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Veranstaltungshinweis

Lizenztextlesung klärt Fragen zu Creative Commons

18. August 2014 von

Das Projekt „pb21 – Web 2.0 in der politischen Bildung“ veranstaltet am 2. September eine Lesung der Lizenztexte von Creative-Commons-Lizenzen in Berlin und im Livestream. Die Veranstaltung soll Fragen zum Einsatz der freien Lizenzen klären helfen. » mehr

Themen: Creative Commons + Lizenzen · In eigener Sache · Veranstaltungshinweise

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Drohnen und Recht

Was darf ein Drohnenjournalist?

13. August 2014 von · 4 Kommentare

Wie Drohnen im Journalismus eingesetzt werden dürfen, dafür sind die Regeln klarer, als es zunächst den Anschein haben mag – jedenfalls in Deutschland. Neben den allgemeinen gesetzlichen Vorgaben besonders zum Recht am Bild, zum Urheberrecht und zur informationellen Selbstbestimmung ist vor allem die Luftverkehrs-Ordnung maßgeblich, daneben die Grundsätze journalistischen Arbeitens. » mehr

Themen: Autor + Text · Datenschutz · Technologie · Youtube + Video

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Lizenzen

Neue Regeln für Verwertungsgesellschaften: Was könnte sich ändern, was bedeutet das für Urheber?

4. August 2014 von · 4 Kommentare

Auch Deutschland wird sein Urheberrecht ändern müssen, um die neuen europäischen Regeln für Verwertungsgesellschaften umzusetzen. Die neue Richtlinie soll unter anderem mehr Wahlfreiheit und Wettbewerb bringen. Was sich in Deutschland bewährt hat, sollte aber nicht über Bord geworfen werden, so Gerhard Pfennig von der Initiative Urheberrecht im Gastbeitrag. » mehr

Themen: AGB + Verträge · Creative Commons + Lizenzen · Politik + Recht

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Wochenrückblick

Yahoo mit Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht, neuer Entwurf zur „Digitalen Agenda”, BGH zur IP-Speicherdauer

4. August 2014 von

Yahoo legt Verfassungsbeschwerde gegen das Presse-Leistungsschutzrecht ein, ein abgestimmter Entwurf der „Digitalen Agenda“ wird bekannt, die Bundesnetzagentur startet eine „Vectoring“-Liste zur Aufrüstung von Kupferkabel-Internet. Außerdem im Wochenrückblick: BGH zur IP-Speicherdauer, Kohls Memoiren, Pfändung von Länderdomains und Schulbuchrabatte bei Amazon. » mehr

Themen: Politik + Recht

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Leistungsschutzrecht

Yahoo reicht Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein

1. August 2014 von

Mit einer Verfassungsbeschwerde holt Yahoo zum Gegenschlag aus, um sich zur Wehr zu setzen gegen Ansprüche von Presseverlagen bezüglich des Leistungsschutzrechts. Es sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, so das Internet-Unternehmen. » mehr

Themen: Autor + Text · Politik + Recht · verwandte Schutzrechte

Webschau

US-Gericht beharrt auf staatlichem Zugriff auf Server im Ausland

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Das Unternehmen Microsoft soll dazu verpflichtet werden, ermittelnden US-Behörden auch solche Daten unmittelbar herauszugeben, die auf Servern im Ausland gespeichert sind. » mehr

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„Google-Urteil“ des EuGH

Löschansprüche: Das Problem zuerst dort angehen, wo es entsteht

31. Juli 2014 von · 1 Kommentar

Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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„Google-Urteil“ des EuGH

Ein gordischer Knoten aus Datenschutz und Meinungsfreiheit

31. Juli 2014 von Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng, Carlo Piltz

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungs­freiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

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„Google-Urteil“ des EuGH

Verfassungsrichter Masing: EuGH droht, „liberale Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen“

31. Juli 2014 von · 2 Kommentare

Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik. » mehr

Themen: Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Politik + Recht

Webschau

C3S: Podcast mit häufigen Fragen zur neuen Verwertungsgesellschaft

Die C3S (Cultural Commons Collecting Society) bringt sich in Schwung: Im August soll die erste Mitgliederversammlung stattfinden, ein weiterer Schritt auf dem langen Weg, eine neue Verwertungsgesellschaft zu gründen. » mehr