Dokumentation Rede der Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, gehalten am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Lieber Herr Wickert, meine Damen und Herren, ich freue mich, dass Sie so zahlreich heute den Weg in die Räumlichkeiten der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften gefunden haben. Hier, in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, die [...]

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Der Redaktion von iRights.info liegt ein Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor. Die Debatte darüber wird seit vielen Monaten intensiv geführt – auch bei iRights.info (zuletzt mit Kreutzer vs Keese). Das der Redaktion vorliegende Dokument enthält einen konkreten Formulierungsvorschlag der Presseverleger sowie Änderungsvorschläge der Gewerkschaften DJV und dju/ver.di. iRights.info kommentiert exklusiv in einer ersten [...]

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Ilja Braun hat auf dem Medienforum in Köln Verlagsvertretern, Juristen und Internet-Experten zum Leistungsschutzrecht befragt. In seinem Audio-Beitrag spricht er mit Christian Sprang (Justitiar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels), Christoph Keese (Konzerngeschäftsführer Public Affairs, Axel Springer AG), Arnd Haller (Leiter Recht, Google Germany) und Dieter Frey (FREY Rechtsanwälte Köln). [Audio clip: view full post to [...]

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Heute nachmittag nun endlich die Veranstaltung zum Leistungsschutzrecht bei der re:publica. Zur Einführung habe ich eine Mindmap vorgestellt, die ich angelegt hatte, um die Fragen, die sich mit dem Leistungsschutzrecht verbinden, zu visualisieren. Es war ein Experiment, und Thomas Rhode (@bewegte_lettern) hat mich auch darauf hingewiesen, dass eine Variante, bei der die einzelnen Punkte vergrößert [...]

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Führt das Internet dazu, dass Journalismus als vierte Gewalt ohne zusätzliche staatliche Regulierung nicht mehr funktionieren kann? Um diese Frage wird es am Freitag um 14 Uhr bei der re:publica gehen (Kalkscheune, Großer Saal). Geplant war zunächst eine Diskussion um die Forderung der Presseverlage nach einem Leistungsschutzrecht. Nach Absagen einiger wichtiger Diskussionsteilnehmer haben wir uns [...]

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Eigentumsfragen sind Machtfragen. Nirgends werden diese Fragen lauter und provozierender gestellt als im Internet: Durch die Digitalisierung geistiger Werke und den schnellen Austausch von Daten und Informationen werden starre Verfügungsrechte aufgelöst. Die Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.info präsentieren einen Reader zum Thema, mit Texten von Lawrence Lessig, Cory Doctorow, Till Kreutzer, Ilja Braun und anderen. Der Reader [...]

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Am 24.3.2010 fand im BMJ der Kongress „Das Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?“ statt, der gemeinsam von Eco (dem Verband der deutschen Internetwirtschaft) und der Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) aus dem Beck-Verlag unter der Schirmherrschaft der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger veranstaltet wurde. 160 Teilnehmer waren da. Ich habe ein Podium zum Thema “Rechtsdurchsetzung im Internet” [...]

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Heute und morgen finden wieder die Kölner Tage zum Informationsrecht statt. Sie werden ausgerichtet von der Zeitschrift Computer und Recht und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. In diesem Jahr geht es um “Softwareverträge und Datenschutz im Unternehmen”. iRights.info-Redakteur Till Kreutzer ist mit von der Partie. In seinem Vortrag heute um 11 Uhr [...]

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Geschichte wird gemacht – eine alte Weisheit und immer wieder wahr. Nutzer des Familiensenders Sat1 kommen heute Abend mal wieder in den Genuss der Talk-Sendung von Superstar Johannes Buddy Kerner. In der Sendung geht es um Musik-Downloads: Legal, illegal, nicht egal!. Na gut, es ist wichtig, komplexe Themen auch einfach zu behandeln, damit sie viele [...]

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Am 13. Februar von 19.30 – 20.00 Uhr steht iRights-Redakteur Till Kreutzer Rede und Antwort bei Radio GFM. In der Sendung geht es um “Urheberrecht bei Videos aus dem Internet”. Ein hoch spannender Bereich mit ungeahnten rechtlichen Grauzonen. Durch die Veränderung der Nutzungsgewohnheiten durch das Internet wird dieser Bereich in der Zukunft noch Gegenstand einer [...]

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