Lars Klingbeil: Für einen neuen Dreiklang im Urheberrecht
Wir erleben zurzeit, dass das geltende Urheberrecht offenbar nicht mit der fortschreitenden Digitalisierung und der Konvergenz der Medien Schritt halten kann. Wir sehen einerseits, dass Künstler und Kreative Schwierigkeiten haben, für ihre Werke und Erzeugnisse, ihr kreatives Schaffen und ihre Ideen eine angemessene Vergütung zu erzielen. Gleichzeitig sehen sich zahlreiche Internet-Nutzer undurchsichtigen Abmahnwellen bezogen auf Urheberrechtsverletzungen ausgesetzt, die vor allem von den Vertretern der klassischen Urheberrechtsindustrien forciert werden.
Aus meiner Sicht müssen wir endlich aus den Gräben, in die sich viele Interessensgruppen seit Jahren begeben haben, herauskommen. Dazu brauchen wir zur Behebung der oben aufgezeigten Probleme einen Dreiklang: Wir benötigen 1. einen gesellschaftlichen Diskurs darüber, welchen Wert Kreativität und immaterielle Güter in unserer Gesellschaft haben. Diese Wertevermittlung sollte aus meiner Sicht schon in der Schule ansetzen. 2. ist die Content-Industrie weiterhin aufgefordert, nutzerfreundliche und flexible Geschäftsmodelle und Bezahl-Methoden zu entwickeln. Hier sehe ich noch viel ungenutztes Potenzial. Und 3. geht es natürlich auch darum, die Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche gegen die Anbieter von illegalen Plattformen und Webseiten zu verbessern. Die immer wieder geforderten Internetsperren und Internetzugangssperren nach drei Urheberrechtsverletzungen („Three-Strikes“) sind aus meiner Sicht kein sinnvoller Ansatz.
Den genannten Dreiklang sollten wir konsequent verfolgen, um eine Verbesserung für alle Beteiligten zu erreichen. Ergänzend können aus meiner Sicht auch eine Kulturflatrate oder ähnliche Modelle in Betracht gezogen werden, doch ist bei solchen Modellen zunächst die Industrie gefordert, entsprechende Modelle zu entwickeln und zu erproben.
Handlungsbedarf sehe ich darüber hinaus bei der urheberrechtlichen Absicherung von Open-Access in der Wissenschaft, der Ermöglichung von neuen Kunstformen wie beispielsweise Mashups und bei der Regelung von verwaisten Werken.
Zur Person
Lars Klingbeil (MdB), Jahrgang 1978, ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Zudem ist der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion und Mitglied in der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ und im Unterausschuss Neue Medien. Er leitet zudem gemeinsam mit Björn Böhning den Gesprächskreis Netzpolitik der Bundes-SPD.
Was sagen Sie dazu?