein ausgleichendes Urheberrecht in Zukunft aussehen soll.

In diesem Sinne laden wir zum ersten Treffen am

11. Mai 2012 von 14 Uhr bis 17 Uhr in der Homebase (Köthener Str. 44, 10963 Berlin).

Zur besseren Planung bitte wir um Anmeldung zur Veranstaltung an: otto@irights.info

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Otto

für das Team von iRights.info – Urheberrecht in der digitalen Welt

Seibert betonte, nach Jahren des Kalten Urheberrechtskrieges zwischen herkömmlichen und modernen Strategien um mit der Digitalisierung umzugehen, wolle die Bundesregierung nun als “digitaler Leuchtturm” auch Vorbild für die anderen Staaten in Europa sein. Der EU-Kommissionspräsident Barroso ließ dazu umgehend verlauten, dass gründlich geprüft werde, ob diese Form der Ankurbelung des Arbeitsmarktes für Archivare, Bibliothekswissenschaftler und Programmierer gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstoße. Mit einem Ergebnis der Prüfung sei binnen fünf Jahren zu rechnen.

Letzte Woche hatten zudem Bundestag und Bundesrat mit überwältigender Mehrheit der Gesetzesvorlage des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) zur umfassenden Novellierung des Urheberrechts zugestimmt. Mit der baldigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird dem kulturellen Wandel umfassend Rechnung getragen. Total-Buyout-Verträge für Urheber fallen zukünftlich als sittenwidriges Rechtsgeschäft unter Paragraph 138 BGB. Auftraggeber die weiterhin den Urhebern alle Rechte wegnehmen wollen, haben mit Strafzahlungen bis zu 200.000 Euro zu rechnen. Zudem wird im Urheberrechtsgesetz eine neue Schranke zur transformativen Werknutzung eingeführt. Private Nutzer müssen nun bei dem Einsatz vom Mash-Up- und Remix-Techniken und der anschließenden Veröffentlichung der neu geschaffenen Werke nicht mehr damit rechnen, dass sie aufgrund von Urheberrechtsverstößen verfolgt werden. Weitere 42 neue Regelungen und Anpassungen werden in das Urheberrechtsgesetz eingeführt. Eine Übersicht dazu findet sich auf der Webseite der Bundeskanzlerin.

Seibert betonte, dies sei kein Sprung ins kalte Wasser, dies sei der Sprung in eine leuchtende Zukunft. Und weiter: “Bereits die Erfindung des Buchdrucks durch Gutenberg hat uns gelehrt, dass nur die Adaption und Gestaltung von modernen Kulturtechniken die Zukunftsfähigkeit und die Innovationen in unserem Land sicherstellen kann. Wir waren viel zu lange viel zu zögerlich. Das ändert sich nun.”

Mit dabei (bei Minute 10:44) iRights.info-Redaktuer Matthias Spielkamp über den Streit zwischen Musikpiraten und VUT (Links dazu: Piraten-Studie zu Musiker-Einkommen: Widersprüchliche Zahlen und Spaß mit Zahlen: Die Musikpiraten und der VUT)

Bei Minute 32:26 erklöärt Fritz Effenberger, warum er Sven Regeners Rant für mehr Urheberrecht für Unsinn hält.

Hier das alles zum Anhören:

Auf der Website der Sendung sind auch die Langversionen der Interviews mit Spielkamp und Peter Traubald, Chefredakteur der “Madsack Heimatzeitungen”, zu sehen.

Die Bundesministerin für Verbraucherschutz Ilse Aigner hat auf der Computermesse CeBIT den Relaunch der Jugendinformationsseite „watch your web“ bekannt gegeben. Thematisch erweitert, informiert das Portal Jugendliche zu den Thema Verbraucherrechte im Internet. Weitere Themen sind der Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken, Handysicherheit und Kostenfallen im Internet. iRights.info kooperiert mit „watch your web“ und hat dem Portal Informationsbeiträge zum Urheberrecht zur Verfügung gestellt.

Die Kampagne „watch your web“ wurde bereits von 2009 bis 2010 durchgeführt. Ziel von „watch your web“ ist es, Jugendliche über verbraucher- und datenschutzschutzrelevante Themen zu informieren. Umfragen haben ergeben, dass mehr als jeder Dritte StudiVZ-User zwischen 12 und 14 Jahre die Kampagne kennt. Fast die Hälfte der befragten Jugendlichen änderten laut „watch your web“ daraufhin ihr Verhalten in Bezug auf ihre Privatsphäreeinstellungen und den Inhalten, die sie veröffentlichten.

Das Angebot wird mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), der Internationalen Fachstelle für Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB e.V.) und diverser anderer Kooperationspartner, wie iRights.info, betrieben.

Zum Relaunch der Website erklärte iRights.info-Redakteur Philipp Otto: „Wir freuen uns sehr über die Kooperation mit „watch your web“. Gemeinsames Ziel ist es, die Nutzer über die Fallstricke des Rechts im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken aufzuklären. Nur wer weiß, was erlaubt und was verboten ist, kann sich beruhigt den Möglichkeiten des Internets widmen.“

“Gut, böse oder irgendwas dazwischen?” lautet der Titel der Podiumsdiskussion zu DRM auf der diesjährigen CeBIT, die wir – zum ersten Mal – in Kooperation mit dem Heise Zeitschriften Verlag veranstalten.

iRights.info-Redakteur Philipp Otto wird die Diskussion mit Christine Kreye vom Heise Zeitschriften Verlag, Matthias Kirschner von der Free Software Foundation Europe und Matthias Spielkamp von iRights.info moderieren. Anschließend wird iRights.info-Redakteur  Dr. Till Kreutzer einen Vortrag halten mit dem Titel  “Urheberecht und Cloud Computing: Verschwinden die Nutzerrechte in der Datenwolke?”

Weitere Kooperationspartner des Heise-Verlags für das Forum sind das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) und das Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover.

Das vollständige Programm des Heise-Forums, in dessen Rahmen unsere Veranstaltungen laufen, gibt es hier: PDF, 700 kb. Ort ist der Stand des Heise Zeitschriften Verlags in Halle 5, Stand F18. Die iRights-Veranstaltungen finden statt am Mittwoch, dem 7. März, von 15 bis 18 Uhr.

ACTA sieht keine Netzsperren vor. ACTA schreibt nicht vor, dass Internet-Serviceprovider den Datenverkehr überwachen. ACTA allein würde keine Internetzensur mit sich bringen. ACTA würde wohl nicht dafür sorgen, dass unser Laptops am Flughafen darauf kontrolliert würden, ob wir eine DVD darauf gespeichert haben, die man nicht rippen darf.

Und nicht zuletzt: ACTA ist kein Gesetz.

ACTA ist ein internationales Abkommen, das gerade in der EU in einem komplizierten Prozess zuerst in eine Richtlinie verwandelt werden müsste, anschließend in nationale Gesetze. Bis das, was in ACTA festgehalten ist, bei uns ankommt, wird die Gesetzgebung also noch mehrfach demokratisch kontrolliert.

Kein Grund zur Aufregung also, wie uns einige ACTA-Kritik-Kritiker weis machen wollen? Lieber mal die Kirche im Dorf lassen und den Vertragstext studieren, der ja doch bei weitem nicht so schlimm ist, wie viele sagen? Statt den vielen Polemikern zu glauben, die doch in Wirklichkeit nur das Urheberrecht abschaffen wollen, weil sie zur Alles-Umsonst- oder Geiz-ist-Geil-Generation gehören und hoffen, kein Geld mehr für Musik und Filme ausgeben zu müssen?

Warum nicht auf die Parlamente vertrauen?

Warum sind wir denn überhaupt hier? Warum lassen wir die EU-Staaten, die USA, Mexiko, Japan und viele andere Länder nicht einfach ACTA abnicken und verlassen uns darauf, dass in unseren Ländern der Gesetzgeber schon nicht die strikteste Auslegung des internationalen Abkommens zum Gesetz machen wird?

Weil wir es besser wissen. Weil wir immer und immer wieder erlebt haben, dass mit jedem Schritt, den sie uns näher kommen, solche Regelungen nicht abgeschwächt werden, sondern verschärft.

Weil, um nur ein einziges Beispiel zu nennen, aus dem WIPO-Copyright-Treaty eine Regelung im deutschen Gesetz hervorgegangen ist, die es verbietet, einen wirksamen Kopierschutz zu umgehen, wie es dort heißt. Die es verbietet, Werkzeuge und Dienstleistungen anzubieten, die es ermöglichen, einen solchen Kopierschutz zu umgehen. Und die es verbietet, solche Dienstleistungen oder Werkzeuge zu bewerben.

Ich will gar nicht darauf eingehen, dass mir bis heute niemand erklären konnte, warum ein wirksamer Kopierschutz gesetzlich geschützt werden muss.

Die Folge früherer internationaler Abkommen – eine Gefahr für die Freiheit

Aber ich will darauf eingehen, dass die Rechteindustrie mit der Hilfe dieses Gesetzes nicht nur versucht hat, kopiergeschützte CDs einzuführen, die niemand wollte, die nicht funktioniert haben, und die auch für ihre treuesten Kunden der beste Anreiz waren, doch mal auszuprobieren, was es denn mit diesen sagenumwobenen Tauschbörsen auf sich hat.

Ich will darauf eingehen, dass die Unternehmen mithilfe dieses schlechten Gesetzes, das aus einem internationalen Abkommen hervorgegangen ist, noch viel weiter gegangen sind, als nur ihre Kunden zu enttäuschen. Dass sie versucht haben, journalistische Berichterstattung zu verhindern. Dass sie Abmahnungen verschickt und versucht haben zu verbieten, dass Links gesetzt werden zu Unternehmen, deren Produkte Universal und Warner und Sony und Bertelsmann nicht gefallen. Und dass diese Unternehmen es auch in vielen Fällen geschafft haben, diese Berichterstattung und diese Links verschwinden zu lassen. Und dass der Heise-Verlag, den man nicht genug dafür loben kann, bis vor den Bundesgerichtshof gehen musste, um dafür zu sorgen, dass die Rechteindustrie in ihre Schranken gewiesen wird.

Heißt das denn nicht aber, dass unser System der Gewaltenteilung funktioniert? Dass wir uns darauf verlassen können, dass ja am Ende doch wieder alles ins Lot kommt, weil die Richter freiheitsliebender sind als die Regierungen?

Natürlich nicht. Sondern es heißt, dass wir dafür sorgen müssen, dass misslungene internationale Abkommen, die hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden, gar nicht erst unterzeichnet werden – damit wir eben nicht darauf hoffen müssen, dass ein Heise-Verlag, oder ein Bündnis gegen die Vorratsdatenspeicherung den Jahre dauernden Weg durch die Instanzen antritt, um dann irgendwann darauf zu hoffen, dass die Richter das richtige tun werden.

Wir müssen unser Freiheit so früh verteidigen, wie wir können.

Viel ist inzwischen darüber gesagt und geschrieben worden, dass ACTA gegenüber früheren Fassungen stark entschärft worden ist. Das ist richtig. Aber wem haben wir das zu verdanken? Unseren Regierungen, die an den Verhandlungen beteiligt waren, und die dafür gesorgt haben, dass zwar die Lobbyisten der Rechteindustrie mit am Tisch sitzen durften, aber keine Bürgerrechtsorganisationen? Unseren Regierungen, die Jahre lang versucht haben, möglichst keine Informationen an die Öffentlichkeit dringen zu lassen, damit die Verhandlungen nicht „gestört“ werden? Die eine Anfrage nach der anderen, doch bitte den Stand der Verhandlungen offen zu legen, damit beantwortet haben, dass das den Erfolg dieser Verhandlungen gefährdet?

Selbstverständlich nicht. Wir haben es denjenigen zu verdanken, die seit Jahren an den verschlossenen Türen dieser Hinterzimmer gerüttelt haben, die Anfragen mithilfe von Informationsfreiheitsgesetzen gestellt haben, um unsere Regierungen dazu zu zwingen, uns, dem Souverän, Auskunft darüber zu geben, unter welchen Regelungen wir denn in Zukunft zu leben haben.

Wir haben es Organisationen zu verdanken wie European Digital Rights, der Electronic Frontier Foundation, Knowledge Ecology International, der Digitalen Gesellschaft und vielen, vielen anderen.

Wir sind heute hier – heute, in dieser eisigen Kälte an einem Samstagmittag Anfang Februar, an dem man auch gemütlich zuhause sitzen und heißen Tee trinken könnte – wir sind heute hier um zu zeigen, dass es nicht nur diese Organisationen sind, die etwas gegen ACTA einzuwenden haben. Sondern zehntausende Bürgerinnen und Bürgern, stellvertretend für noch viele mehr, die ihre Freiheit so sehr lieben, dass sie sich dafür die Füße abfrieren. Viel Spaß also uns allen also, und viel Erfolg!

Wir suchen ab dem 01.03.2012 einen Praktikanten/eine Praktikantin, der/die uns in unserer Arbeit unterstützt.

Voraussetzungen:
-Rechtliche Vorkenntnisse und Interesse am Urheberrecht, und ggf. weiteren internetrelevanten Rechtsgebieten
-Interesse an der journalistischen Bearbeitung und Aufbereitung des Themas.
-hohe Motivation, sich in die Prozesse bei iRights einzubringen
-journalistische Vorkenntnisse erwünscht
-gerne Studentinnen oder Studenten
-Tätigkeit ist ortsungebunden, ansässig in Berlin aber von Vorteil
-gute Englischkenntnisse
-Das Praktikum ist bezahlt

Bei der Bewerbung bitte folgende Informationen schicken:

-kurzes Motivationsschreiben
-kurzer CV mit bisherigen Erfahrungen

alles per Mail bis zum 15.02. an: team@irights.info